Von Michael Hanfeld
21. Februar 2008 Die Intendanten von ARD und ZDF und die Spitzen des deutschen Zeitschriftenverlegerverbandes (VDZ) haben in Berlin über die Internet-Aktivitäten der Öffentlich-Rechtlichen gesprochen. Zu einer Annäherung der Standpunkte kam es nicht, doch betonen die Beteiligten, dass man die Dinge in einer sehr guten Atmosphäre besprochen habe und dies fortsetze. Das Treffen, sagte der ARD-Vorsitzende Fritz Raff, habe auf jeden Fall dazu beigetragen, „dass jede Seite die jeweils andere besser versteht“. Das Klima habe sich grundlegend gewandelt.
An dem grundlegenden Dissens aber ändert sich nichts. ARD und ZDF verstehen ihr Online-Angebot als Grundbestandteil ihres Sendeauftrags und sehen sich durch das jüngste Rundfunkgebührenurteil des Bundesverfassungsgerichts gestärkt. Ihre Aufgabe beschränke sich nicht darauf, nur anzubieten, was private Medien nicht in petto hätten, sie hätten ihre Programmleistung vielmehr im Internet abzubilden.
ARD und ZDF geben 57 Millionen Euro pro Jahr für Online aus
Dass es dafür aber bislang keine Grenzziehung gibt, darauf lautet das Monitum der Zeitschriftenverleger. Insbesondere die mittelständischen Verlage hätten Grund, sich in ihrem Bestand bedroht zu sehen, sagte der Präsident des Zeitschriftenverlegerverbands, Hubert Burda.
Dabei sehe man sich nicht nur einen Finanzpotential von 57 Millionen Euro pro Jahr gegenüber - so viel geben ARD und ZDF nominell für Online aus -, sondern, da man die Aufwendungen nicht auseinanderrechnen könne, „einem Gebührenvolumen von rund sieben Milliarden Euro pro Jahr“. Bei ARD und ZDF gebe es offenbar den Ehrgeiz, „online etwas Print-Ähnliches zu schaffen - alles, was bislang der gedruckten Presse vorbehalten war, machen ARD und ZDF im Internet. Wenn das unkontrolliert so weitergeht, ist das eine Gefahr für die freie Presse und die Medienvielfalt.“ Besonders die ARD gehe schneidig voran und dringe in privatwirtschaftliche Bereiche vor. Ablesbar sei dies an den unzähligen Ratgeberangeboten, die ARD und ZDF vorhielten. Deshalb sei es geboten, die Ministerpräsidenten darauf hinzuweisen, dass ihre Regelungskompetenz bei der aktuellen Novellierung des Rundfunkstaatsvertrags gefragt sei.
ARD ist bereit zu verhandeln
Das einzige konkrete Ergebnis der ersten Online-Runde zwischen ARD, ZDF und VDZ ist, dass die Sender über „zeitlich abgestufte Grenzen für die Abrufbarkeit ihrer Online-Inhalte“ nachdenken, will heißen: manche Angebote gäbe es nur für eine begrenzte Zeit.
Während grundsätzliche Gespräche laufen, bahnen sich längst konkrete Kooperationen an. Die ARD hat offiziell beschlossen zu verhandeln. Man ergreife aber nicht die Initiative, sondern warte auf Anfragen der Verlage. Spruchreif ist, dass WDR und WAZ im Internet gemeinsame Sache machen, Anfang März soll das „Pilotprojekt“ der ARD vorgestellt werden. So wie der WDR können alle ARD-Sender mit Regionalverlagen sprechen, überregional sind SWR und NDR federführend. Das ZDF ist dem Vernehmen nach auch schon mit Partnern im Gespräch. Bei der ARD will man die Internetprojekte zunächst auf achtzehn Monate beschränken und „diskriminierungsfrei“ halten. „Exklusivität wird es mit uns nicht geben“, sagte ein Sendervertreter.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: ddp
