Spanien

Die Infamie

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11. März 2004 Es gab Warnungen. Es hieß: In der heißen Phase des Wahlkampfs wird Eta sich zu erkennen geben und wieder in die Politik eingreifen. Doch was nützen Warnungen, wenn kaum jemand sich schützen kann? Seit längerem schon arbeitet der Personenschutz bekannter spanischer Politiker effizient, was sich ungefähr so übersetzen läßt: Seit längerem ist niemand aus der ersten Reihe erschossen worden.

Wer allerdings nach wie vor durch Terroristen starb, waren Gemeinderäte in den Dörfern, Journalisten, Offiziere, Militärköche oder Verkehrspolizisten. Und "zufällige Ziele", wenn die telefonische Ankündigung eines Attentats mit kalkulierter Verspätung eintraf: Reisende, Pendler, Spaziergänger, Touristen an einer beliebigen Bus- oder Bahnstation irgendwo in Spanien. Was die Bomben betraf, war in Zeitungskommentaren immer häufiger ein verächtlicher Unterton zu hören, Vorfreude auf den Triumph - eine spanische Schwäche. Eta sei fast am Ende, hieß es gelegentlich, der "logistische Apparat" nahezu "zerschlagen".

Kette von Erfolgsmeldungen

Die gescheiterten Attentatsversuche der letzten zwei Jahre schienen es zu bestätigen. "Eta kann nicht mehr", sagte man um die Weihnachtstage, als zwei junge Terroristen einen Bombenanschlag im Personenzug so stümperhaft ins Werk setzten, daß niemand zu Schaden kam und die Polizei die Täter festnehmen konnte. Die Männer hatten noch nicht einmal an intakte Batterien für ihren Walkman gedacht. Daß die Eta-Leute immer jünger, politisch unbedarfter, mafioser werden, eine Bande von Pistoleros, läßt sich soziologischen Untersuchungen entnehmen. Es gibt keinen Grund, an ihren Ergebnissen zu zweifeln.

Insgesamt erschienen die Nachrichten, die sich auf den baskischen Terrorismus bezogen, im Kriminalistischen wie eine Kette von Erfolgsmeldungen: zahllose Festnahmen wichtiger Eta-Mitglieder, aufgespürte Geheimwohnungen, beschlagnahmte Dokumente, die ihrerseits zu neuen Festnahmen in Spanien und Frankreich führten. Gewiß, noch immer starben Menschen, aber es wurden weniger. Der französische Innenminister konnte für seine Verdienste um die Bekämpfung des Eta-Terrorismus eine Auszeichnung der Madrider Regierung entgegennehmen. Manchmal schlich sich etwas Endgültiges in die hoffnungsvollen Berichte über die Demontage des übelsten Feindes, den die spanische Demokratie kennt. "Noch nie war Eta dem Ende so nahe wie jetzt."

Weitermachen wie bisher

Das schrecklichste Attentat in der gut vierzigjährigen Geschichte der baskischen Terrorbande ist der Beweis, daß jegliches Triumphgefühl verfrüht war. Doch umgekehrt gilt: Die Gegner des Terrorismus haben nichts falsch gemacht. Sie waren chancenlos. Der massenhafte Mord, wie er in einer westeuropäischen Demokratie kaum denkbar schien, darf keine Botschaft für den spanischen Staat enthalten außer der einen: Alle müssen in der Terrorbekämpfung weitermachen wie bisher. Wenn möglich, noch wachsamer, zäher und genauer. Und die politischen Parteien sollten ihre Einigkeit gegen den terroristischen Gegner ins Zentrum ihrer Wahlaussage stellen, statt mit ihren Differenzen nach Wählerstimmen zu jagen.

Ob das gelingt, ist mehr als ungewiß. Schon vor den Attentaten des 11. März - exakt ein halbes Jahr vor, exakt ein halbes Jahr nach dem schwarzen Datum des 11. September - war Eta das beherrschende Thema des spanischen Wahlkampfs. Was "Spanien" ist und sein will; wie weit die Autonomie der spanischen Regionen reichen soll; was die regionalen Nationalismen dürfen und was nicht; ob es wirklich einen "politischen Konflikt" gibt, wie baskische Politiker nicht müde werden zu betonen; und schließlich, wie die Demokraten aller Parteien sich zum Eta-Terrorismus stellen, wie sie ihn bezeichnen, bedauern oder verurteilen, wie sie seine Opfer ehren, ignorieren oder marginalisieren und mit welchen Worten und Begriffen sie das tun: all diese Fragen werden ohne Unterlaß unter die Leute geworfen wie Korn in die Getreidemühle, und heraus kommt immer dasselbe, je nachdem, wer welchen Effekt erzielen will: feines Mehl, grobes Mehl, Schrot.

"Fall Carod Rovira"

Ein Sündenfall war jüngst zu verzeichnen, nicht weniger. Josep Lluís Carod Rovira, Führer der katalanistisch-nationalistischen Partei Esquerra Republicana, hatte sich im Januar in Südwestfrankreich heimlich mit Vertretern der Eta-Führung getroffen. Bis heute ist der Verdacht nicht entkräftet, Carod habe bei den Terroristen um eine "Sonderbehandlung" für Katalonien nachsuchen wollen, also um Schonung, gewissermaßen ein Agreement unter Nationalisten. Damit hatte der Politiker, der kurz darauf durch eine Koalition mit den Sozialisten in die katalanische Regionalregierung einrückte, ein Tabu der demokratischen Parteien gebrochen. Es lautet: keine Verhandlungen mit Eta, keine Angebote, erst recht keine klandestinen Absprachen. Einen Monat später, am 18. Februar, verkündeten die Terroristen eine "Waffenruhe" für Katalonien. Es war die Giftinjektion, die schlimmste Befürchtungen bestätigte.

Der "Fall Carod Rovira" schlug hohe Wellen, nicht nur in Katalonien. Er drohte den sozialistischen Spitzenkandidaten für die spanischen Parlamentswahlen am kommenden Sonntag, José Luis Rodríguez Zapatero, zu versenken, bevor der Wahlkampf so recht begonnen hatte. Er zeigte eine soeben installierte Regionalregierung aus Sozialisten und Nationalisten, die so lange auf die politische Macht gewartet hatte, daß sie unfähig war, mit dem Skandal in den eigenen Reihen angemesen umzugehen, die taktierte und mit der Zunge in der Backe sitzenblieb, wo sie saß, in der Hoffnung, der Sturm werde sich irgendwann legen.

Debattenniveau auf Tiefstand

Unterdessen verschärfte sich der Ton der konservativen Volkspartei (PP), die seit ihrer vor vier Jahren errungenen absoluten Mehrheit keine rhetorische Zimperlichkeit mehr kennt. Carod (und mit ihm der sozialistische Koalitionspartner) wurde zum "Handlanger der Terroristen" erklärt. Das war der Linken zuviel. Sie schlug zurück und warf der Aznar-Regierung vor, den Terrorismus wahlstrategisch auszuschlachten. Seit Januar, seit dem fatalen Fehler eines Politikers, einer unerklärlichen Dummheit, in welchem Licht man sie auch betrachten mag, hat das Debattenniveau der spanischen Innenpolitik einen neuen Tiefstand erreicht.

Und das ist, nach den Bomben, den Toten und Verletzten, die zweite unheilvolle Konsequenz der Eta-Verbrechen: Sie spalten die spanischen Demokraten, treiben sie in erbitterte Auseinandersetzungen und persönliche Beleidigungen, die einen rationalen Umgang mit dem Terrorismus erschweren, wenn nicht unmöglich machen. Mit Blick auf den Wahlsonntag sagen die einen, nur die Konservativen seien fähig, den Terrorismus zu bekämpfen. Die anderen sagen: Die Toten von Madrid bedeuten die absolute Mehrheit für Aznars Nachfolger Rajoy, die es zu verhindern gelte.

Beklemmendes Anschauungsmaterial

In dieser Diskussion hat das kulturelle Milieu keine ruhmreiche Rolle gespielt. Ein Probelauf war die Reaktion auf den Film "La pelota vasca" (Das baskische Ballspiel) des Regisseurs Julio Medem beim Festival von San Sebastián. Provoziert von offensichtlichen Versuchen der spanischen Regierung, die Vorführung des Films zu verhindern, solidarisierten sich zahlreiche Künstler mit Medem und erklärten den Angriff auf die "Meinungsfreiheit" zum eigentlichen Skandal.

Doch die Aktion der Regierung war bestenfalls dumm, eine nutzlose autoritäre Geste. Die Meinungsfreiheit ist in Spanien nicht in Gefahr. Was dagegen aus dem Blick geriet, war die ideologische Aussage von Medems Film, der zwar nicht auf eine Apologie des Terrorismus hinausläuft, aber doch beklemmendes Anschauungsmaterial zum ethnisch-sentimentalen Kern des Nationalismus liefert. Hier hätte eine sinnvolle Auseinandersetzung beginnen können. Man hätte den Film, der dem Gedanken einen ästhetischen Rahmen gab und ihn dadurch argumentativ verhandelbar machte, einer gründlichen Analyse unterziehen sollen; doch die Analyse blieb weitgehend aus. Das Publikum spaltete sich in Medem-Freunde und Medem-Gegner.

Sinnlose Spaltung

Als bald darauf die Vereinigung "Opfer des Terrorismus" zu einer Protestdemonstration gegen den Filmregisseur aufrief (F.A.Z. vom 30. Januar), als hätte der Mann beim Bombenbasteln geholfen, geschah das Erwartbare: Die Kulturszene schloß Julio Medem noch fester in die Arme, die Terrorismus-Opfer fühlten sich verhöhnt, und wo es vorher nur eine einzige Front gegen die Erpressung der spanischen Gesellschaft durch Eta gegeben hatte, standen plötzlich zwei: eine "linke" und eine "rechte". Die "linke" Anti-Eta-Bewegung will mit dem Opferverband nichts zu tun haben, weil sie ihn als Aznars Wahlhelfer empfindet. Die "rechte" Anti-Eta-Bewegung dagegen bezweifelt, daß ihr "linkes" Pendant es mit dem Kampf gegen Eta wirklich ernst meint.

Diese sinnlose Spaltung - in der die Entweder-oder-Mentalität des Spanischen Bürgerkriegs und des daraus hervorgegangenen politischen Lagerdenkens fortwirkt - geht mit Manifesten, gegenseitigen Vorwürfen und jeder Menge Verdächtigungen einher. Einzelne Intellektuelle wie der unter Personenschutz stehende Philosoph Fernando Savater sind unter ehemaligen Freunden isoliert, weil sie in ihrem Engagement gegen den Terrorismus keine Halbheiten ertragen. Maßgeblich Verantwortliche wie der unglückselige Carod Rovira hingegen klammern sich an ihre politische Karriere und lassen keine Spur von Reue erkennen. "Wenn Franco es nicht geschafft hat, daß ich das Handtuch werfe", so der Politiker, "dann wird auch Aznar es nicht schaffen."

Bühnenreife Groteske

Selbst eine bühnenreife Groteske haben die beiden rivalisierenden Lager schon auf die Beine gestellt: zwei getrennte Anti-Eta-Demonstrationen nämlich, an zwei aufeinanderfolgenden Tagen Ende letzten Monats, auf denen sich jede Gruppe die edleren Motive bescheinigte und die des jeweiligen Gegners (der eigentlich Eta hätte heißen müssen) in Zweifel zog. Die Konservativen bezeichneten die Demonstration der linken Gruppierungen als "Pantomime". Die Linken wiederum betrachteten die Aktion der Rechten als "Instrumentalisierung".

Das ist die Lage, während in Madrid Hunderte von Toten aufgebahrt und rund tausend Verletzte versorgt werden. Man wird den Riß, der durch das spanische Politikverständnis geht, als Erfolg des radikalen baskischen Nationalismus und als Triumph der geschwächten Eta-Bande verbuchen müssen. Deren Gegner - Demokraten, die an denselben Tisch gehörten - haben sich bis auf weiteres in unterschiedlichen ideologischen Festungen verschanzt. Zwar ist der Wahlkampf abgesetzt, und die Volkstrauer in Spanien wird die Streitlust eine Zeitlang lähmen. Doch am Sonntag wird gewählt, und dann geht das Spiel in die nächste Runde.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12.03.2004, Nr. 61 / Seite 35

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