Von Matthias Alexander
10. Juni 2008 Das ist eine krachende Niederlage für Petra Roth. Wie sonst nur selten hatte die Frankfurter Oberbürgermeisterin, die Festlegungen gerne in nebliger Rhetorik verschwinden lässt, in der Standortfrage des Museums der Weltkulturen eine klare Position bezogen: Das Degussa-Areal sollte es werden. Mehr noch – Roth hatte die Sache höchstpersönlich energisch vorangetrieben, in Gesprächen mit dem Eigentümer des Areals, der zunächst skeptisch war. Nach der Absage der DIC, die an einer Zusammenarbeit mit der Stadt wegen der unübersichtlichen politischen Lage nicht länger interessiert war, macht Roths Büroleiter denn auch gar kein Hehl aus der Enttäuschung der Oberbürgermeisterin.
Die CDU-Fraktion hat nicht eben den geringsten Anteil an Roths Niederlage, die sich dadurch zur Demütigung ausgewachsen hat. Der Fraktionsvorsitzende Markus Frank wollte offenkundig ein Exempel statuieren. Er fühlte sich unzureichend eingebunden in die Überlegungen und Entscheidungen des Magistrats, und zwar nicht nur in der Museumsfrage. Er sieht die Fraktion und sich selbst auch sonst zu oft zu Befehlsempfängern degradiert.
Frankfurter CDU muss sich zusammenreißen
Nun steht es außer Frage, dass Roth die Fraktion gelegentlich mit einer Mischung aus Arroganz und Wurschtigkeit behandelt. Auch einige andere CDU-Stadträte kümmern sich um die Stimmung in den eigenen Reihen mitunter wenig. Doch Franks Kurs birgt große Risiken. Aufs Ganze gesehen, leistet die schwarz-grüne Koalition erfolgreiche Arbeit. Entsprechend schwer tut sich die Opposition, gerade die intellektuell ausgezehrte SPD. Frank erledigt deren Arbeit nun gleich mit.
Roth zu demontieren ist nicht im Interesse der CDU. Die Oberbürgermeisterin ist noch für fast fünf Jahre gewählt. Ihre Popularität ist ungebrochen, und noch ist in ihrer Partei niemand in Sicht, der sie ersetzen könnte. Wirtschaftsdezernent Boris Rhein und Kämmerer Uwe Becker, die als Kandidaten für die Nachfolge gehandelt werden, brauchen noch einige Zeit, um das nötige politische Gewicht zuzulegen. Die Frankfurter CDU muss sich zusammenreißen, an allen Stellen und in allen Ämtern.
Text: F.A.Z.
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