Kommentar

Weiter mit Roland Koch

Von Ralf Euler

Gibt bei der Hessen-CDU weiter die Richtung vor: Roland Koch

16. Mai 2008 „Roland Koch ist unser Anführer, und er bleibt unser Anführer.“ Diese Feststellung, getroffen vom stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden, Innenminister Volker Bouffier, gut zwei Wochen nach dem Tiefschlag für die Union bei der Landtagswahl, wird zweifellos auch nach dem Landesparteitag, der morgen beginnt, noch gelten. Koch bleibt trotz des Verlusts von zwölf Prozentpunkten am 27. Januar als Vorsitzender der Union unumstritten. Ein Traumergebnis wie vor zwei Jahren, als er mit 97,8 Prozent im Amt bestätigt wurde, werden ihm die gut 300 Delegierten in der Offenbacher Stadthalle wohl nicht wieder bescheren, alles unter 90 Prozent wäre aber bereits eine Demütigung für den seit Anfang April nur noch geschäftsführend tätigen Ministerpräsidenten.

Wahlschlappe hin, Wahlschlappe her, Koch ist für die hessische Union unersetzlich. Dass seine Politik in Hessen nicht gerade auf ungeteilte Zustimmung stößt, dürfte zwar so manchem Christdemokraten mittlerweile bewusst geworden sein, aber ohne Koch, so die Erkenntnis der vergangenen knapp vier Monate, wäre für die CDU alles noch viel schlimmer. Eine ausführliche oder gar kontroverse Debatte über die Politik der Partei ist in Offenbach deshalb nicht zu erwarten. Der Vorsitzende wird den Weg vorgeben, und die Partei wird ihm folgen, denn ein radikaler Richtungswechsel steht nicht bevor.

CDU spielt auf Zeit

Die Union wolle sich verändern, ohne ihren Grundsätzen untreu zu werden, lautet das zaghafte Motto zum Parteitag. Anders gesagt: Der Kapitän mag seinen Steuerleuten zwar befohlen haben, Kurs auf Jamaika – ein Bündnis mit FDP und Grünen – zu nehmen, doch muss von der Mannschaft niemand ernsthaft befürchten, dass das Schiff in absehbarer Zeit tatsächlich dort ankommen könnte. Die Abkehr von der sogenannten Unterrichtsgarantie Plus, Korrekturen bei der verkürzten Gymnasialschulzeit G8 und die verstärkte Förderung ausgewählter erneuerbarer Energien – mehr will die CDU bisher nicht anbieten. Zu wenig, um die Grünen mit ins Boot zu hieven.

Zum Thema

Die CDU setzt in der innerparteilichen Diskussion wie im Landtag auf Zeit. Wenn die Annäherungsversuche an die Grünen irgendwann endgültig für gescheitert erklärt werden können, ist die Gelegenheit gekommen, das Ruder langsam, aber sicher in Richtung Neuwahlen umzulegen. Darauf und auf die Hoffnung, bei einem abermaligen Urnengang deutlich besser als am 27. Januar abzuschneiden, spekuliert Koch. Die Chancen, dass diese Rechnung aufgehen könnte, stehen gar nicht so schlecht.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: dpa

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