07. Mai 2008 Die Anzahl der von staatlichen Stellen überwachten Mobilfunkanschlüsse hat zugenommen, wächst aber langsamer als die Zahl der Anschlüsse selbst. Wie die Bundesnetzagentur am Mittwoch mitteilte, wurden im Jahr 2007 insgesamt 39.200 Mobilfunknummern überwacht und somit neun Prozent mehr als im Vorjahr. Im gleichen Zeitraum legte aber die Zahl der registrierten Mobilfunknummern in Deutschland um etwa 13 Prozent auf knapp mehr als 97 Millionen zu.
Die Überwachung der Festnetzanschlüsse ging auch in absoluten Zahlen leicht zurück. Die Anzahl der ausgeforschten Rufnummern sank von 5099 im Jahr 2006 auf 5078 im Jahr 2007.
Gegen wie viele Verdächtige sich die Telefonüberwachung richtet, gab die Bundesnetzagentur nicht bekannt. Eine solche Statistik führt das Bundesjustizministerium; sie liegt für 2007 aber noch nicht vor. Die Zahlen für die Vorjahre zeigen regelmäßig, dass weit weniger Verdächtige von den Überwachungsmaßnahmen betroffen sind als Anschlüsse überwacht werden. Der Grund dafür ist, dass Verdächtige mit mehreren (Mobilfunk-)Nummern gleichzeitig operieren.
Nach der Strafprozessordnung dürfen Telefonanschlüsse nur in Fällen besonders schwerer Kriminalität abgehört werden. Dazu bedarf es grundsätzlich einer richterlichen Anordnung. Die mit Abstand meisten Überwachungen werden wegen Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz eingeleitet.
Text: nto./FAZ.NET
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