Von Marcus Theurer
27. November 2007 Der Herbst ist kalt, doch im Streit um Sinn und Zweck des öffentlich-rechtlichen Rundfunks liegt ein Hauch von Frühling in der Luft. Zumindest, wenn es um die vielkritisierten Angebote von ARD und ZDF in den digitalen Medien geht. Jahrelang war in der Debatte ungefähr so viel Bewegung wie auf der Oberfläche eines zugefrorenen Sees. Die aus den vollen Töpfen der zwangsweise eingetriebenen Rundfunkgebühren schöpfenden Sendeanstalten hatten längst auch das Internet zum eigenen Wirkungsfeld ernannt und zügig ihre breit gefächerten Online-Portale, Webradios und Digitalprogramm-Angebote ins Netz gestellt. Private Medienunternehmen – Radio, Fernsehen, Zeitungen und Zeitschriften –, die sich über Werbespots, Anzeigen und Verkaufspreis finanzieren müssen, wetterten gegen die wettbewerbsverzerrende Expansion von ARD und ZDF.
Nun hat das Eis scheinbar zu tauen begonnen. Die Intendanten von ARD und ZDF wollen den Verlagen neuerdings ihre Online-Inhalte – etwa kurze Nachrichtenfilme – kostenlos für deren Internetausgaben von Zeitungen und Zeitschriften zur Verfügung stellen. „Statt uns medienpolitisch zu bekriegen, sollten wir uns miteinander vernetzen“, umwirbt etwa der Intendant des Südwestrundfunks (SWR) die privaten Medienunternehmen. Und mehrere große Verlage wie etwa der führende deutsche Regionalzeitungsverlag, die WAZ-Gruppe („Westdeutsche Allgemeine Zeitung“) und das Zeitschriftenhaus Burda („Focus“) signalisierten auch Interesse an den öffentlich-rechtlichen Gaben.
Giftige Früchte
Natürlich muss jedes Medienunternehmen für sich selbst entscheiden, ob es die Offerten annehmen will oder nicht. Ordnungspolitisch gesehen, sind die Früchte, die da gereicht werden, jedoch offensichtlich giftig. Wenn Focus Online oder das WAZ-Portal Derwesten.de demnächst auf Gratisinhalte von ARD und ZDF zurückgreifen würden, wäre dies der Einstieg in die Subventionierung privater Medienunternehmen aus den Rundfunk-Zwangsgebühren der Bürger. Wollen sich deutsche Großverlage wirklich öffentlich-rechtlich alimentieren lassen? Hoffentlich nicht.
Wenn die Verlage diesen Bissen schlucken, untergraben sie zugleich ihre eigene Argumentationsbasis. Denn natürlich werden die Rundfunkanstalten es dann in Zukunft in der politischen Debatte viel leichter haben, ihre digitalen Wachstumswünsche zu rechtfertigen. Die neuen Angebote kämen ja auch den Privaten zu Gute.
Kernfrage verkleistert
Tatsächlich verkleistert das Angebot nur die unbeantwortete Kernfrage: Was sollen ARD und ZDF in der digitalen Welt anbieten und was nicht? Dass dies der entscheidende Punkt ist, haben offenkundig auch private Medienunternehmen noch nicht ausreichend erkannt. Der Privatsender RTL etwa plädiert dafür, die Rundfunkanstalten sollten ihre Internetangebote ausschließlich über Werbung und nicht wie bisher aus Gebühren finanzieren. Dann seien die Voraussetzungen für fairen Wettbewerb mit den Privaten geschaffen.
Was plausibel klingen mag, ist dennoch unsinnig. Denn wenn sich ARD und ZDF wie die Privaten finanzieren, werden sie auch dieselben Inhalte anbieten – nämlich die, mit denen die höchsten Werbeeinnahmen zu erzielen sind. Wohin das führt, sieht man schon heute im Fernsehen, nämlich zur Angleichung der Programminhalte. Öffentlich-rechtliche Angebote, die nur private duplizieren, braucht aber niemand. Ökonomisch betrachtet, müssen sich ARD und ZDF über steuerähnliche Gebühren finanzieren, sollen sie überhaupt zu rechtfertigen sein. Denn nur dann ist zu erwarten, dass sie Inhalte anbieten, die mangels Refinanzierbarkeit am Markt von Privaten nicht geboten werden, aber dennoch als gesellschaftlich wichtig eingeschätzt werden. Das ist ordnungspolitisch ihre einzige Existenzberechtigung.
Tagesschau.de und Heute.de sind nicht zu rechtfertigen
Weder über verschenkte Online-Inhalte noch über eine mögliche Werbefinanzierung kann also der Aufgabe ausgewichen werden, zu definieren, wo die Grenzen von ARD und ZDF liegen. Tagesschau.de oder Heute.de zum Beispiel sind in ihrer derzeitigen Form nicht zu rechfertigen. Dort reiht sich Textnachricht an Textnachricht – ganz wie auf den Internetangeboten von Zeitungen oder Zeitschriften. Warum müssen Privatleute, Firmen und private Medienunternehmen für solche überflüssigen öffentlich-rechtlichen Duplikate vorhandener Angebote zahlen?
Es ist dringend geboten, alle Online-Angebote der Rundfunkanstalten auf den Prüfstand zu stellen und nicht nur – wie jetzt im Rahmen des sogenannten Public Value Tests vorgesehen – neu hinzukommende Inhalte auf ihren Mehrwert zu testen. Fraglich ist zudem, ob die Aufsichtsgremien von ARD und ZDF – die Rundfunk- und Fernsehräte –, denen diese Aufgabe vom Gesetzgeber zugedacht ist, den Erwartungen gerecht werden. Bisher jedenfalls wimmelt es in den Räten von Politikern, die vor allem daran interessiert sind, sich und ihre Partei via ARD und ZDF medial ins rechte Licht zu rücken. Für wirksame Kontrolle im Interesse von Gebührenzahlern und privaten Medienunternehmen haben sie schon bisher nicht gesorgt. Warum dann jetzt?
Wollen sich deutsche Verlage im Internet wirklich öffentlich-rechtlich alimentieren lassen?
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: Cinetext/Metzger
