Hoff glaubt, dass im Bauch von Steuersündern ein Gerechtigkeitsdiskurs rumort
22. Februar 2008 Steuerhinterzieher sind moralisch zu verurteilen. Doch damit sei es nicht getan, sagt der Theologe Gregor Maria Hoff von der Universität Salzburg. Im Gespräch mit der F.A.Z. spricht er über den Steuerskandal und die Folgen für unsere Gesellschaft.
In Deutschland spielt sich ein Steuerskandal in bisher noch ungeklärtem Ausmaß ab. Es heißt, der Fall Zumwinkel sei nur die Spitze eines Eisbergs. Erschüttert das die Grundfeste unseres gesellschaftlichen Systems?
Zum Wanken wird die Steuerhinterziehung unser gesellschaftliches System wohl nicht bringen. Was sich dieser Tage jedoch in Deutschland abspielt, hat Züge eines öffentlich inszenierten Offenbarungseides. Sicherlich ist es wichtig, dass das, was sich mit dem Fall Zumwinkel und nun wohl auch mit dem Münchner Datenschutzbeauftragten zeigt, öffentlich moralisch verurteilt wird. Dabei sollten wir aber nicht stehenbleiben. Es zeigt sich bei der Frage nach den Formierungsbedingungen anhand dieser Fälle doch klar und deutlich, wo die Bruchlinien unserer Gesellschaft verlaufen.
Wo sehen Sie denn die entsprechenden Anzeichen?
Einzelne - lassen Sie uns exemplarisch bei Herrn Zumwinkel bleiben - bestimmen angesichts der herrschenden Gesetze, wie sie mit diesen umgehen und sie für sich auslegen. Es wird abgewogen, wann eine Beachtung der Gesetze sinnvoll erscheint und wann nicht. Die normative Kraft und auch die ethische Autorität dieser Gesetze geht in diesem Augenblick verloren, das Gewebe unserer gesellschaftlichen Struktur wird brüchig.
Wie kommt es zu solchen Brüchen?
Das Hauptproblem zeigt sich in den Motiven systematischer Steuerhinterziehung. Untersucht man diese auf die Rationalisierungsmuster hin, die es jedem Menschen erlauben, beinahe jede seiner Entscheidungen zu begründen - man lese dieser Tage nur Jonathan Littells "Wohlgesinnte" -, dann stößt man auf einen verschwiegenen Gerechtigkeitsdiskurs.
Verschwiegen ist er, weil sich seine Ansprüche gesellschaftlich nicht offen kommunizieren lassen, denn hier reklamiert jemand das Recht auf immer mehr Geld für seine Lebensleistung - vor allem auf deutlich mehr, als sich die bei weitem meisten Mitglieder der Gesellschaft wirklich vorstellen können. Die Besteuerungshöhe des eigenen Einkommens wird unter diesem Gesichtspunkt als ein überzogener Eingriff des Staates in "erworbene persönliche Rechte" gewertet - in sich schon eine problematische Konstruktion. Die Scham des unverschämten Anspruchs auf die nächste Million, die viele Arbeitnehmer in einem Leben insgesamt kaum erwirtschaften können, bildet den psychologischen Untergrund für die Entscheidung, ins Steuerexil zu wechseln.
Sie machen also einen Unterschied zwischen den Tricks des kleinen Angestellten bei der Steuererklärung und der Stiftungsgründung eines Unternehmensvorstands in Lichtenstein?
Ein entscheidender Unterschied besteht in der Quantität der Steuervermeidung der Großen, die bereits qualitative Züge annimmt. Der immense Gewinn an Geld ist auch einer an Lebensoptionen und an realer Macht. Auch muss man meines Erachtens abwägen, ob solch ein Vorgehen mit hohem organisatorischem Aufwand geplant wurde oder ob es sich als Gelegenheit ergibt. Die ethische Haftbarkeit besteht natürlich für jeden, besonders aber für diejenigen, die in der Öffentlichkeit stehen und deren Verhalten auch eine gesellschaftliche Relevanz hat.
Sie sprechen also von maßgeschneiderten Gerechtigkeitsidealen jedes Einzelnen. Welche Konsequenzen hat das für unser Zusammenleben?
Diese Rationalisierung begründet einen Bruch unseres normativen Selbstverständnisses. Wir stimmen überein, dass wir bestimmte Gesetze brauchen, aber viele würden eben auch sagen, dass man bei sich selbst eine Ausnahme machen kann. Es werden hier unterschiedliche Gerechtigkeitsmaßstäbe angesetzt. Und man muss wissen: Wer sich selbst als einen Ausnahmefall statuiert, macht dies wiederum auf Kosten anderer. Wenn jeder selbst befindet, welche Regel es zu beachten gilt und welche nicht, ist das ein Ausdruck einer konsequent pluralistischen Gesellschaft mit starken Individualisierungstendenzen.
In der Summe kann dies zur Erosion der Grundstruktur unseres Gemeinwesens führen. Die auseinanderscherenden Moralvorstellungen sind aneinander zu vermitteln. Hinter ihrer Pluralität ist nicht mehr zurückzugehen. Aber gerade um einer offenen Gesellschaft willen muss ihre ethische Konsenskultur noch einmal justiert werden. Gegen Auswüchse können wir per Gesetz faktisch vorgehen, allein die normative Durchsetzung ist schon kaum noch möglich.
Und welche Konsequenzen hat dieses Verhalten für jeden Einzelnen?
Für jeden, der sich als Ausnahmefall deklariert, entsteht das Paradox, dass man im eigenen Handeln verneint, was man grundsätzlich als legitim akzeptiert. Es kommt zu einem inneren Legitimationsdruck, der sich verschärft, wenn man nicht an das Recht der Steuerflucht für alle glaubt. Man verlässt so den Raum der Autorität von ethisch belastbaren Argumenten. Freilich muss man diese spätestens dann wieder nutzen, wenn es gilt, den eigenen Wohlstand vor denjenigen polizeilich zu sichern, die möglicherweise ungerechtfertigt darauf zugreifen wollen.
Verliert der Staat nicht auch an normativer Durchsetzungskraft, wenn er sich mit dem Kauf von gestohlenen Daten auf einer CD eine Straftat zunutze macht?
Ich glaube, dass sich mit diesem Vorgehen möglicherweise ein finanzieller Gewinn ergibt und vielleicht auch ein Machtgewinn, der sich auch in der medial inszenierten Verhaftung von Herrn Zumwinkel widerspiegelt. Definitiv steht dem jedoch ein Autoritätsverlust gegenüber, der uns auf lange Sicht sehr viel teurer zu stehen kommen wird. Unabhängig von der juristischen Einschätzung wird uns der Prozess an sich in Argumentationsnöte führen. Die Logik der Ausnahmeregelung der Steuerhinterzieher hat den Staat dazu veranlasst, mit einer Logik der Ausnahme Gegenmaßnahmen einzuleiten, die ihrerseits ethisch kompromittiert sind. Das eigentlich Prekäre ist die damit verbundene Erosion jener ethischen Autorität des Staates, die seine Durchsetzungsmacht erst legitimieren würde.
Bei der Diskussion über den Mindestlohn in der Postbranche hat Herr Zumwinkel noch aus einer päpstlichen Enzyklika zitiert und damit seine Argumente untermauert. Kurz nachdem der kurstreibende Mindestlohn beschlossen war, verkaufte er ein Aktienpaket im Wert von fast fünf Millionen Euro. Ist denn Geld inzwischen alles, was zählt?
Offensichtlich setzt Geld bei vielen Menschen eine ganz eigene Dynamik frei. Es ist primäres Kommunikationsmedium unserer gesellschaftlichen Stellung und damit auch der Anerkennung. Besonders bedrohlich finde ich, dass Leben monetär verrechnet wird. Es ist das hinterzogene Geld, das Lebensoptionen verspricht, und es ist oft so viel Geld, dass es Manager in ihrer eigenen Lebenszeit kaum ausgeben können. Diese Logik implantiert eine Anökonomie des Lebens. Biblisch wäre sie mit einer Gegenökonomie zu konfrontieren, die Lebensgewinn im geteilten Leben entdeckt. Leben auf Kosten anderer als Lebensverlust wahrzunehmen: diese Lektion steht uns noch bevor.
Je mehr Menschen in einer Gesellschaft an Gott glauben, desto weniger Geld wird vor dem Fiskus versteckt, haben Wissenschaftler des Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung in Tübingen belegt. Brauchen wir einfach eine Rückkehr zum Glauben?
Es gibt sicherlich hinreichende Beispiele dafür, dass auch religiöse Menschen nicht immer ehrlich Steuern zahlen. Wenn auch anders gelagert, hat es ja auch einen Bankenskandal im Umfeld des Vatikans gegeben. Sicher ist aber ein religiöser Mensch in besonderer Weise herausgefordert, die ethische Haftbarkeit seiner Handlungen zu prüfen. Das Evangelium lässt sich dabei als ein kritisches Korrektiv begreifen, weil eben keine reine Gewinnlogik besteht.
Für Steuergerechtigkeit brauchen wir aber nicht einfach mehr Religion, sondern einen offenen Gerechtigkeitsdiskurs über die Plausibilität von Werten, die sich in unserem Leben als belastbar und tragfähig erweisen. Dazu gehört auch unsere Auffassung von Solidarität. Unsere gesellschaftliche Vereinbarung über das, was Gerechtigkeit ist, funktioniert offenbar nicht ohne weiteres. Eine Umstellung steht hier an. Wir müssen den Blick verändern, unseren gesellschaftlichen Aporien ins Auge sehen und Gerechtigkeitsansprüche neu formulieren - das ist wohl die größte Herausforderung, vor der wir stehen.
Die Fragen stellte Julia Roebke.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: Andreas Müller
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