Armut in Deutschland

Die alte soziale Frage

Von Henning Ritter

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Die Armen sind unter uns

03. Januar 2005 Während die Nachrichten weit mehr als hunderttausend Tote und Millionen zerstörter Existenzen in Indonesien, Thailand, Sri Lanka und auf zahllosen Inseln der Region melden, müssen die zum Jahresende veröffentlichten Berichte über Armut in der deutschen Wohlstandsgesellschaft und in der Welt in den Hintergrund treten.

Wo die Statistik bei weniger als neunhundert Euro im Monat von Armut spricht, bedarf es angesichts des Elends in der übrigen Welt einer besonderen Anstrengung, um sich das Drama der Armut in der Wohlstandsgesellschaft vor Augen zu führen. Die Zahlen des Sozialberichts der Bundesregierung geben nur dürre Hinweise.

13,5 Prozent Arme

Die Statistik nennt immerhin 13,5 Prozent Arme unter der Gesamtbevölkerung und auf der anderen Seite beachtliche 1,6 Millionen Bürger die mehr als fünfhunderttausend Euro besitzen, eine halbe Million mehr, als 1998 gezählt wurden. Man kann dieses vage Gesamtbild, wie es der Sozialbericht tut, in viele Aspekte auffächern, als wichtigste Tatsache aber muß die Vergrößerung des Abstands zwischen Arm und Reich erscheinen. Man kann von Deutschland kaum mehr als von einer sozial homogenen Gesellschaft sprechen.

Wer die weitere Öffnung der Schere zwischen Arm und Reich ernst nimmt, wird auch Zweifel haben, ob diese Entwicklung in absehbarer Zeit zum Stillstand kommen oder sich gar umkehren wird. Wo die Hälfte der Arbeitslosen unterhalb der Armutsschwelle lebt, liegt es nahe, auf konjunkturelle Veränderungen zu hoffen, die einen Teil von ihnen wieder in Arbeit bringen wird. Diese vagen Hoffnungen werden allerdings durch die gleichzeitig veröffentlichten Berichte über Armut und Arbeit im Weltmaßstab nicht ermutigt. Das Internationale Arbeitsamt zählt im Jahr 2003 186 Millionen Arbeitslose weltweit 1,4 Milliarden „working poor“, also Arbeitende, deren Einkünfte unterhalb der Armutsgrenze lagen. Fast jeder zweite Arbeitnehmer lebt danach von weniger als zwei Dollar pro Tag.

Entwicklung auf Kosten der Arbeit

Angesichts der zunehmenden Verlagerung von Arbeitsplätzen in Länder außerhalb der westlichen Wohlstandsgesellschaften, die zum Jahresende von manchem Anhänger der Globalisierung als bedeutender Fortschritt gefeiert wurde, läßt sich absehen, daß diese Entwicklung auf Kosten der Arbeit in den klassischen Industrieländern fortschreiten wird. Bei den ungeheuren Unterschieden der Lebensniveaus dürfte die Globalisierung Jahrzehnte brauchen, bevor es wieder zu einer gewissen Balance kommen wird.

Protest der Armen: "Bettlermarsch" in Hamburg

Man wird also eher mit einer gleichbleibenden oder steigenden Arbeitslosigkeit und Armut in Deutschland rechnen müssen. Die in diesen Tagen im Zusammenhang mit „Hartz IV“ immer wieder bekundete Zuversicht von Politikern, daß die neue Regelung viele in Arbeit zurückführen werde, dürfte einem verständlichen Wunschdenken entspringen.

Revision des Wohlfahrtsstaats

Man muß nicht Pessimist sein, um die „Hartz IV“-Signale als das Vorzeichen einer Revision des Wohlfahrtsstaats zu deuten. Vor fünfzig Jahren stellte der soziologische Zeitbeobachter Arnold Gehlen im Stil einer unumstößlichen Wahrheit fest: „Es gibt zum ersten Male in der Geschichte der Menschheit keine im Stich gelassene Armut mehr.“ Diese Sicht war durch die amerikanische Soziologie und Gesellschaft jener Jahre geprägt und faßte einen neuartigen technologisch-ökonomischen Komplex ins Auge, dessen Leistungskraft alles Bisherige zu überbieten schien. Der Staat konnte wie nebenbei auch Leistungen übernehmen, die in früheren Zeiten diffus und durch private Mildtätigkeit erbracht worden waren. Heute sehen wir, daß Gehlens Feststellung, zumindest in ihrer globalen Dimension, eine Übertreibung war.

Allerdings ist das ihr zugrunde liegende Prinzip, nicht nur die Freiheit der Menschen, sondern ihre Subsistenz, ihr bloßes Leben, zu garantieren und dies zum Inhalt einer feierlichen Deklaration zu machen, keine Neuerung des Wohlfahrtstaates, sondern ein Gedanke, der zwar nicht in der Erklärung der Menschenrechte der Französischen Revolution auftrat, aber doch in ihrem nächsten Umfeld. Philosophien, die sich auf den Stand der nachrevolutionären Gesellschaft brachten, wie die Hegels, haben sich nicht gescheut, das Recht des Lebens als Grundrecht des Menschen aufzufassen: „Jeder hat das Recht zu leben, das Recht des Lebens ist das absolut wesentliche.“

Verrechtlichung des Rechtsbruchs

Es folgte daraus sogar das Recht, um der Erhaltung des Lebens willen Recht zu brechen. Wenn beispielsweise das Leben nur durch Stehlen eines Brotes gefristet werden könne, so sei dadurch zwar das Eigentum eines Menschen verletzt, „aber es wäre unrecht, die Handlung als gewöhnlichen Diebstahl zu betrachten“. Was hier mit äußerster Vorsicht ins Auge gefaßt wurde, war nichts weniger als die Verrechtlichung eines Rechtsbruchs, wie er seitens des Christentums im Heiligen Crispinus seine eindrucksvolle Verkörperung gefunden hatte: Der Heilige pflegte Leder zu stehlen, um Schuhe für Arme zu machen.

Daß die nicht „im Stich gelassene Armut“ auf solche Mittel nicht angewiesen ist, ist tatsächlich als eine historische Entwicklung von großartiger Konsequenz anzusehen. Die Anerkennung des Anspruchs auf die bloße Existenz ist zweifellos eine der großen Errungenschaften der modernen Gesellschaften, die auch durch Einschränkungen und Kürzungen nicht entwertet wird. Was Armut ist und was die Gesellschaft zu ihrer Vermeidung zu leisten bereit ist, ist allerdings variabel und hängt, wie die „Hartz IV“-Regelungen zeigen, von der vermeintlichen oder wirklichen Leistungskraft des Staates ab.

Wo man arm ist

Armut wird aber nicht nur an dem gemessen, was einer hat oder nicht hat, sondern auch daran, wo und in welcher Gesellschaft er arm ist. Und nicht zuletzt an dem, wie viel Reichtum und welche Art Reichtum es in der betreffenden Gesellschaft gibt. Aufschlußreicher als die statistische Definition der Armut ist für deren nähere Beurteilung der in einer Gesellschaft vorhandene Reichtum.

Der Reiche und der Arme gehören nicht umsonst zu den ältesten Figuren der sozialen Mythologie. Sie schienen eine Zeitlang aus der modernen Gesellschaft getilgt infolge der sozialen Maßnahmen, die einen ständigen, wenn auch minimalen Ausgleich zwischen den äußersten Enden des sozialen Spektrums herbeiführten. Wirksamer allerdings war der Glaube an soziale Mobilität, die den Wechsel von unten nach oben und umgekehrt möglich machte. Daß ein Schustersohn Priester und schließlich sogar Papst werden konnte, wie Pius VI., war in früheren Gesellschaften ein Traum. In einer Gesellschaft der sozialen Mobilität schien er sich in eine Tatsache zu verwandeln, die auf das Lebensgefühl aller Benachteiligten ausstrahlte und zu ihrer Verfriedlichung beitrug.

Staatsloyale Arme

Vieles kommt zusammen, um der Armut in modernen Gesellschaften ihr aggressives Potential zu nehmen. Mehr noch, die Armen sind in den vergangenen Jahrzehnten weitgehend staatsloyal gewesen, nicht zuletzt aufgrund der erstaunlichen Leistungen, die die Gesellschaft für sie zu erübrigen bereit war. Aber auch der Reichtum selbst bot in diesen Gesellschaften weniger Angriffspunkte für Aggressionen als in älteren, gegliederten Gesellschaften.

Vollends der medial wahrgenommene und opulent ins Bild gesetzte Reichtum hat etwas Verspieltes, Aleatorisches. Er scheint mehr dem Zufall entsprungen als aus Leistungen und Fähigkeiten. Besonders den Reichtum von Schauspielern, Popmusikern, Sportlern erlebt die demokratische Öffentlichkeit gleichsam als von ihr selbst produziert und wie in einer großen Lotterie des Lebens ausgeteilt. Das Publikum nimmt am Leben der so Begünstigten mehr oder weniger neidlos teil; wie bei einer Lotterie verstärkt jeder fremde Gewinn den irrationalen Glauben an das eigene Glück.

Öffentliches Konsumgut

Der Reichtum weniger ist in den westlichen Gesellschaften, wie Gehlen schon früh gesehen hat, zu einer Art öffentlichem Konsumgut geworden: Die Rechtfertigung des großen Reichtums durch seine Kulturleistung, meint der Soziologe, sei der durch seine Konsumleistung gewichen. Unter diesen Bedingungen wird Neid und Unwillen vor allem jener Reichtum wecken, der nicht medial präsentiert wird. Nicht die Höhe der Einkünfte einzelner wird als Skandal empfunden, sondern Pensionen, die vor der Öffentlichkeit geheim gehalten werden.

Die Verschonung des Reichtums von Neid, Kritik oder Haß, ein auffallendes Kennzeichen der gegenwärtigen Gesellschaft, ist eine indirekte Folge des Umfangs der Sozialleistungen, der Armenfürsorge und Spendabilität, die sie in den zurückliegenden Jahrzehnten unter Beweis stellte. Darin drückt sich aber auch die Verbreitung der Einsicht aus, daß eine Umverteilung des Eigentums sehr wenig für die Armen bringen würde, da sie zu viele sind. Durch Umverteilung würde sich zudem noch die Anzahl derer vermindern, die die Wohltaten des Reichtums genießen und deswegen dem Staat jene Vorteile bringen, die es ohne die Reichen nicht geben würde.

Der Beitrag der Reichen

Vor zweihundert Jahren war dies eine Minderheitenmeinung, die von dem konservativen Edmund Burke vertreten wurde, der auch Maßnahmen zur Verbesserung der Lage der Armen zu den staatlichen Leistungen rechnete, die ohne den Beitrag der Reichen nicht möglich wären. John Maynard Keynes hat diesen Gedanken aufgegriffen und seiner ökonomischen Theorie integriert. Heute sind die Beiträge zur Verbesserung der Lage der Armen ein zentraler Bestandteil des Gefüges staatlicher Leistungen, und sie tragen entscheidend zur Akzeptanz demokratischer Gesellschaften bei.

Daß Bundeskanzler Schröder in seiner Silvesteransprache nicht nur Nothilfe für den Augenblick, sondern eine langfristige Unterstützung der von dem Seebeben heimgesuchten Gesellschaften in Aussicht gestellt hat, ist auf diesem Hintergrund eine bemerkenswerte Erweiterung eines innerstaatlich selbstverständlich gewordenen Prinzips auf andere Nationen.

Grenzen der Leistungskraft

Am Beispiel der Katastrophe, die den Anstoß zu so weitreichendem Engagement gab, wird aber auch deutlich, daß sich bald Grenzen der Leistungskraft zeigen können. Wie die Hilfe nach internationaler Solidarität verlangt, so setzt die Wahrnehmung der staatlichen Fürsorgepflichten nach innen die Loyalität der Unterstützten voraus.

So unausweichlich die Maßnahmen auch sein mögen, die mit „Hartz IV“ bezeichnet werden, so hat deren Durchführung, vor allem die Durchleuchtung der Einkünfte und Vermögen, schon im Vorfeld Erbitterung erzeugt und das Gefühl sozialer Deklassierung aufkommen lassen, vor dem Spendabilität des Wohlfahrtsstaates die Gesellschaft lange Zeit bewahrt hatte. Auch im System des Fürsorgestaates kann die im Stich gelassene Armut wiederkehren. Das wäre dann nicht etwa die Stunde privater Wohltätigkeit, sondern die Krise jener staatlichen Ordnung, die sich mit der Lösung des Problems der Armut in das Buch der Geschichte eintragen wollte.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 04.01.2005, Nr. 2 / Seite 29
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