Dubiose Mikrofone

Abhörskandal im BND-Ausschuss?

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Die Polizei untersucht vor Neskovic' Abgeordnetenbüro

23. Januar 2007 Der Fund von zwei Mikrophonen im Büro des Bundestagsabgeordneten Neskovic (Linksfraktion) hat am Dienstag allerlei Spekulationen hervorgerufen. Die Bundestagsverwaltung bestätigte am Nachmittag, es seien „elektronische Gegenstände im Büro eines Abgeordneten des BND-Untersuchungsausschusses“ gefunden worden.

Eine eingehende Untersuchung der beiden Deckenlampen, auf denen die Mikrofone gefunden wurden, habe aber ergeben, so hieß es, „dass sich dort nichts befunden hat, was ein Abhören, Aufzeichnen oder Weiterleiten des gesprochenen Wortes ermöglicht hätte“.

Wolfgang Neskovic: Abgehört?

Neskovic vertritt die Linke-Fraktion als Obmann im BND-Untersuchungsausschuß, der die Kooperation der Geheimdienste nach den Terroranschlägen vom 11. September untersuchen soll, aber auch die überwiegend rechtswidrige Beobachtung und Ausforschung von Journalisten und Publizisten durch ein Ermittlungsreferat des Bundesnachrichtendienstes (BND). Die Parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD, Röttgen (CDU) und Scholz (SPD) kündigten am Dienstag eine Sondersitzung des Parlamentarischen Gremiums zur Kontrolle der deutschen Geheimdienste an. Dort könne dann zumindest geklärt werden, woher die Mikrophone im Büro des Abgeordneten „jedenfalls nicht stammen“, so Scholz.

Die Mikrophone, sie waren nicht sonderlich versteckt, wurden zufällig auf Deckenlampen liegend entdeckt, als Bildaufnahmen im Büro des Abgeordneten Neskovic gemacht werden sollten. Der Vorsitzendendes BND-Untersuchungsausschusses, Kauder (CDU), sagte, er habe alle Ausschussmitglieder über den merkwürdigen Fund informiert. Die Abgeordneten könnten nun selbst entschieden, ob sie ihre Büros auf „Wanzen“ hin untersuchen lassen. Auch sein eigenes Büro werde überprüft, sagte Kauder.

Die Polizei des Bundestages untersuchte auch am Dienstag nachmittag noch das Büro von Neskovic an der Straße Unter den Linden. Der Bundestag ordnete eine Untersuchung an, in die auch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) eingebunden sei.

Text: FAZ.NET mit dpa/AP
Bildmaterial: dpa, picture-alliance/ dpa/dpaweb

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