Kommentar

Kein Fall fürs Bierzelt

Von Stefan Toepfer

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06. November 2007 Wenn die turbulente Sitzung des Bildungs- und Integrationsausschusses am Montagabend im Frankfurter Römer überhaupt irgendetwas Gutes hatte, dann dies: zu zeigen, wozu es führen kann, wenn eine gute Moderation fehlt. Zugegeben: Eine Sitzung mit aufgebrachten Bürgern zu leiten, von denen einige den Sitzungssaal mit einem Stammtisch verwechselt haben, mit Politikern, die alle zu Wort kommen wollen, und mit vielschichtigen Emotionen, die eine Debatte über Muslime und deren Integration in aller Regel weckt – das ist nicht leicht.

Doch die Ausschussvorsitzende Bernadette Weyland (CDU) hatte es sich selbst schwergemacht. „Eigentlich ist die Sache schon geregelt“, hatte sie zu Beginn der Bürgerrunde gesagt und damit den ersten Protest geerntet. Ein Signal, die Fragen der Bürger ernst zu nehmen, war das nicht.

Probe aufs Exempel

Fahrlässig war auch die Äußerung der Grünen-Stadtverordneten Nargess Eskandari-Grünberg, man solle doch woanders wohnen, wenn man mit dem vergleichsweise hohen Prozentsatz von Migranten in Frankfurt Schwierigkeiten habe. Das brachte viele der anwesenden Bürger in Rage und Eskandari-Grünberg um den Ertrag ihres Redebeitrags, der sich auch kritisch mit dem Islam auseinandersetzte. Von Kommunalpolitikern darf erwartet werden, dass sie auch in schwierigen Situationen ihre Worte zu wägen wissen – ohne dabei an Deutlichkeit zu verlieren. Dasselbe gilt indes auch für protestierende Bürger. Andernfalls wäre es um die politische Diskussionskultur in Frankfurt schlecht bestellt.

Die Probe aufs Exempel gibt es am 6. Dezember. Dann will die Oberbürgermeisterin mit Bürgern in Hausen ins Gespräch kommen – hoffentlich mit Hilfe eines guten Moderators, dem die Diskussion nicht entgleitet und der ihr zu mehr Niveau verhilft. „Das darf kein Fall fürs Bierzelt werden“, heißt es im Amt für multikulturelle Angelegenheiten. Stimmt. Dazu ist das Thema zu ernst, zumal mitten im Landtagswahlkampf. Roth ist sich dessen bewusst, wie schon ihre gute Rede im Stadtparlament Anfang Oktober gezeigt hat. Es muss ihr gelingen, ausgleichend zu wirken. Denn das ist es, was die verfahrene Moscheedebatte braucht: Deeskalation.

Text: F.A.Z.

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