Michail Chodorkowskij vor Gericht

Prozesstag Nummer hundertacht

Von Kerstin Holm

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Michail Chodorkowskij steht wieder vor Gericht

21. November 2009 Der weiteste Flächenstaat straft durch peinlichste Beengung. Michail Chodorkowskij, einst Russlands reichster Mann, der den Ölkonzern Yukos aufbaute, den größten und modernsten, den seine Heimat je hatte, wird in seiner Viermannzelle jeden Morgen um Viertel vor sieben geweckt. Eine Stunde später muss er sich in eine Art Stahlsarg zwängen. Man verlädt ihn in einen Lastwagen, genau wie seinen Kompagnon und Mitangeklagten Platon Lebedjew, und karrt beide ins Gericht, was durch die Moskauer Staus oft zwei Stunden dauert. Im Gerichtssaal des Stadtteils Chamowniki sperrt man die Männer dann in einen Panzerglaskäfig, das sogenannte Aquarium. Neben dieser tonnenschweren Vitrine, die eigens für den Prozess installiert wurde, postiert sich breitbeinig ein schwarz uniformierter Antiterrorpolizist mit Maschinenpistole. Sein ebenfalls mit Kalaschnikow ausgerüsteter Kollege von der Speznas-Einheit sichert die Saaltür von außen.

Es ist Prozesstag Nummer hundertacht im zweiten Strafverfahren gegen Chodorkowskij und Lebedjew, das besiegeln soll, dass sämtliche Öl- und Aktientransaktionen des Yukos-Konzerns in Wahrheit Diebstahl waren. Der prominenteste russische Gefangene hat seine achtjährige Haftstrafe für Steuervergehen, die wie bei Branchenkollegen als Optimierungsverfahren durchgingen, schon zu mehr als der Hälfte verbüßt. Doch Chodorkowskij, der wie Putin Russland auf der Grundlage der Rohstoffwirtschaft modernisieren wollte und sich aus der Zelle regelmäßig zur Lage der Nation äußert, soll offenbar isoliert werden wie ein unbehandelbares Virus.

Chodorkowskijs Mitangeklagter Platon Lebedjew

Die unverhältnismäßige Bewachung ähnelt ebenso einem Beschwörungsritual wie die Nebelwerfertechnik der Staatsanwälte, die während der fünf warmen Monate das Jahres als Beweismittel im Gerichtssaal fast zweihundert Bände Geschäftskorrespondenz vorlasen, ohne dass dabei eine Argumentationsstrategie auszumachen gewesen wäre. Soeben lehnte der Richter den Antrag der Verteidiger auf Haftbefreiung ab, weil, wie die Staatsanwälte behaupten, dann ausländische Yukos-Aktionäre beim Straßburger Gerichtshof gegen Russland vorgehen könnten.

Ein Komponist als Gast

Wie an jedem Verhandlungstag sind die Besucherbänke des schulklassengroßen Gerichtsraums vollbesetzt mit Künstlern, ehemaligen Yukos-Kollegen und solidarischen Moskauer Bürgern, die den Insassen des Aquariums seelisch beistehen wollen. In der zweiten Reihe sitzt heute der estnische Komponist Arvo Pärt, der seine jüngste Symphonie Chodorkowskij gewidmet hat. Seit September werden in dem mit Doppeladler und Blattpflanzen geschmückten Zimmer Zeugen der Anklage vernommen. Die Ernte für die Staatsanwaltschaft scheint nicht reich. Ein ehemaliger Konkurrent im Ölgeschäft, Jewgeni Rybin, beschimpfte Chodorkowskij wie ein inspirierter Schauspieler, erklärte dann aber, da der Förderweg von Öl so streng kontrolliert wird, sei es physisch unmöglich, es zu stehlen.

Jetzt werden Sachbearbeiterinnen der Yukos-eigenen Menatep-Bank, die als Bevollmächtigte von Tochterfirmen Vertragsdokumente mitunterzeichneten, abgeklopft. Die erste, Vera Grischnjajewa, tritt schüchtern in den Zeugenstand. Der Staatsanwalt im Oberstrang, Valeri Lachtin, hält ihr Papiere mit ihrer Unterschrift hin, bei deren Verlesung er, wie so oft, Zahlen und ausländische Namen durcheinanderbringt. Das Gelächter des Publikums und der Angeklagten steckt er stoisch weg. Ob sie sich nicht gewundert habe, woher die großen Summen in den Dokumenten kämen, erkundigt sich Lachtins Seniorkollegin und blickt sorgenvoll in Richtung Aquarium. Vera Grischnjajewa verneint und versteht die Andeutung offenbar nicht.

Die Anklage wirkt blamiert

Anderntags wird ihre Kollegin von Staatsanwältin Ibragimowa verdächtigt, eine Strohdirektorin gewesen zu sein. Die Zeugin erklärt verwundert, bevollmächtigte Vertrauenspersonen erleichterten den Firmen den Papierkrieg. Der Angeklagte Chodorkowskij fügt hinzu, Bevollmächtigte, die Firmenchefs bei Abwesenheit, etwa in entlegenen Ölgebieten, vertreten, seien nicht nur legal, sondern in einigen Ländern sogar obligatorisch. Die Anklage wirkt blamiert. Richter Danilkin, der mit wissender Ironie über seine Brillenränder blickt, mahnt die Staatsanwälte zur Vernunft. Doch jeder weiß, dass er am Ende die Entscheidung treffen wird, die man höheren Orts von ihm erwartet.

In der Zweimannvitrine ist ausgestellt, was dem blüht, den dieser Staat als seinen Feind ansieht. Mehr als sechs Jahre sitzt Chodorkowskij schon ein, die meiste Zeit im Moskauer Untersuchungsgefängnis „Matrosenstille“ (Matrosskaja tischina), wo kürzlich der Anwalt Magnizki starb, weil man keinen Arzt zu ihm ließ. Seine Angehörigen darf Chodorkowski zweimal im Monat durch eine Glasscheibe sehen. In der sibirischen Strafkolonie waren die Besuchsregelungen liberaler. Das Haar des Unternehmers, der für alle büßt, ist weiß und schütter geworden. Seine athletische Gestalt wirkt schwerfällig. Oft wurde er gefragt, warum er sich nicht rechtzeitig ins Ausland abgesetzt habe - wie die drei anderen großen Oligarchenfiguren der neunziger Jahre, Beresowski, Gussinski, Abramowitsch, und etwa zwanzig ehemalige Mitarbeiter von Yukos. Viele hätten ihn dazu gedrängt, sagt der Häftling, der seine Kinder schmerzlich vermisst und dem das Schicksal seiner Eltern weh tut. Doch das, sagt er, hätte wie ein Schuldbekenntnis ausgesehen. Und nachdem im Juli 2003 sein Partner Platon Lebedjew verhaftet wurde, wäre, so Chodorkowskij, Flucht auch Freundesverrat gewesen.

Wie Peter der Große

Protest von Chodorkowskijs Unterstützern am 30. Oktober 2009

Er fühlte sich immer gebraucht. Der ausgebildete Sprengstoffchemiker, der seine ersten acht Lebensjahre in einer Kommunalwohnung zubrachte, verdankt seinen Senkrechtstart auch dem Sozialkapital aus seiner Zeit als Komsomol-Organisator. Chodorkowskij soll als einer der Ersten begriffen haben, wie sehr sich „Investitionen“ in behördliche Entscheidungsträger auszahlen. Doch als im Krisenjahr 1998 das von Yukos der Ölstadt Neftejugansk gezahlte Steuergeld nicht bei den dortigen Krankenhäusern, Schulen und Kindergärten ankam, schickte Chodorkowskij ein Flugzeug mit 25 Millionen Rubel nach Neftejugansk, die, unter Umgehung der Administration, der sozialen Infrastruktur direkt zugutekamen.

Sein Glaube an die Effektivität machte ihn zum Revolutionär. Wie Peter der Große ging Chodorkowskij bei erfahrenen Industriearbeitern und ausländischen Spezialisten in die Lehre. Der Nützlichkeitsfanatiker machte Yukos zur mustergültig transparenten Firma und baute Schulen, Waiseninternate, förderte Provinzlehrer, um die Gesellschaft mit seiner Effektivität anzustecken. In seinem letzten Jahr in Freiheit verhandelte er mit den amerikanischen Ölgiganten Chevron und Exxon, mit deren Hilfe er Yukos zu einem transnationalen Konzern ausbauen wollte.

Der Lieblingsoligarch des Kremls

Welch ein Kontrast zu Boris Beresowski, dem Mephistopheles der neunziger Jahre, der die vielen von ihm eroberten Firmen vor allem intelligent aussog und sich schon Ende 2000 nach London in Sicherheit brachte. Freilich versagte sich der langjährige Kremlpate nicht das Vergnügen, Wladimir Putin, den er mit an die Macht gebracht hatte, in offenen Briefen zum politischen Bankrotteur zu erklären. Mit seinen geschraubt sarkastischen Episteln, in denen er den Präsidenten duzt, scheint Beresowski die Zarenphilippika fortzuschreiben, die der nach Litauen geflohene Fürst Kurbski einst Iwan dem Schrecklichen schickte.

Wladimir Gussinski, der 2001 sein Most-Medienimperium aufgab und emigrierte, setzt durch das russischsprachige Satellitenfernsehen RTVi und zwei Internetnachrichtenportale sein Aufklärungswerk fort. Nur Roman Abramowitsch, der Lieblingsoligarch des Kremls, hatte als einzige politische Mission die, den Mächtigen ihre Wünsche von den Augen abzulesen. In den neunziger Jahren machte er sich als Kassenwart und Mädchen für alles bei Jelzin und Beresowski unentbehrlich. Für Putin nahm er sich als Gouverneur des fernöstlichen Tschukotka an und überließ die Ölfirma Sibneft Gasprom. Zugleich zog Abramowitsch nach London um, dem Rat gemäß, den er einst angehenden russischen Geschäftsleuten gab: Nie sollten sie vergessen, wie leicht man im Gefängnis landen könne. Dass der russische Krösus vor allem in Spielzeuge - Fußballclubs, Jachten, Flugzeuge, seine Privatarmee - investiert, stößt in der investitionshungrigen Heimat auf Bitterkeit, aber auch auf viel Verständnis.

Globale Perestroika

Chodorkowskij hingegen äußert sich aus seiner Zelle zu allen wichtigen Themen, wie um sein nicht gelebtes Leben schriftstellerisch zu kompensieren. Er erklärte den Liberalismus für gescheitert und forderte für Russland ein skandinavisch paternalistisches Staatsmodell. Er verlangte eine globale Perestroika, die Konsum und das Wachstum der Industrieländer begrenzen und die Kaste der Manager für jene ihrer Entscheidungen verantwortlich machen würde, die jetzt die Allgemeinheit auszubaden hat. Er legte einen Plan vor, wie man die russischen Gerichte unabhängiger machen könnte. Soeben entwarf er ein Szenario zur Aktivierung des Modernisierungspotentials. Chodorkowskijs Frau hat gesagt, sie erkenne ihren Mann in diesen Texten nicht wieder.

So viel Kompetenz und Tatendrang ist der Staatsmacht, die alles dafür tut, um die Untertanen zu bändigen, unheimlich. Präsident Medwedjew hat wissen lassen, um begnadigt zu werden, müsse Chodorkowskij erst seine Schuld bekennen - obwohl das nicht im Gesetz steht. Die Unabhängigkeit der Judikative drücke sich, so der Jurist Medwedjew, darin aus, dass der Richter „selbständig“ begreife, was der Staat braucht. Das tut Richter Danilkin. Als Chodorkowskij die Staatsanwältin Ibragimowa bittet, die Begriffe des Bevollmächtigten und des Strohdirektors zu erklären, beschimpft sie ihn stattdessen, weil er angeblich ihre Sprachkenntnisse bemängele. Die Beamtin witzelt giftig über Chodorkowskijs Intellektualität und verkündet triumphierend, für ihn in seinem Alter sei sowieso alles zu spät. Die Richter Danilkin schweigt.

Beschirmt von Kalaschnikow-Hünen

Als Lebedjew per Diaprojektor Steuerdokumente vorführt, die die Legalität von Yukos-Transaktionen bezeugen, welche die Anklage als Diebstahl hinstellt, schauen die Staatsanwälte demonstrativ weg. Sie vermeiden rationales Argumentieren wie den Dämon, den man nicht aus der Flasche lassen darf. Dann verlangen sie für die Angeklagten Haftverlängerung um weitere drei Monate, „zum Schutz der Verfassung, der Moral, der Gesundheit, der Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit des Staates“. Richter Danilkin gibt statt.

Am Ende des Verhandlungstages darf Chodorkowskij noch zehn Minuten mit den Anwälten konferieren - durch die schmale Durchreiche im „Aquarium“ und stets beschirmt von den Kalaschnikow-Hünen. Die Parteien dürfen nur Papiere austauschen. Auch die Übergabe von Lebensmitteln - wie der Schokoladetafeln, die Arvo Pärt mitbrachte - ist untersagt. Dann werden die Häftlinge mit Handschellen an ihre Begleitsoldaten gekettet und zur „Matrosenstille“ zurückgebracht. Dort bleiben noch etwa zwei Stunden zum Lesen und Schreiben. An verhandlungsfreien Tagen kann Chodorkowskij eine Stunde lang in einer unüberdachten Zelle „spazieren gehen“. Einmal in der Woche wird geduscht. Sein Zeitrhythmus liegt dabei völlig in der Hand der Aufsicht, wie bei einem Tier im Stall. Der Besitz einer Uhr ist im Gefängnis verboten.

Dafür treiben die politischen Herren über den Zeit- und Geldfluss einen regelrechten Uhrenkult. Dank des Zuspruchs der Funktionäre hat der Umsatz von Schweizer Luxusuhren in Russland unter der Krise kaum gelitten. Präsident Medwedjews Breguet Classique Moon Phase ist einundzwanzigtausend Euro wert, die goldene Bovet Fleurier des tschetschenischen Präsidenten Kadyrow zweihunderttausend, die DeWitt des Moskauer Vizebürgermeisters Ressin gar siebenhunderttausend Euro. So wurde das Planziel des zweiten Präsidenten Putin, seine Beamten sollten arbeiten wie Schweizer Uhren, im Leben umgesetzt.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AFP, AP

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Lesezeichen