Von Berthold Kohler
27. Mai 2008 Was macht eigentlich Andrea Ypsilanti? Die „gefühlte“ Wahlsiegerin von Hessen hatte zur Kür der neuen Herzdame der SPD vor allem zu sagen, dass Frauen es immer schwerer als Männer hätten, sich durchzusetzen. Die arme Frau Ypsilanti. In ihrem Fall war nur eine Frau Manns genug gewesen, den kurzen Marsch der hessischen SPD-Vorsitzenden in die Arme der Linkspartei aufzuhalten.
Da hatte es Frau Schwan wirklich leichter. Sie musste, von Frau Nahles und anderen wieder in Erinnerung gebracht, nur halblaut ja sagen, schon lag ihr die SPD zu Füßen. Einstimmig nominierten Präsidium und Vorstand, Männer wie Frauen, am Montag die Politikwissenschaftlerin als Gegenkandidatin zum Bundespräsidenten Köhler, dem die Parteioberen noch vor nicht allzu langer Zeit auch wegen seiner Popularität eine zweite Amtszeit gönnen wollten.
Die Innenpolitik ist also konsensfähig?
Doch der SPD-Vorsitzende Beck ließ auch diese Angelegenheit so lange schleifen, bis sie seine Partei, insbesondere der linke Flügel, für ihn entschied. Vielleicht glaubt wenigstens Beck selbst seinen Versicherungen, das ganz zufällige Zustandekommen eines Wahlbündnisses mit der Linkspartei in der Bundesversammlung habe keine Bedeutung für die Zukunft der SPD. Die Linken in seiner Partei sind da gedanklich schon viel weiter. Sie nutzten geschickt das brennende Bedürfnis der SPD, wieder in die Offensive zu kommen, um die Annäherung an die Linkspartei voranzutreiben.
Am Ende stimmte sogar Außenminister Steinmeier einer für die Linkspartei wählbaren und ausdrücklich um deren Stimmen werbenden Kandidatin zu – obwohl auch er beteuert, eine Zusammenarbeit mit der Nachfolgerin von PDS und SED sei wegen deren außenpolitischen Vorstellungen ausgeschlossen. Die Innenpolitik ist also konsensfähig?
Es klang fast nach einer SPD-Satire, als Frau Schwan ankündigte, sie wolle der Politikverdrossenheit durch Vertrauensbildung entgegenwirken. Die Partei überlässt ihr dafür reichlich Material. Doch ihre Koalitionsoptionen beschneidet die SPD mit dieser Kampfkandidatur. Die FDP, die Köhler als den eigenen Mann betrachtet, macht sie sich dadurch nicht geneigter. Das Verhältnis zur Union ist nunmehr vollständig zerrüttet. Da bleibt nach der nächsten Bundestagswahl (wie in Hessen) nur der Ausweg, den die SPD angeblich nie und nimmer nehmen will, obwohl ihn einige ihrer Kader schon Schritt für Schritt vorbereiten.
Text: F.A.Z.
