Erstmals hielt Köhler seine Rede im Schloss Bellevue

Bundespräsident Köhler hat Arbeit, Bildung und Integration als wichtigste Ziele für Deutschland benannt. „Wenn eins der drei fehlt, leiden auch die anderen.“ In seiner Berliner Rede, die Optimismus verbreiten sollte, machte er konkrete Vorschläge zur Reform des Bundesstaates.

Lesermeinungen zum Beitrag

19. Juni 2008 11:59
KÖHLERs Einfluss auf die Bundespolitik – Zum DEMOKRATIE-Appell  
Werner Hahn (wernerhahn)

„Wie viel Einfluss hat Horst KÖHLER auf die Bundespolitik?“: FTD.de stellte diese Frage an die User. Am 18.06.2008 sah das Ergebnis der „nicht repräsentativen“ UMFRAGE – bei 2197 Teilnehmern – so aus: viel 9%, wenig 51%, gar keinen 40%. Dieses Ergebnis ist angesichts der Diskussion um Staatsverdrossenheit (Politik-, Politiker- und Parteien-VERDROSSENHEIT) und DEMOKRATIE charakteristisch. Die WAZ (Essen) schrieb zu Aussagen in der „Berliner Rede 2008“: „Anstatt über die DEMOKRATIE, Deutschland und den Rest der Welt in einer einzigen Rede zu sprechen, sollte unser Bundespräsident sich besser konzentrieren auf einen Punkt. Und den dann gründlich abarbeiten. Dann bliebe auch etwas hängen davon. Beispiel DEMOKRATIE. Ein Thema von trauriger Aktualität. Parteipolitiker sind unten durch, Zweifel an unserem System werden laut und an der Marktwirtschaft ohnehin. Wenn Horst Köhler nun fordert, Wählern einen größeren Einfluss auf die Wahllisten zu geben, hat er Recht: mehr DEMOKRATIE an der Wahlurne. Im glatten Widerspruch dazu steht eine Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre und die Bündelung von Kommunal- und Landtagswahlen an einem Tag: Das wäre weniger DEMOKRATIE.“

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19. Juni 2008 11:36
@Rabe  
Sven Michaelsen (Der_kleine_Amrumer)

Regelstudienzeit heute 8 Semester, schon mal 1,5 Jahre weniger... Nicht so viele Leseberbriefe am helligten Tage schreiben, dann können Sie auch früher heim, und müssen eben abend länger hocken... Wer sein Pensum nicht in der üblichen Zeit schafft, bleibt eben auch bis 20.12 im Büro... ISie scheinen ein Problem mit Effektivität in der Arbeit zu haben, welches schon im Studium auftrat, sie brauchen anscheinend IMMER viel länger als andere... Ach und übrigens, wenn Sie und Ihre kommilitonen jetzt so gut verdienen, und wider erwarten auch Kinder haben, warum sollen denn die Kinder von "reichen Säcken" also Ihre !! jetzt umsonst studieren? Nein nein Herr Rabe, reiche überbezahlte ehemalige Langzeitstudenten wie Sie ( bei bescheidenen 55T€ ledig oder 115T€ verheiratet von mir aus, ist natürlich schon gigantisch reich) sollen schon bluten, wenn Ihre Kinder es ihrne Eltern/Vätern nachmachen wollen...

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18. Juni 2008 20:11
@Herrn Gereke  
Paul Rabe (heidelpaul)

Die Regelstudienzeit für ein Wirtschafts-Ingenieurstudium an der Universität betrug damals 11 Semester, ich glaube nicht, daß sich das besonders verändert hat. Um so ein Studium in der Regelstudienzeit abzuschließen müssen sie sehr viele Prüfungen, Übungen, Praktika, Seminare etc. etc. absolvieren. Da bleibt keine Zeit um noch nebenbei den Lebensunterhalt zu verdienen und dabei nach 11 Semestern fertig zu sein. Deshalb war ich bei weitem nicht der einzige der fast doppelt so lange für sein Studium benötigt hat. Ich kenne einige die erst nach 20 Semestern fertig geworden sind. Na und ? Ach die haben heute alle gut bezahlte Jobs und zahlen dem Staat jedes Jahr eine Menge Steuern. Einige treffe ich immernoch regelmäßig, den einen oder anderen kennen Sie sogar, wenn sie den Wirtschaftsteil der FAZ aufmerksam lesen... Nach heutigen Regeln hätten viele das Studium gar nicht erst begonnen, denn durch Höchststudiendauer+Studiengebühr ist es gar nicht mehr möglich ohne fremde Hilfe das finanziell zu stemmen. Es bleiben dann nur 'Beruf Sohn' an der Uni. P.S. So, und jetzt geh ich Heim, genug für Vater Staat gearbeitet heute, Wetter ist viel zu schön für Büro....:-)

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18. Juni 2008 12:01
@Rabe  
Sven Michaelsen (Der_kleine_Amrumer)

Übrigens, für Ihren beschrieben Musterfall gibt es seit Jahrzehnten den Begriff des berufsbegleitenden Studiums. Das machen jedes Jahr zig Tausend Leute erfolgreich !! Die studieren übrigens in der Regel ebenfalls nur 3-4 Jahre, was haben Sie bloss all die Jahre getrieben?, haben Sie so lange studiert, um überall billiger mit dem Studentenausweis reinzukommen? Früher gab es ja auch recht hohe Freibeträge für die armen Studenten, und grosszügige Anrechnungen bei der Rentenzeit... sehr sozial von Ihnen Herr Rabe...

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18. Juni 2008 11:56
@Rabe  
Sven Michaelsen (Der_kleine_Amrumer)

1. Herr Rabe, wenn sie fast 18 Semester studieren, weil Sie nebenbei gearbeitet haben, wage ich die Behauptung, dass sie nciht studiert und nebenbei gearbeitet, sondern umgekehrt gearbeitet und nebenbei studiert haben! Mir sind die "historischen" Regelungen nicht genau bekannt, welche "Vorteile" ein "Arbeitnehmer" als gleichzeitiger Student hat, optimistisch gehe ich mal davon aus, das die gering waren. Sie daher also Steuern und damit indirekt bereits für Ihr Studium laufend gezahlt haben. Das kam nur eben nicht direkt ihrer Alam Mater zugute. 2. Wissen Sie im Grunde Ihres Herzens, dass Fälle wie Sie (nach 18 Sem. ein Abschluss) die Ausnahme sind. Ausserdem sprechen ja gerade Sie von Studienabbrechern. 3. Wer nebenbei "soviel" arbeitet wie sie, hat auch relativ viel Geld, und damit auch wieder auf die lange Distanz genauso viel Geld wie ein "Voll" Student. Daher hätten auch gerade sie z.B. die 500€ zahlen können. 4. Hören Sie mit Ihren blöden Höchststeuersatz auf!! Jeder Durschnittsangestellte bei in Chemie und Metall zahlt den heute!55.000 €Euro sind heute doch gar nichts!!Das waren vor 20 jahren steuerlich gut bezahlte Facharbeiter und keine "Höchstverdiener". Trauen Sie sich:Was müssen sie versteuern p.a.?

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18. Juni 2008 09:26
Herrn Gereke: Warum nicht 20 Semester ?  
Paul Rabe (heidelpaul)

Herr Gereke, ich habe selber auch mal deutlich länger als die Regelstudienzeit studiert. Es waren zwar keine 20 Semester, aber auch nicht viel weniger. Na und ? Ich habe die meiste Zeit für meinen Lebensunterhalt gearbeitet war also nur "Teilzeit-Student". Die Seminarplätze die ich nicht beansprucht habe wurden an andere Studenten vergeben. Es enstanden für den Staat keinerlei zusätzliche Kosten dafür, daß ich nur halb so intensiv aber dafür doppelt so lange studiert habe (und natürlich hab ich mir nicht zusätzliche Studienarbeit aufgebrummt, also die Pflichtveranstaltungen jeweils nur einmal besucht bzw. die Prüfungen nur einmal gemacht). Anders hätte ich mir ein Studium nämlich nicht leisten können, ich war nie von Beruf 'Sohn'. Heute bin ich Spitzensteuersatzzahler, die Investition in mein Studium hat sich für die Gesellschaft mehr als gelohnt. Unter heutigen Bedingungen hätte ich nicht studieren können, was für den Staat und die gesamte Gesellschaft also auf lange Sicht ein großer Verlust gewesen wäre.

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18. Juni 2008 08:43
Kreide gegessen  
Rudolf Ortwein (rudi.rotwein)

Herrn Köhler, welchen wir als besonderen Vertreter neokonservativer Denkweisen kennen, hat angesichts des Unmutes in der Bevölkerung, den er in seiner Rede auch explizit nennt, regelrecht sozialdemokratische Kreide gegessen. Alles soll besser werden, alles wird besser, wenn "wir" nur gemeinsam am selben Strang ziehen. Leider ziehen wir aber an verschiedenen Enden des Stranges. Wie die Vorredner schon aufzeigten, ist der Anteil der Menschen, welche von Hartz IV leben um ein paar Millionen gestiegen, der Anteil der Armutslohnbezieher ebenfalls, der Anteil der armen Kinder ebenfalls, während gleichzeitig der Anteil der Millionäre ebenfalls gestiegen ist. Angesichts dessen warnt Herr Köhler auch davor, daß sich die Menschen von den bürgerlichen Parteien abwenden und selbst organisieren. Das aber sei sehr böse und inakzeptabel.

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18. Juni 2008 05:09
Gut gemeint - aber was bewirkt KÖHLERs DEMOKRATIE-Appell?  
Werner Hahn (wernerhahn)

Eine „Vitalisierung unserer DEMOKRATIE" mahnte der Bundespräsident in seiner „Berliner Rede“ an. Wir sollten die zunehmende Politikverdrossenheit ernst nehmen. KÖHLERs Mahnruf 'Mehr Demokratie wagen' wird untermauert durch Aussagen wie: „Wer unsere politische Ordnung studiert hat, will sie verändern. Die weit verbreitete Unzufriedenheit mit ihren Verfahren und Ergebnissen hat einen berechtigten Kern.“ Es „wächst in Deutschland Verdrossenheit über die Art und Weise, wie unsere DEMOKRATIE funktioniert.“ (…) Wer ein demokratisches Amt innehat, sollte im Dialog mit der Öffentlichkeit Kritik aufnehmen und ihr auf den Grund gehen. (…) Berechtigte öffentliche Kritik (…) kann auf Dauer weder ignoriert noch gesundgebetet werden. Im Gegenteil: Wer ein demokratisches Amt innehat, sollte im Dialog mit der Öffentlichkeit Kritik aufnehmen und ihr auf den Grund gehen. (…) Was ich den DEMOKRATIEverdrossenen sagen möchte: Es ist auch Eure DEMOKRATIE, also helft bitte mit (…).“ In Sachen „Documenta-DEMOKRATISIERUNG“ schrieb mir Herr KÖHLER, er müsse davon absehen, sich zur Frage der documenta-Reform zu äußern. „Diese Frage ist keine Entscheidung des Mutes, sondern eine Frage des Amtsverständnisses des Bundespräsidenten.“ (www: Verrisse-Mahnmal !)

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17. Juni 2008 19:09
Wahlreden  
Alfons Schröer (aalfonso)

Für jeden etwas, wie in anderen Wahlreden auch. Jede Partei kann sich Punkte aus der Rede rauspicken und die Forderung nach niedrigeren Steuern ist auch nicht so ganz neu.

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17. Juni 2008 18:30
Zwei Anmerkungen....  
Günter Busse (guenter.b)

5.460.000 Menschen leben in Deutschland von 580 € oder weniger im Monat. Das sind 2.370.000 mehr als vor 6 Jahren! 14.900.000 Menschen müssen mit 870 € oder weniger auskommen. Im Jahr 2000 waren das nur 9.200.000 Menschen! 12% aller Arbeitnehmer sind heute von Armut bedroht, das sind doppelt so viele wir vor 6 Jahren. (Quelle: Studie des Spiegel.) Die Gründe für diese Entwicklung ist unter anderem die Agenda 2010. Kein Wort dazu von Köhler. "....«Agenda 2010» von Ex- Kanzler Gerhard Schröder (SPD).... Es gebe erste Erfolge - mehr als 1,6 Millionen Menschen hätten einen Arbeitsplatz gefunden." -- Den Beweis, das die Agenda 2010 für richtige Arbeitsplätze (nicht nur 1 € Jobs) gesorgt hat, bleiben Köhler und Co bis heute schuldig. Die zusätzlichen Arbeitsplätze, die in den letzten Jahren entstanden sind, haben ihre Ursache im gesteigerten Export und im gesteigerten (Welt-)Handel. Beispiel: der Hamburger Hafen. Die Anzahl der umgeschlagenen Container ist in den letzten Jahren stark gestiegen, im Hafen arbeiten jedes Jahr mehr Menschen. Schön für jeden, der wieder einen Arbeitsplatz findet - aber was hat das mit der Agenda 2010 zu tun? Aber warum sich mit der schwierigen Realität herumplagen, wenn es doch viel einfacher geht..

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17. Juni 2008 18:23
Die Botschaft hör ich wohl, allein es fehlt der Glaube  
Martin Gürsch (Betroffener)

Aha - die Agenda 2010 war also richtig und der Mini-Aufschwung im Export liegt darin begründet. Oops - das war schon mal nichts, Herr Köhler. Was ist denn mit dem sträflichst vernachlässigten Binnenmarkt so passiert? Das sollte doch ein Sparkassendirektor gut wissen, das darin eines unserer größten Probleme liegt und in einer falsch umgesetzten Globalisierung - bestärkt von den geschäftemachenden Lobbyisten aus Kapital und Wirtschaft (schönen Gruß von Bertelsmann und Wirtschaftsweisen) , die unser Land für sie profitabel in Richtung Abgrund steuern mit willfährigen Politikern, die sich die Steuern abnehmen lassen, die ihnen andernorts für wichtige Projekt fehlen. Die kleinen Leute stehen schon am Abgrund und der Mittelstand immer dichter dahinter - ausgebeutet und ausgeplündert von dieser Polit-Wirtschafts-Mafia. Du bist Deutschland - Hauptsache über 20% Marge. Der Rest ist egal.

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17. Juni 2008 18:18
@Rabe  
Sven Michaelsen (Der_kleine_Amrumer)

Hören Sie doch endlich mal auf mit Ihrem Klassenkampfphrasen und Unwahrheiten: 1. Wenn einer Angst vor Schulden hat beim Studieren, ganz einfach nicht abrechen würde ich sagen !!!Wenn er ja so geeignet ist, egal ob sozial Schwach oder nicht, dürfte er auch nicht grosse Probleme mit dem Studium haben.2. Die meisten brechen wenn, dann innerhalb der ersten 1-3 Semester ab, das entspricht dann einem risen Berg von Sage und Schreibe 500-1500 Euro Schulden, klar dass nie zurückgezahlt werden kann. Das verfeiert ein durchschnittlicher Student in einem Semester (war selber einer, und die meisten Raucher, Jointdreher etc. warne mal wieder, richtig, die aus den angeblich finanziell benachteiligten Schichten...)3. Wenn einer nach 14 Semestern abbricht bzw. rausfliegt, dann wird das wohl seine Gründe haben. Und es ist gut, dass der Staat diese Experimente nicht mehr bezahlt, wie lange soll er es denn mit dem Studium versuchen dürfen? 20 Semester? 30 Semester?Ihre ständige Falschdarstellung, das Langzeitstudenten die Uni nicht länger in Anspruch nehmen als andere lässt all die ausser Acht,die jede Prüfung 3 Mal machen müssen,jedes Seminar3 Mal besuchen u. auch erneut als 6. Sem. die Tutorien für die 1-2Sem. verstopfen...

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17. Juni 2008 17:04
@Höfft  
Sven Michaelsen (Der_kleine_Amrumer)

Ich würde mal sagen, Sie schmeissen da einiges durcheinander, was der Herr Bundespräsident so nicht gesagt hat !! Hat er ja auch nicht als studierter Ökonom!! Lesen Sie es doch einfach noch mal in Ruhe durch und dann verstehen Sie es auch, was er wirklich gesagt und gemeint hat. Dann wird sich Ihre Empfehlung mit der altsozialistischen Gesine S. wohl erledigt haben...

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17. Juni 2008 17:00
Studiengebühren...Bildung nur für Beruf : "Sohn"  
Paul Rabe (heidelpaul)

Bildung wird von Köhler zurecht als oberstes Ziel genannt, aber gleichzeitig werden in Deutschland durch immer höhere Studiengebühren Sozial schwache vom Studium abgeschreckt. Es ist bei einer Studienabbrecherquote von ca. 50% in Ingenieurfächern für viele potentielle Studienanfänger kein akzeptables Risiko neben einem gescheiterten Studium auch noch vor einem Berg an Schulden zu sitzen. Ein studienbegleitendes Arbeiten zur Finanzierung von Lebensunterhalt und Studiengebühren ist in den derzeitigen Studienordnungen praktisch nicht möglich. Egal wie intensiv ein Student die Ressourcen einer Universität beansprucht, er zahlt immer gleich, auch wenn er die meiste Zeit arbeitet statt studiert. Zudem werden auch noch knappe HöchstFristen eingeführt in denen ein Student sein Studium beendet haben muss. Das alles führt dazu, daß nur derjenige welcher von Beruf 'Sohn' (bzw. 'Tochter') ist eine gute Chance auf Bildung in diesem Land hat.

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17. Juni 2008 16:23
Perlen vor die Säue....  
gerd hodina (hodger)

...selbst wenn Köhlers (durchaus nachdenkenswerte ) Rede mit Kaskaden von Goldstaub unter das "Zuhörer-Volk" gepustet worden wäre......die Nachhaltigkeit, die reale Wirksamkeit werden gegen Null tendieren. Was interessiert die "wahlkämpfenden" oder "wahlkampf-vorbereitenden" oder "wahlkampf-nachbereitenden" oder auf Dienstreise befindlichen Damen und Herren Politiker das präsidial angeregte "nach-denken"? Gar nicht. So gilt weiterhin der alte Refrain: .....Heute hier, morgen da, alles bleibt wie es war"...

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