08. Juni 2009 Die Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO), die 2005 beendet sein sollte, ist seit Jahren ins Stocken geraten. In Erinnerung an die achtjährigen Verhandlungen der Uruguay-Runde, bei der einige Ökonomen sogar das gesamte multilaterale System des General Agreement on Tarifs and Trade (Gatt) für tot erklärten, wird nun über das Ende der WTO spekuliert. Aber: Totgesagte leben länger! Die WTO existiert somit auch 2009 noch und versucht, die Liberalisierung des Handels voranzutreiben. Generalsekretär Pascal Lamy wurde im April für weitere vier Jahre im Amt bestätigt, und die siebte Ministerkonferenz der WTO ist für Ende November terminiert. Ist all die Aufregung um die Doha-Runde oder um die WTO also überflüssig?
Nicht ganz, wie das Buch von Anna Lanoszka (University of Windsor) verdeutlicht. Der internationale Handel habe seit Generationen seine Bedeutung unter Beweis gestellt, führte aber auch immer zu kontroversen Diskussionen. Anna Lanoszka leitet daraus ab, sich mit dem Phänomen des Handels, konkret mit dem Handel im Rahmen der WTO, genauer zu befassen. Die Ergebnisse der Uruguay-Runde haben das multilaterale Handelssystem deutlich verändert. Aus dem Vertragswerk des Gatt wurde zum 1. Januar 1995 die WTO, die neben dem Warenverkehr nun auch den Handel mit geistigem Eigentum (TRIPS) sowie mit Dienstleistungen (GATS) regelt. Auf diese drei Säulen der WTO und auf sonstige Veränderungen vom Gatt zur WTO geht Lanoszka ein. Sie argumentiert, dass die Veränderungen auf institutioneller Ebene, also die Entscheidung zugunsten einer Organisation statt eines Vertragswerks, ebenso wie die substantiellen Veränderungen (zum Beispiel die Einbindung neuer Sektoren) nur im historischen Kontext zu verstehen sind.
So beschreibt sie zunächst, wie das Gatt - und daraus die WTO - entstand. Auf den ersten Seiten erfährt der Leser wenig, was nicht aus anderen Publikationen schon bekannt ist. Das Buch deshalb wegzulegen wäre falsch, denn schon bald entpuppt es sich als wirklich lohnenswerte Lektüre. Auch bei der Erklärung von Altbekanntem gelingt es Lanoszka, eine ergänzende Perspektive einzunehmen. Sie stellt die These auf, dass sich die WTO im Vergleich zum Gatt durch mehr innere Demokratie auszeichnet. Dies habe sich jedoch, wie fast fünfzehn Jahre WTO zeigen, bisher eher als Hemmschuh bei der Erreichung der angestrebten Ziele erwiesen.
Auch die stärkere Einflussnahme der Entwicklungsländer betrachtet die Verfasserin kritisch. Die Entwicklungsländer sind nicht länger nur Zuschauer. Der Konflikt mit den Industrieländern, aber auch mit dem institutionellen Arrangement der WTO dokumentiert dies. Was die drei Säulen der WTO betrifft, so kritisiert Lanoszka im Bereich des Güterhandels die jahrzehntelangen Ausnahmen für den Agrar- und den Textilsektor, was letztlich zu einer Reihe von Ausnahmeregelungen führte. Dass diese die Wiedereingliederung in die WTO erschweren, ist offensichtlich.
Auch im Bereich des Handels mit Dienstleistungen seien Probleme vorprogrammiert, weil die Öffnung dieses Sektors eine enge Zusammenarbeit zwischen Staat und Wirtschaft in den Mitgliedsländern erfordert. Die Regelungen zum Schutz des geistigen Eigentums beurteilt Lanoszka zwar als Schritt in die richtige Richtung, aber kulturelle Unterschiede und gesellschaftliche Besonderheiten sind ihrer Auffassung nach zu wenig berücksichtigt worden. Auch hier waren die Probleme vorherzusehen.
Lanoszka diskutiert auch die Frage nach der Einbeziehung von neuen Bereichen wie Umwelt- und Sozialstandards in die WTO und geht vor allem auf die konträren Auffassungen von Entwicklungs- und Industrieländern ein. In diesem Zusammenhang erklärt die Verfasserin die zunehmende Dynamik innerhalb der WTO für entscheidend.
Während die Entwicklungsländer an Einfluss zunehmen, scheint dieser bei Ländern wie den Vereinigten Staaten oder der Europäischen Union (die EU stimmt innerhalb der WTO mit einer Stimme ab) eher zu sinken. An dieser Stelle hätte die Autorin etwas stärker differenzieren müssen. Zum einen sind es wenige Entwicklungsländer wie China, Indien oder Brasilien, die an Einfluss gewonnen haben - auch wenn sie behaupten, für alle Entwicklungsländer zu sprechen. Zum anderen könnte sich unter Barack Obama die Rolle des "alten Hegemons" wieder stärken.
Möglich ist aber, dass es in diesem Bereich auch zu einer Machtprobe zwischen Mitgliedern und Beitrittskandidaten - wie etwa Russland - kommen kann. Wie ein roter Faden zieht sich die veränderte Rolle der Entwicklungsländer im Gatt/WTO-System durch das Buch. Dass China nach 15 Jahren Aufnahmeverfahren und acht Jahren Mitgliedschaft (seit 2001) zu einem Hauptakteur geworden ist, wird von Lanoszka entsprechend thematisiert.
Ein Aspekt ist der Verfasserin besonders wichtig: der Reformbedarf der WTO. Die WTO ist für Lanoszka zwar nicht gescheitert ist, aber ihrer Meinung nach handelt es sich um ein unvollendetes Projekt. Bei aller Kritik an der WTO gibt sich die Verfasserin am Ende versöhnlich. Die Geschichte der WTO hat Höhen und Tiefen, aber letztlich ist sie unverzichtbar für den Welthandel. Das Buch sollten alle Interessenten lesen, egal, ob sie nun Befürworter oder Kritiker der Welthandelsorganisation sind.
INDIRA GURBAXANI
Buchtitel: The World Trade Organization
Buchautor: Lanoszka, Anna
Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 08.06.2009, Nr. 130 / Seite 12
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