Kommentar

Aufsteiger China

Von Klaus-Dieter Frankenberger

Türme der "Bank of China" in Hongkong

27. März 2008 Wir befinden uns im achten Jahr des 21. Jahrhunderts, doch schon scheint unumstößlich festzustehen, unter welcher Überschrift es in die Geschichte eingehen wird: als das asiatische oder das „asiatisch-pazifische“ Jahrhundert. Damit ist gemeint, dass sich das Gravitationszentrum von Weltpolitik und Weltwirtschaft von Europa und dem Westen im Allgemeinen hin zu den Staaten Asiens verschieben wird.

Der Aufstieg Chinas und Indiens, den nach der Bevölkerung größten Staaten der Erde, in die Champions League der Weltpolitik ist der machtpolitisch markanteste Ausdruck dieser Verlagerung. Das berührt die Demokratien des Westens, muss aber nicht von vornherein negativ sein. Man könnte etwa anführen, dass sich der westliche Traum von einem Mittelklassedasein universalisiere und zum Leitbild auch der Asiaten geworden sei. Aber klar ist, dass Einfluss und relative Macht des Westens abnehmen. Das ist die natürliche Folge der Multipolarität. Gerät damit auch das westliche Modell unter Druck oder nicht?

Offenkundig ist die Globalisierung das Vehikel, mit dem asiatische Staaten ihren Aufstieg organisieren - vorausgesetzt, sie entscheiden sich für einen Kurs der außenhandelspolitischen Öffnung und wirtschaftspolitischen Liberalisierung, lassen ausländische Investitionen zu und nehmen damit an globalen Produktionsprozessen teil. Und wenn, das war bislang eine zwingende Voraussetzung, die alten Industriestaaten ihre Märkte für die neuen Produzenten öffnen. Im Falle Chinas hat diese fortschreitende Einbindung in die weltwirtschaftliche Arbeitsteilung zu einer unübersehbaren Verringerung der Armut geführt; für andere asiatische Länder trifft das ebenfalls zu. Auch unter diesem Gesichtspunkt ist die Globalisierung ein Erfolg.

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Schwer vorherzusagen, wie lange das gutgeht

Mit marktwirtschaftlichen Reformen und einer größeren wirtschaftlichen Interdependenz wird oft die Erwartung verbunden, dass sich damit politische Öffnung, mehr Pluralismus und ein Aufbrechen autoritärer oder diktatorischer politischer Strukturen verbinden, kurz: dass die Einbettung in die globalisierte Wirtschaftswelt demokratisierend wirken werde, wenn nicht kurz- oder mittelfristig, dann gewiss à la longue. Das ist eine Hypothese, für deren Stichhaltigkeit man unter dem Eindruck des Vorgehens der chinesischen Führung in der Tibet-Frage und angesichts der generellen Hartleibigkeit des kommunistischen Regimes nicht die Hand ins Feuer legen wird.

Nicht nur China erweist sich derart resistent. Auch Russland hat in den vergangenen Jahren seine außenwirtschaftliche Verflechtung vorangetrieben - seine Demokratie degenerierte dabei zu einer gelenkten, autoritären Herrschaftsvariante. Es gibt Länder mittlerer Größe, deren Einkommen, vor allem wenn sie Energieträger exportieren, beachtlich wächst, die sich aber überhaupt nicht gezwungen fühlen, den Schritt zur Pluralisierung des politischen Lebens zu gehen.

China wiederum beweist, dass Wachstum, Wohlstandsverbreitung und Entwicklung mit Einparteiherrschaft, Propagandapresse und scharfer Repression gegen Dissidenten durchaus koexistieren können. Wie lange das gutgeht und ob sich die inneren Spannungen nicht irgendwann (eruptiv) entladen, ist schwer vorherzusagen. Solange der Nationalismus als Ausgleichsventil funktioniert, kann innerer Reformdruck über andere Objekte abgelassen werden. Die Vormachtstellung von Partei und Staat bleibt unberührt, deren Funktionäre können die Forderung nach Einhaltung der Menschrechte gefahrlos übergehen.

Ein Zwiespalt wird die Welt auf Jahre bestimmen

Jedenfalls bis zu einem gewissen Punkt. Aufgeklärte Autokraten würden sich mindestens um ihr Ansehen im Ausland sorgen. Dass die Chinesen das offenbar nicht tun - sie sind eben nicht so aufgeklärt -, hat auch mit dem Umstand zu tun, dass die Denunziation der Menschenrechte als ein der eigenen Kultur fremdes Produkt offenkundig populär ist. Und das gilt für den politischen Liberalismus ganz allgemein. Zu glauben, China werde sich allein wegen der Olympischen Spiele, wegen der Anwesenheit ausländischer Journalisten politisch öffnen und mehr Transparenz zulassen - also „westlichen“ Forderungen nachkommen -, ist, bestenfalls, idealistisch. China wird sich vermutlich nur in diese Richtung bewegen, wenn seine Herrschenden zu dem Schluss kommen, dass es ihnen diene, nicht aber, um anderen zu gefallen.

Die westlichen Demokratien werden sich somit auf einen Zwiespalt einzustellen haben, der die Weltpolitik auf Jahre hinaus bestimmen wird: Die wirtschaftliche Verflechtung wird weiter zunehmen - vorausgesetzt, die Globalisierung erlebt keinen Rückschlag -, und Demokratien und autoritäre, diktatorische Herrschaftsformen werden nebeneinander existieren. Dass sie sich reiben, zeigt der Tibet-Konflikt; wie stark die Reibung ist, hängt von der Bedeutung des Konflikts ab und den Interessenlagen. Die Globalisierung verhindert - vielleicht -, dass Rivalitäten großer Mächte politisch-militärisch ausarten; aber sie ist weder Abkürzung zur Demokratie noch Versicherung für bedrängte Völker in autoritären Staaten. Dennoch gebietet es unsere Selbstachtung, dass wir Unterdrückung nicht einfach hinnehmen. Ordnungspolitisch kleinmütig dürfen wir nicht sein, brauchen wir auch nicht. In der 2. Liga spielen wir (noch) nicht.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: REUTERS

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