Kommentar

Zu lange ohne Plan

Von Jochen Remmert

17. Juni 2008 Der Entwurf eines nationalen Flughafenkonzepts, den Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) nun den Ländern vorgelegt hat, ist vor allem ein klares Bekenntnis zum Frankfurter Flughafen. Insofern hat auch der Flughafenbetreiber Fraport AG Grund zur Freude. Das Papier stellt den Betrieb und die Weiterentwicklung der großen Luftverkehrsdrehkreuze in den Mittelpunkt einer Flughafenlandschaft, wie sie nach Ansicht der Bundesregierung aussehen soll.

Im Wesentlichen stimmen die formulierten Ziele mit dem überein, was die Luftverkehrswirtschaft mit Hilfe ihrer Initiative „Luftverkehr für Deutschland“ immer wieder öffentlich gefordert hat. Zugleich wendet sich der Vorschlag aus dem Hause Tiefensee entschieden gegen den Ausbau von kleinen Flughäfen, die auf Dauer auf Subventionen angewiesen sind.

Nationaler Flughafenplan längst überfällig

Eine Flughafenerweiterung, wie sie in Kassel Calden geplant ist, ist also ganz gewiss nicht im Sinne des Konzepts. Denn das fordert für jeden Flughafen, dass er in absehbarer Zeit rentabel sein müsse. Und das ist gerade für Kassel nach Ansicht von Experten nicht zu erwarten. Auch deshalb nicht, weil in der Nähe der Flughafen Paderborn liegt – dass der nicht in Hessen, sondern in Nordrhein-Westfalen, macht vor allem für die hessische Landesregierung einen Unterschied.

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Aber auch was den Flughafen Hahn im Hunsrück betrifft, ist nach wie vor zumindest ungewiss, ob der ehemalige Militärflughafen, an dem die Fraport AG – neben den Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz – beteiligt ist, nicht auch in die Kategorie jener Flughäfen fällt, die auf Dauer nicht rentabel arbeiten können. Denn unter dem Strich schreibt er noch immer keine schwarzen Zahlen. Dass auch hier durch reduzierte Flughafenentgelte subventioniert wird, glaubt nicht nur die Lufthansa, die deswegen klagt, sondern inzwischen auch die EU-Kommission, die jetzt wegen des Verdachts unzulässiger staatlicher Beihilfen für den Flughafen und die Billigfluglinie Ryanair ermittelt. Ob sich dafür Belege finden werden, ist zwar noch offen. Angesichts der im europäischen Vergleich einmalig hohen Flughafendichte in Deutschland lässt sich aber schon jetzt mit Sicherheit sagen, dass ein nationaler Flughafenplan längst überfällig ist.

Text: F.A.Z.

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