Von Matthias Rüb, Washington
21. April 2008 Sie waren bisher bei jedem Besuch im Gefangenenlager Guantánamo Bay dabei, auch beim letzten vor knapp zwei Jahren. Sie kamen gemeinsam an mit unserer kleinen Gruppe, den von der Landung bis zum Abflug an einer äußerst straffen Leine geführten Journalisten. Sie saßen im selben Flugzeug von Fort Lauderdale in Florida über das türkisblaue Wasser des Atlantiks zum amerikanischen Marinestützpunkt an der Südspitze Kubas.
Doch kurz nach der Ankunft verließen sie das Häuflein der Berichterstatter, wurden von ihren uniformierten Begleitern in andere Unterkünfte gebracht. Sie hatten ein anderes Besuchsprogramm in dem Gefangenenlager. Manchmal sah man sie zufällig wieder an den folgenden Tagen, beim Gang mit der Militäreskorte von einem der verschiedenen Lager auf dem viele Hektar großen Lagergelände zum anderen, auf Besichtigungstour in der Krankenstation für die Gefangenen oder auch beim Essen in einer der Kantinen außerhalb des Stacheldrahtlabyrinths der Lager.
Beim letzten Besuch waren es zwei pensionierte Heeres-Offiziere, leicht untersetzte Männer von Ende Fünfzig in Jeans und Polo-Shirts. Sie waren freundlich, aber nicht sehr gesprächig, stellten sich nur mit dem Vornamen vor und sagten, sie schrieben ein Buch über das Lager. Dass sie eine „Sonderbehandlung“ genossen, nicht mit der auf Schritt und Tritt eskortierten Gruppe von Journalisten durch die verschiedenen Lager, die Unterkünfte für die Wachmannschaften, das Gerichtsgebäude und allerlei andere Einrichtungen geführt wurden, hat niemanden von uns Journalisten aus einem halben Dutzend Ländern überrascht.
Für immer Brüder
Schließlich waren es pensionierte Offiziere des Heeres, die von den aktiven Soldaten und Offizieren des Heeres, die im Gefangenenlager Guantánamo Bay die Wachmannschaften stellen, als ihresgleichen empfangen wurden. Wie bei allen Armeen der Welt herrscht auch bei den amerikanischen Streitkräften Korpsgeist: Wer einmal die Uniform getragen hat, gehört für immer zur „Band of Brothers“ – über alle Grenzen der Herkunft und der Weltanschauung, auch der Waffengattung und des Ranges hinweg.
Deshalb hat die jüngste große Enthüllungsgeschichte der „New York Times“ vom Wochenende in den amerikanischen Medien recht unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Die einen sahen sich in ihrer Sicht der Regierung unter Präsident George W. Bush als eines neokonservativen Geheimbunds mit sinistren, ja offen betrügerischen Absichten bestätigt, die anderen zeigten wenig Überraschung oder auch Entrüstung, dass man zumal in Kriegszeiten im Pentagon auch einen Propagandakampf an der Heimatfront führt.
Zu Frontbesuchen geflogen
Und darum geht es: Der investigative Reporter des Blattes und Pulitzer-Preisträger David Barstow hat in Interviews und mittels mehr als 8000 Seiten Dokumenten, auf deren Herausgabe die Zeitung das Verteidigungsministerium erfolgreich verklagt hatte, eine enge Verbindung von 75 pensionierten Generälen und anderen ranghohen Offizieren verschiedener Teilstreitkräfte mit dem inneren Führungszirkel des Pentagons unter dem früheren Verteidigungsminister Donald Rumsfeld festgestellt. Aus den E-Mails, den Gesprächs- und Besprechungsprotokollen sowie anderen Akten geht hervor, dass die von zahlreichen Fernseh- und Radiosendern, aber auch von Zeitungen und Zeitschriften als „unabhängige Fachleute“ zur Kommentierung aktueller Entwicklungen an den Kriegsfronten in Afghanistan, im Irak und anderswo im „Globalen Krieg gegen den Terror“ herangezogenen Offiziere vom Pentagon gezielt mit Informationen versorgt und etwa zu Frontbesuchen in den Nahen Osten geflogen wurden.
Auch im Meinungskampf um Sinn und Zweck des Gefangenenlagers Guantánamo Bay wurden die Experten vom Pentagon mit „talking points“ versorgt, die sie sodann auf dem Bildschirm, im Radio oder auch als Kommentatoren für Zeitungen nutzten – oder diese gar ungefiltert als „Lautsprecher“ des Verteidigungsministeriums weitergaben, wie der Bericht der Zeitung nahelegt. Barstow erwähnt einen vom Pentagon für eine Handvoll pensionierter Offiziere organisierten Flug nach Guantánamo Bay vom Sommer 2005, nachdem die Hilfsorganisation Amnesty International das Lager als den „GULag unserer Zeit“ kritisierte und Menschenrechtsfachleute der UN abermals die Schließung des Lagers gefordert hatten.
„Sehr professionell geführt“
Nach ihrer Rückkehr von der Besichtigungstour des karibischen Gefangenenlagers vom 24. Juni 2005, so die „New York Times“, hätten die Fachleute wie gewünscht die humane Behandlung der Gefangenen, die Verbesserung der Unterbringung in den Neubauten in dem Lager und die professionelle Arbeit der Wachleute und der Lagerführung beschrieben. „Der Eindruck, den man von Medienberichten sowie von verschiedenen Erklärungen von Leuten gewinnt, die nie hier waren, ist nach meiner Ansicht vollkommen falsch“, sagte der pensionierte Luftwaffengeneral Donald W. Shepperd gleichentags in einem Telefongespräch aus dem Lager dem Fernsehsender CNN, für den Shepperd seit langem als Militärfachmann tätig ist. Am folgenden Tag versicherte der pensionierte Heeresgeneral Montgomery Meigs, der für den Sender NBC als Experte wirkt, „dass für mehr als hundert Millionen Dollar neue Gefängnisbauten errichtet wurden“ und dass „das Ganze sehr professionell geführt wird“.
Während des Hin- und Rückfluges sowie während der Führung durch das Gefangenenlager versorgten ranghohe Mitarbeiter des Pentagons die etwa zehn pensionierten Offiziere, die in ihrem „zweiten Berufsleben“ teils als unbezahlte, in der Regel aber als bezahlte Fachleute für Sender und Zeitungen tätig waren, mit Informationen, die nach Überzeugung der Regierung in der Medienberichterstattung zu kurz gekommen oder gar nicht erwähnt worden waren. Nach Erkenntnissen des Blattes gab es fünf weitere Flugreisen für Militärfachleute nach Guantánamo. Der Niederschlag dieser und anderer vom Pentagon organisierter Reisen in den Medien wurde vom Pentagon sorgfältig dokumentiert und ausgewertet, Abschriften und Mitschnitte der Einlassungen und Beurteilungen der Fachleute in deren jeweiligen Sendern und Blättern zirkulierten im Pentagon sowie im Weißen Haus.
Schwein mit Lippenstift
Begonnen hatte die von der „New York Times“ als symbiotisch beschriebene Zusammenarbeit zwischen dem Pressestab des Pentagons und den pensionierten Offizieren in Mediendiensten im Jahre 2002 unter Rumsfelds erster Pressesprecherin Torie Clarke, die jüngst ein Buch mit dem sprechenden Titel „Ein Schwein mit Lippenstift“ veröffentlicht hat; darin geht es darum, wie man den Medienkrieg gewinnt. In internen Dokumenten des Pentagons wurden die pensionierten Offiziere als „Nachrichtenmultiplikatoren“ und als „Stellvertreter“ bezeichnet, die „Einschätzungen und Botschaften“ der Regierung „in der Form ihrer eigenen Meinung“ unter Millionen Amerikanern weiterverbreiten könnten. Das begann lange vor dem Irak-Krieg, setzte sich während des sunnitischen Aufstands und über die Debatte über eine mögliche Truppenaufstockung bis nach der dann Anfang 2007 von Präsident Bush befohlenen „surge“ fort.
Zu den Gratifikationen gehörten Hunderte privater Treffen mit ranghohen zivilen und militärischen Pentagon-Mitarbeitern, auch mit wichtigen Beamten des State Departments, des Weißen Hauses und des Justizministeriums – selbst Vizepräsident Dick Cheney, Sicherheitsberater Stephen Hadley und der frühere Justizminister Alberto Gonzales nahmen sich für die aktiven Ruheständler Zeit. Viele der pensionierten Generäle waren zudem als Lobbyisten für Rüstungsfirmen tätig – eine durchaus übliche und erwünschte Synergie der Tätigkeiten für die Militär- und Medienindustrie.
Bestenfalls halbwegs skandalös
Der Überraschungs- und Enthüllungseffekt des auf fast vier Nettoseiten präsentierten Artikels der „New York Times“ hält sich freilich in Grenzen. Dass Institutionen und Unternehmen die Medien mit Informationen und Meinungen füttern, ist nichts Neues. Und dass Generäle und ranghohe Offiziere nach ihrer Pensionierung ihre persönlichen Beziehungen ins Pentagon als Lobbyisten für Rüstungsfirmen nutzen oder gleich selbst Lobbyisten mit eigenen Unternehmen werden, weiß man seit Jahrzehnten.
Der „militärisch-industrielle Komplex“ ernährt seine Zöglinge gut. Und er lässt sie als bekannte Gäste mit ihren Kommentaren und Erläuterungen in den Medien auftreten. Alles bestenfalls halbwegs skandalös. Der wohl schlimmste Medienskandal vor und während des Irak-Kriegs aber war, dass eine zivile Journalistin die „talking points“ ihrer Einflüsterer aus dem Pentagon wörtlich hinausposaunte: Es war Judith Miller, die als „eingebettete“ Reporterin im April 2003 in der „New York Times“ vom sensationellen Fund großer Mengen Materials zum Bau chemischer und biologischer Waffen berichtete. Die Geschichte war grundfalsch.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP
