Niemand behauptet, dass es gar keiner Gebühren bedarf, um die Qualität des Programmes sicherzustellen.
Das Problem ist, dass die öffentlich-rechtlichen die Gebühren mehr und mehr zur Finanzierung von Bereichen heranziehen, die eigentlich nichts mehr mit einer informationellen Grundversorgung zu tun haben.
Wenn auf Kosten der Gebührenzahler Zigmillionen für das Internetangebot von ARD und ZDF aufgewendet werden, dann fragt man sich wofür eigentlich? Niemand hat verlangt, dass sie sich dort breit machen sollen, zu Lasten derer die die Infrastrutkur aufgebaut und finanziert haben.
Und: warum muß sichen ARD/ZDF mit enormen Summen an die Übertragungsrechte für Sportveranstaltungen sichern. Das hat nichts mit der notwendigen Versorgung des Volkes mit Informationen mehr zu tun. Ich darf diese Form der Volksbeglückung mitfanzieren, obwohl mich das gar nicht glücklich macht. Und so geht es wohl der Mehrheit der Bürger.
Fast überall, wo der Staat mit Gesetzen und "im übergeordneten Interesse" eingreift, kommt es zum selben Ergebnis:
Die vom staatlichen Eingriff priviligierten Gruppen bereichern sich zu Lasten der Interessen der "beschützten" Allgemeinheit. Beispiele hierfür gibt es ohne Ende : Energieversorgung, Gesundheitswesen, Beamtentum, Landwirtschaft und last not least die Öffentlich Rechtlichen Medien.
Hier liegt ein Grundfehler unserer Gesellschaftsordnung.
Den Verfassungsrichtern sollte man einmal die Frage stellen, ob eine Mikrowelle mit Plasmabildschirm im Fenster auch ein gebührenpflichtiges neuartiges Empfangsgerät ist. Auf diese Entscheidung wäre ich gespannt. Ich bin überzeugt, diese Herren wissen gar nicht, über was sie entschieden haben. Man köönte sich auch noch einen Elektroherd mit Bildschirm im Ceran-Feld vorstellen.
Sowohl das Radioprogram als auch das TV Program von diesen Sendern gefallen mir überhaupt nicht, dennoch muss ich zwangsweise bezahlen. Wieso sind diese Sender inkompetent gegenüber den Privatsendern. Sie haben doch auch alle Mittel und Personal um gute Sendungen zu machen, die auch von Menschen angeschaut werden können. Anstatt qualitativ gute Sendungen zu machen, nutzen Sie die Gelder, die für ihre nicht angeschauten Sendungen von dem Bürger erpresst worden sind, für ihre Existenz aus. Außerdem wollen sie noch für das nächste Jahr die Gebühren um 1,5 Euro/Monat erhöhen.
Alles was ARD und ZDF inklusive diverser Anhängsel an Kultur-, Bildungs- und Informationssendungen ausstrahlen ist frei Empfangbar alles was nicht in diese Kategorien fällt wird verschlüsselt und wer Silbereisen und Co. weiter sehen will muss dafür bezahlen der Rest, der zur Grundversorgung gehört, wird Steuerfinanziert.
In der heutigen Zeit mit den Unmengen an frei Empfangbaren Privatsendern kann ein Unterhaltungsprogramm meiner Meinung nach nicht mehr zur Grundversorgung gezählt werden. Vor allem deshalb nicht, weil das Niveau sowohl bei Privaten als auch den ÖR eine Stufe erreicht hat, dass es tiefer kaum noch geht, man Denke nur an BigBrother, Dschungelcamp, das 60er Jahre Mädchenpensionat des ZDF oder Fliege in der ARD. Zum glück gibt es aber auch noch gute Politmagazine, Nachrichtensendungen und auch sendungen wie Scheibenwischer die zum Kulturprogramm und zur Information beitragen und dafür würde ich gerne bezahlen ob über Steuern oder direkt. Nicht aber für den ganzen anderen Schund!
Die ÖR dürfen sich schon mal warm anziehen. Es kommt ein recht frischer Wind aus Brüssel auf sie zu! Das ist lediglich ein Papyrussieg, den die heute feiern! Und das wissen sowohl die augenblicklichen "Verlierer", wie auch die "Gewinner".
Die Rundfunkgühren für Radiohören sollten im Rahmen der Reform resp. Abschaffung der GEZ auch abgeschafft werden. In anderen Ländern stellt man dieses Recht gebührenfrei, in Deutschland muss man sich dieses Recht kaufen so wie die Zeitung. Sich Rechte erst kaufen zu müssen ist diskriminierend oder manipulierend, da - siehe steigende Zahl der Hartz-IV-Empfänger - jene sich dieses Recht kaum leisten können. Schliesslich sind es für das Radiohören 1,5 % des Hartz-IV-"Nettoeinkommens" (ca. 5 € von 345 € mtl.). Bei 1.500 € Netto schon 22,50 € Radiogebühren mtl.!
Wenn wir Gebührenzahler nur deswegen zahlen müssen, weil wir technisch in der Lage sind, das Programm der öffentlich-rechtlichen Anstalten zu empfangen muss uns endlich die Gelegenheit geboten werden, dies nicht mehr zu können - ohne gleich ganz auf Fernsehen und Radio verzichten zu müssen. Seit Abschaffung des analogen terrestrischen Rundfunks ist es doch ohne Weiteres möglich, Sendungen zu verschlüsseln. Wer einen Dekoder für ARD, ZDF und Co. haben möchte muss sich entsprechend automatisch für die Bezahlung der Rundfunkgebühren anmelden. Wer meint, auf diese Sender verzichten zu können ist damit endlich raus aus dieser Zwangsbeglückung - Zwang beim Zuschauer, Beglückung bei den Anstalten. Es muss endlich Schluss damit sein, dass die Herrschaften von ARD, ZDF und Co. ihren Auftrag und ihre finanzielle Ausstattung selber bestimmen und uns Zuschauern ohne Ende in die Tasche greifen können. Umfangreiche Internetpräsenzen, Schunkelabende ohne Ende zur besten Sendezeit und Dritte Programme mit Vollprogramm-Anspruch und Sendezeiten fast rund um die Uhr ist einfach für viele zu viel und zu teuer. Wer's will - bitte. Aber eben auch: wer's nicht will - bitte nicht.
Wer noch nicht weiß, was eine Leitkultur ist, der sollte sich
die zwangsfinanzierten Programme der ÖR ansehen!
Wenn er mit der ganzkörpergelifteten Volksmusiksendung im Nebel beim Almözie landet, hat er einen Zugewinn an Patriotismus.
Man ist fassungslos! Sind die Politiker wirklich gegenüber diesem Selbstbedienungs-Moloch machtlos?
Es ist kaum zu glauben. Wir leben in einer Rundfunk- und Fernsehdiktatur, in der sich diese Damen und Herren nach Belieben schadlos halten können, während der Normalbürger sehen kann, wie er über die Runden kommt. Fazit: Wer nicht sehen und hören will, muß trotzdem zahlen. Es bleibt nur zu hoffen, daß ein Land ein Anfang macht, und den Staatsvertrag kündigt. Weshalb geht es nicht so wie in Österreich? Wir brauchen nicht tausend Dudelsender und -zig Fernsehprogramme, die wie die Maden im Speck von unseren überhöhten Gebühren leben. Und im Internet haben die Herrschaften erst recht nichts zu suchen.
Sollte man nicht dagegen klagen das man private Sender, z.B RTL nicht sehen kann ohne das man GEZ bezahlt?
Die öffentlich rechtlichen, 1Fernseh Sender, 1Radio Sender, sollten Nachrichten machen und das ordentlich, Tageschau, Plusminus, Politik Talks, Bildungs Sendungen.
Und dafür braucht man sicherliche keine 5 Millarden Euro!!! (5.000.000.000Euro).
Hr. Gänger hat völlig recht damit, dass es ungewöhnlich ist, wenn sich eine öffentlich-rechtliche Institution auf Grundrechte beruft. Leider ist dies beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk (sowie bzgl. Universitäten und Kirchen) wegen einer angeblichen grundrechtstypischen Gefährdungslage ständige Rechtsprechung. Dies gehört hinterfragt, denn eigentlich handelt es sich - wenn eine öffentlich-rechtliche Institution gegen den Staat klagt - primär um einen Kompetenzkonflikt, also um die Frage der Ausübung von gesetzlichen Zuständigkeit und gerade nicht um die Wahrnehmung grundrechtlich geschützter Freiheiten. Doch nur in den kühnsten Träumen hätte man an ein Verwerfung der Verfassungsbeschwerde als unzulässig denken können.
Auf Spiegel Online ist gerade ein treffender Kommentar eingestellt worden, der meine vorne getroffenen Aussagen bestätigt. Als langjähriger FAZ-Abonnent wünsche ich mir für Morgen einen gesalzenen Kommentar - und zwar auf Seite 1.
Wo man hinschaut...das Raubrittertum liegt den Menschen in den Genen.
Ob Überteuerung und Wegezoll an denTankstellen oder Kfz Steuer...bzw..bald Maut.
Obwohl Straßen schon von Steuern gebaut,....keine Unverschämtheit ist groß genug.
Ob staatliches Fernsehen....das den Auftrag für eine Grundversorgung hat,aber weit darüber hinausschießt.
Hauptsache man kann dort das Geld unnütz zum Fenster rauswerfen....wie bisher.
Sender ala Phönix,NTV oder Arte...haben wenigstens einen minimalen Intellektuellen Anspruch.
Auf den Rest kann man zumindest aus staatlicher Sicht verzichten,dafür gibt es die Privaten.
Teure Müllsendungen brauchts sicher nicht.
Von daher,die Gebühren um 3/4 kürzen,das würde erstmal ausreichen.
Die Urteile des Verfassungsgericht sind teilweise sowieso nicht wirklich real und auch hier vielleicht rechtens aber nicht nachvollziehbar.
Ich halte es schon für bedenklich, was sich hier (oder auch beim Thema Eva Herman) austobt und -kotzt.
Der kulturelle Firnis ist arg dünn, auch bei der FAZ-Leserschaft.
Ich möchte dem Verfasser des Beitrags 'Zwergenaufstand' ausdrücklich beipflichten. Darf ich das?
Was das Grundgesetz schützen wollte, ist nicht das Ego eines Intendanten und nicht das Jahreseinkommen von Thomas Gottschalk, sondern die freie Berichterstattung und dafür würden die Gebühren auch reichen.
