03. November 2008 Wenn sie das Scheitern von Andrea Ypsilantis Machtanspruch als Komplott gewissenloser Abweichler deutet, macht die hessische SPD gleich den nächsten Fehler. Ob sich Carmen Everts, Silke Tesch und Jürgen Walter früher hätten erklären müssen, darüber kann man streiten. Doch die Ernsthaftigkeit, mit der die drei und Dagmar Metzger ihre Entscheidung begründet haben, verbietet jede leichtfertige Verschwörungstheorie.
Offenkundig waren es unterschiedliche Motive, welche die drei bewogen haben, sich an Metzgers Seite zu stellen. Everts hob darauf ab, dass sie die Linke für eine „in Teilen linksextreme Partei“ hält, mit der sich Sozialdemokraten nicht gemein machen dürften. Teschs Dreh- und Angelpunkt war Ypsilantis Wortbruch. Walter wiederholte seine Ablehnung einer rot-grünen Wirtschaftspolitik, die Zehntausende Arbeitsplätze gefährde. Er gewann zudem Statur zurück, als er zugab, man habe ihn zu Recht für wankelmütig gehalten. Und Metzger verzichtete klugerweise auf jede triumphalistische Geste.
Vertrauensbruch
Den Hauptgrund für den Bruch in der SPD deutete Tesch an, als sie sagte, die Realitätswahrnehmung der SPD-Führung sei ganz anders gewesen als die Sicht der Dinge im Volk. Tatsächlich war der Führungszirkel um Ypsilanti zunehmend einer Art Autosuggestion erlegen, hatte sie sich selbst eingesponnen in die Vorstellung einer historischen Mission, mit der sie Regionalkonferenzen und Parteitage zum Toben bringen konnte, die aber einem großen Teil der Parteibasis fremd blieb. Zur Erinnerung: Vor der Nominierung des Spitzenkandidaten vor zwei Jahren lag Walter in 18 von 26 Unterbezirken vor Ypsilanti, doch auf dem Parteitag in Rotenburg kam es anders.
Polit-Autismus ist der angemessene Ausdruck für den Verlust der Bodenhaftung. Auf dem Parteitag am Wochenende sagte Ypsilanti: „Wer seiner Zeit voraus ist, muss auf diese manchmal in verdammt unbequemen Unterkünften warten.“ Daraus spricht die Haltung selbstangemaßter Avantgarde. Wer überzeugt ist, dass mit ihm die neue Zeit ziehe, dem sind viele Mittel recht, auch Vertrauensbruch, denn es geht ja um eine vermeintlich gute Sache, um eine historische Notwendigkeit.
Famoser Partner
Nach Ypsilantis Scheitern spricht nichts dafür, das Auseinanderfallen der einst stolzen Sozialdemokratie in Hessen mit Häme zu bedenken. Deshalb sollte es die hessische SPD ihrem Generalsekretär Norbert Schmitt nicht durchgehen lassen, wenn er die Haltung von Everts, Metzger, Walter und Tesch als „Verstoß gegen die Demokratie“ tituliert. Die Lage der hessischen SPD ist zu ernst für derlei billige Vorwürfe. Und nicht zuletzt das Geschwätz des Linkspartei-Fraktionsvorsitzenden Willi van Ooyen, „die Stahlhelm-Fraktion der CDU“ habe sich noch einmal durchgesetzt, sollte der gesamten SPD vor Augen führen, welcher famose Partner ihr erspart geblieben ist.
Text: F.A.Z.
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