Von Michaela Wiegel, Paris
11. November 2005 Nicht die Republik, aber das republikanische Integrationsmodell, auf das Frankreich jahrzehntelang sein nationales Selbstverständnis gründete, steht in Flammen. Die Bilder der brennenden Autos und der nächtlichen Straßenschlachten aus den Pariser Vorstädten rütteln am Selbstbewußtsein einer Demokratie, die auf die wiederkehrende Gewalt bislang nur eine Antwort gefunden hat: Ratlosigkeit.
Charakteristisch für die von Medienemotionen getriebene Politik ist dabei der Zwist über mehr oder weniger Repression zwischen Premierminister de Villepin und Innenminister Sarkozy, der die Regierung lähmt. Der Streit lenkt vom Kern der Frage ab, die mit den Unruhen aufgeworfen wird. Welche Zukunft, welche Schicksalsgemeinschaft will die Republik der in Vorstadtghettos versammelten Einwandererjugend anbieten?
Verheerende Wohnungsbaupolitik
Das Scheitern der sozialen Besänftigungsstrategie seit den ersten Ausbrüchen von Gewalt im Pariser Vorortgürtel Anfang der achtziger Jahre kann nicht mehr geleugnet werden. Doch weigert sich die Regierung, sich dem Versagen der staatlichen Eingliederungsbemühungen zu stellen und daraus grundlegende Konsequenzen zu ziehen. Der Cour des comptes, der oberste Rechnungshof, hat kürzlich in einem 580 Seiten umfassenden Bericht das Scheitern der staatlichen Integrationspolitik dokumentiert. Akribisch wurde aufgelistet, wie der Staat bei der Herausforderung versagt hat, das republikanische Integrationsmodell dem Wandel der Einwandererströme und der sozioökonomischen Gesamtlage anzupassen.
Mit einer Nüchternheit, die beim Anblick der nächtlichen Gewaltszenen auf den Fernsehbildschirmen unterbleibt, werden zum Beispiel die verheerenden Folgen der Wohnungsbaupolitik der sechziger und siebziger Jahre beschrieben. Die Ghettobildung wurde architektonisch geradezu heraufbeschworen, mit dem Bau von Wohntürmen minderer Qualität „auf der grünen Wiese“ vor den Großstädten. Die sonst in Jahrzehnten gewachsenen städtischen Strukturen fehlten, als Ort des sozialen Austausches diente meist allein das Einkaufszentrum. Wer in diesen Sozialbausiedlungen unterkam, der konnte nicht woandershin. Damit wurde ein urbaner Segregationsprozeß in Gang gesetzt, dessen Ende nicht absehbar ist.
Der Herausforderung nicht gewachsen
Der Rechnungshof nennt Zahlen: 1982 wurden 22 sogenannten sensiblen Kommunen Förderungsprogramme zuteil, 1992 zählte der Minister für Städtebau schon 320 „schwierige Kommunen“. 2002 ist die Zahl auf 750 „sensible urbane Zonen“ gewachsen, 1500 Sozialbausiedlungen gelten als besonders „schwierig“.
Das Schulwesen zeigte sich der Herausforderung durch die Einwanderermassen aus den früheren Kolonien in Nord- und Schwarzafrika ebenfalls nicht gewachsen. Die Konzentration der Kinder aus Einwandererfamilien in bestimmten Wohngebieten verschlechterte die Ausgangschancen gerade für jene Schüler, die eine besondere Förderung nötig gehabt hätten. Mit der Schaffung von sogenannten „vorrangigen Erziehungszonen“ legte der Bildungsminister offen, an welchen Schulen Unterrichten weniger Wissensvermittlung denn Sozialarbeit bedeutete. Die Lehrer hatten diese Einstufung meist schon mit Versetzungswünschen und hohen Krankenständen vorweggenommen.
Der Antrieb der Politik und der Verwaltung, die Bildungschancen der meist mit französischer Staatsbürgerschaft versehenen Einwandererkinder zu verbessern, ging nie so weit, sich mit der Lehrerschaft anzulegen. So bleibt es dabei, daß in die schwierigsten Schulen als Lehrer jene jungen Studienabgänger geschickt werden, die noch gänzlich ohne Lehrerfahrung sind. Es muß daher nicht verwundern, daß sich - wie der Rechnungshof bemerkt - die sozialen Aufstiegsmöglichkeiten von Einwandererkindern über eine gute Schulbildung im vergangenen Jahrzehnt verschlechtert haben. Auch bei der Suche nach einer Lehrstelle oder nach einer Beschäftigung geraten sie ins Hintertreffen.
Muslimische „Brüder“ rufen zur Ruhe auf
Das Laizitätsgelübde der Republik hat zwar die formale Anpassung gerade junger Musliminnen an die Gepflogenheiten der westlichen Kleidungsordnung beschleunigt. Das Kopftuchverbot, welches religiöse Merkmale aus den Klassenräumen der öffentlichen Schulen verbannt, wird gemeinhin als Erfolg des Staates gegen eine „Islamisierung“ gewertet. Doch die Vorstadtunruhen haben offengelegt, daß in vielen Stadtteilen die muslimischen Vorbeter die einzige „Ordnungsmacht“ darstellen, die von einer in die Gesetz- und Regellosigkeit abgeglittenen Jugend anerkannt wird. Das zeigten eindrucksvoll die Bilder aus Clichy-sous-Bois, wo muslimische „Brüder“ in traditionellen weißen Gewändern zur Ruhe aufriefen und ihnen - anders als den Polizeikräften - nicht Steine, sondern Allah-ist-groß-Rufe aus den oberen Etagen der Sozialbautürme folgten.
Der Staat ist sich unsicher, wie er auf die Macht der muslimischen Vereinigungen reagieren soll, die in den trostlosesten Vierteln längst Aufgaben der öffentlichen Wohlfahrt übernommen haben, angefangen bei der Hausaufgabenhilfe über Krankenbesuche bis zur Unterstützung bei Behördengängen. Ein Teil der Staatselite bleibt in der Traditionspflege des Gesetzes von 1905 gefangen, das damals die Entfremdung von Staat und katholischer Kirche besiegelte. Nicolas Sarkozy zählt zu der Minderheit, die eine Lockerung des Gesetzes wünscht, um den Islam stärker in die Verantwortung für das Gemeinwesen einbinden zu können.
Die Debatte über die Rolle des Islams stellt dabei nur eine Facette der Identitätssuche dar, die durch die Krise des republikanischen Integrationsmodells ausgelöst wurde. Im besten Falle wird der Präsidentenwahlkampf 2007, nach dem Fiasko der Präsidentenwahl 2002, die Klärung vorantreiben. Mit ihrem Votum für den Rechtsextremen Le Pen haben die französischen Wähler damals die Identitätskrise an den Urnen offengelegt. Zu deren Überwindung braucht es jedoch einer Vision, die über die derzeitige Politik der Sofort- und Notprogramme Villepins hinausreicht.
Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bildmaterial: dpa, Reuters
