Das SPD-Drama bei Anne Will

Ruhe auf dem sinkenden Schiff

Ein Lotse ist von Bord gegangen. Jetzt probiert's ein neuer

08. September 2008 Man muss schon sagen, der Generalsekretär der SPD ist wie gemacht für einen solchen Politabend im Fernsehen. Denn Hubertus Heil ist die Ruhe selbst. Er braucht kein Valium, um einen Ruhepuls von unter sechzig zu behalten. Mag seine Partei gerade einen der härtesten Tage ihrer Geschichte hinter sich haben, mit Chaos an der Parteispitze noch und nöcher, er signalisiert vom untergehenden Schiff: Alles klar auf der Andrea Doria. Fertigmachen zum Entern.

Und da ihm als politischer Gegner von der CDU der leibhaftige Ronald Pofalla gegenübersitzt, dessen Aufgeregtheit seiner Angriffslust jedes Mal im Weg steht, könnte man fast meinen, dies sei doch ein guter Tag für die SPD gewesen: Der richtige Kanzlerkandidat, der richtige Parteichef, jetzt geht's los, in 385 Tagen ist Bundestagswahl und dann heißt der Kanzler Frank- Walter Steinmeier, ein Mann, der in seinem Leben noch kein einziges politisches Amt durch Abstimmung erkämpft hat.

Brutalstmöglicher Klassenkampf

Als Zuschauer der Talkshow von Anne Will nimmt man einen solchen Aberwitz hin. Nach zehn Minuten schon ist einem jede beschwichtigende oder in ganz andere Gefilde führende Erklärung recht und plausibel. Hier sagt ja auch sonst jeder, was er will. Und wenn man sich fünf Parteipolitiker einlädt, dann darf man sich nicht wundern, dass die zu dieser Stunde, in der es eigentlich allein um das Los der SPD gehen sollte, wie zu jeder anderen an die nächste Wahl denken, die sie gewinnen wollen. Und so ging es nach wenigen Minuten schon nicht mehr wirklich um die SPD, sondern um das Land und um die ganze Welt, um die Wirtschaft, die Ökologie und um den Frieden, jeweils nach Lesart von Hubertus Heil, Ronald Pofalla, Guido Westerwelle, Jürgen Trittin und Bodo Ramelow.

Wobei der Letztgenannte sich durch brutalstmögliche Klassenkampfparolen - „das ist ein schwarzer Tage für Arbeitslose und Rentner“ - und durch ostentative Krokodilstränen auszeichnete, die er der „politischen Kultur“ in diesem Lande und bei der SPD („erbärmlich“) hinterher weinte. Das Auswechseln führender Politkader der SED, aus der die PDS hervorging, die sich jetzt die Linke nennt, ging ja auch, wie wir uns erinnern, viel menschlicher und kulturvoller vonstatten als nun die Staffelübergabe von Beck zu Müntefering. Da kann man sich als Linkspolitiker schon einmal schön empören.

Historischer Umschwung

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Das Dumme an einer solchen Runde ist nur, dass man ob des Betriebsgeräuschs, das die Herren da veranstalten, gar nicht mehr mitbekommt, was wirklich geschieht. Hin und wieder fragt Anne Will danach, aber wenn, dann will ihre Fragen eigentlich keiner beantworten. Weil niemand da ist, der Lust hätte oder befähigt wäre, die Dinge aus einem halben Zentimeter Distanz zu betrachten. Denn schließlich erleben wir hier gerade eine Etappe eines historischen Umschwungs. Die SPD ist dabei, ihren Rang als Volkspartei ein für allemal zu verlieren. Durch das Lavieren der letzten Jahre und Monate vor allem unter Kurt Beck hat sie zuerst die Linke großgemacht und dann die politische Mitte geräumt, macht auf der seinen Seite Platz für Grüne und SED-Nachfolger, auf der anderen für die Union und die Liberalen.

Einen Parteihistoriker könnte das in den Wahnsinn treiben. Sechzehn Jahre lang regiert die Union mit Helmut Kohl, der zuletzt die immer dringender erscheinenden Reformen nicht anpackt. Die SPD gewinnt die Wahl mit Gerhard Schröder, setzt auf die Agenda 2010, macht also im Grunde die Politik des Gegners und bezahlt dafür den Preis als Partei. Nicht nur mit schlechten Wahlergebnissen, sondern mit einem Erosionsprozess, den der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine als Chefeinpeitscher der Linken kräftig befördert.

Die ARD sollte Westerwelle endlich eine Talkshow geben

Über all das hätte man sprechen und einen Blick in die Zukunft werfen können, der nicht allein auf die Frage abhöbe, ob der Lügenbaronin Andrea Ypsilanti in Hessen mit ihrem Linkspakt denn nun endlich der Garaus gemacht wird. Und man hätte das nun wirklich spannende Intrigenspiel innerhalb der SPD ganz gern ein wenig aufgedröselt bekommen. Und die Frage erörtern können, ob Kurt Beck sich denn nun gar zu sehr darauf versteift, Opfer einer (Medien-)Kampagne geworden zu sein, oder nicht vielleicht etwas dran ist.

Was war das für eine Vorlage! Im „Brennpunkt“, den die ARD um viertel nach acht aktuell ins Programm rückte, war das noch zu sehen: Da lief früh am morgen ein SPD-Politiker nach dem anderen vor den Kameras auf und flötete, was das für ein toller Tag werde - mit Steinmeier und Beck, ab geht die Sozi-Post. Von wegen. Und auch die herzhaften Fehleistungen Kurt Becks dürfte man an einem solchen Tage noch einmal Revue passieren lassen. Nichts davon bei Anne Will, dort sehen wir einfach Sonntag um Sonntag, komme was da wolle, das realpolitische Funktionieren der bundesdeutschen Parteipolitik. An dessen sonntäglichem Ende dieses Mal der Grüne Trittin die Bundeskanzlerin Angela Merkel - zur verfrühten Freude des CDU-Kollegen Pofalla - zur Siegerin des Tages ausrief: Denn nun könne sie das Chaos in der großen Koalition mit der SPD auf der einen und der CSU auf der anderen Seite noch besser durch faule Kompromisse austarieren.

Wobei schon wirklich bemerkenswert war, dass Jürgen Trittin eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene ausdrücklich nicht ausschloss. Rot-Rot-Grün ist nach der Bundestagswahl 2009 also möglich. Die Einschränkung, warum das aus inhaltlichen Gründen nun denn auch wieder doch nicht gehe (Trittin und Heil), vergessen wir gleich mal wieder. Gesagt ist gesagt. Schade nur, dass Anne Will auch danach nicht gefragt hatte. Es war Guido Westerwelle, der unbedingt wissen wollte, ob die Grünen mit Rot-Rot auch im Bund könnten. Und bei seiner Frage auch nicht locker ließ. Vielleicht sollte ihm die ARD eine Talkshow geben.

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: ddp

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