Es ist immer Usus in unserer Demokratie gewesen, dass die Parteien eigene BundespräsidentschaftskandidatInnen aufstellen. Nur weil es eine große Koalition gibt und BP Köhler angeblich so gut im Volke dasteht, muss diese Tradition nicht plötzlich unterbrochen werden. Demokratische Wahlen beschädigen niemanden, erst recht kein Amt wie das des Bundespräsidenten. Es ist undemokratisch gedacht, den Sozis vorzuwerfen, sie würden mit der Aufstellung Schwans zur BPin das Amt des BP beschädigen. Man kann solche Argumentation schlicht nicht nachvollziehen als demokratisch denkender Mensch. Und wer sagt denn, dass Köhler nicht von der NPD mitgewählt würde? Schließlich ist die NPD auch in der Bundesversammlung vertreten und in der Bundesverammlung gibt es keinerlei Koalitionszwang! Darüber sollten auch die Freunde der CDU (und vor allem Köhlers) und der FDP mal nachdenken. Der Bundespräsident ist Bundespräsident für alle Bundesbürger, auch für die Rechten und auch für die Linken. Und also dürfen alle in der Bundesversammlung vertretene Parteien mitwählen! So ist das nun einmal in einer Demokratie! Und so soll es auch bleiben!
.. aber nicht die Argumente. Lauthals wird, auf welcher Ebene auch immer, ein Fuer und Gegen die Aufstellung einer/es Gegenkandidaten zur kommenden Praesidentenwahl losgetreten, immer verbunden mit dem schon unsaeglichen Parteiengezaenk. Eine demokratische Wahl ist keine Ein-Personenschow und bedarf moeglichst mehrerer Kandidaten. Deutlich zeigt sich aber auch jetzt, was der amtierende Praesident auch schon sagte, die Wahl zum Praesidenten sollte durch die Waehler, nicht durch die Parteien, erfolgen. Die meisten Fehler aber der Parteipolitiker im Umdenken hierin, sind ihre Unzulaenglichkeiten der Vorstellungskraft, keine Fehler der Logik. Die Auftsellung von Frau Prof. Schwan als Gegenkandidatin wird sich nicht als Politroman entwickeln, sondern hoechstens die Spreu vom Weizen trennen. Man muss die fragen, die Angst haben ihre politische Meinung zu aendern: weshalb hast du denn eine? MAKSAS
Mit seinem Waffensarsenal von Sarkasmus und Understatement hat Frank Schirrmacher heute gepunktet. A superb article on page 23 of today's FASZ.
Inhaltlich haben die Sozialdemokraten nichts zu bieten, personell schon gar nichts: Kurt Beck, dann dieser Steinmeier, zwei Parteisoldaten, wie sie farbloser nicht sein koennten, Klaus Wowereit, der Playboy von der Spree als Kanzlerkandidat nicht zu verkaufen. Arme deutsche Sozialdemokratie! Mit der inszenierten Aufgeregtheit um Frau Schwan lenken die Sozialdemokraten mehr schlecht als recht von ihren Bloessen ab. Sollte es zum Bruch der Koalition ueber dieses Berliner Schmierentheater kommen, umso besser fuer alle. Denn dieser pseudo - politischen Veranstaltung braucht wahrlich niemand eine Traene nachzuweinen. Gesine Schwan sollte sich zuschade dafuer sein, ihre Person fuer sozialdemokratische Machtspielchen missbrauchen zu lassen. Horst Koehler wiederum haette sich seinerzeit verweigern sollen, als Merkel und Westerwelle ihn in einer unwuerdigen Nacht-und Nebel - Aktion zum Bundespraesidenten ausmauschelten. Das Ausleseverfahren fuer hoechste politische Aemter wird in Deutschland im Stil einer Bananenrepublik gefuehrt, reichlich Stoff fuer Kabarettisten und professionelle Zyniker.
Das Konstrukt dieses Amtes hat doch nur dekorative Zwecke. Dafür ist es ziemlich teuer, Seis`drum. man muß nur aufpassen,dass der Kandidatin sich einigermaßen benehmen kann, dann ist alles OK.
geht die FAZ davon aus, das CDU und CSUler die Schwan nicht wählen können oder dürfen ? Sind das Politiker die wie in der DDR oder bei Hitler das wählen müssen was die Merkel oder gar der Beckstein vorgeben ? was soll die Hetzerei ? Lasst die Politiker, von denen ich eh nicht viel halte, doch wählen, und der der gewinnt wird der Präsident, fertig.
Ja, Tuvalu bekam die Chance, das Wort zu ergreifen, ...
21:31 21:25Vorschlag an afrikanische Staaten
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