Kommentar

Wer einmal sein Wort bricht

Von Matthias Alexander

06. März 2008 „Wortbruch kann viele Facetten haben“ – Andrea Ypsilantis Ausspruch hat das Zeug, zum geflügelten Wort zu werden. Die Spitzenfrau der hessischen SPD hat es geprägt, um sich aus jener Zwangslage zu befreien, in die sie sich selbst während des Wahlkampfs gebracht hatte: Entweder inhaltliche Versprechungen gegenüber ihren Wählern halten oder sich an die Vorgabe gebunden fühlen, nicht mit der Linkspartei zu kooperieren – welcher anständige Mensch wird nicht verstehen, dass die von Gewissensbissen Geplagte sich für die Inhalte entschieden hat?

Nehmen wir an, Ypsilanti wird mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin gewählt. Unterstellen wir außerdem, dass die rot-grüne Minderheitsregierung nicht bei der erstbesten Gelegenheit durch Abweichler gesprengt wird, sondern mindestens ein Jahr lang Bestand hat. Spätestens dann wird Oppositionsführer Roland Koch, dem diese Rolle womöglich lieber ist als ein Ministerposten im großkoalitionär erstarrten Berlin, den Ausspruch genüsslich zitieren und ihm zugleich ganz neue Bedeutungsfacetten geben können.

Wie verhält sich Ypsilanti hinsichtlich des Flughafenausbaus?

Denn die SPD wird auch inhaltlich wortbrüchig werden müssen, und das nicht nur mit Rücksicht auf die Wünsche des Koalitionspartners und der Linken. Wollen die Sozialdemokraten all die Lehrer- und Polizistenstellen finanzieren, die sie den Wählern versprochen haben, und zugleich die Studiengebühren abschaffen, sprengte das den Haushalt. Und sollte die neue Regierung eine weitere grundlegende Schulreform angehen, wird es nur ein Halbjahr dauern, bis sich der Unmut der Eltern gegen sie gewendet hat. Die stets drohende Gefahr von Neuwahlen vor Augen, wird Ypsilanti dieses Risiko kaum eingehen.

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Auch in anderen Fragen wird sich eine rot-grün-rote Mehrheit den Gegebenheiten beugen müssen. Nachhaltiger Schaden droht dem Land Hessen, das durch viele Experimente abgehärtet ist, vor allem in der Frage des Flughafenausbaus. Zumindest hier muss Ypsilanti Wort halten.

Text: F.A.Z.

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