Kampf gegen den Terror

Amerikanische Grenzerfahrung

Von Christian Schwägerl

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Vor der Einreise bitte hier drücken: am Flughafen San Francisco

07. Januar 2004 Tom Ridge, der amerikanische Minister für "Heimatsicherheit" oder wie immer man Homeland Security übersetzen muß, sieht die Grenzen seines Landes als "Front im Kampf gegen den Terrorismus" an. Das sagt er nicht nur selbst, das bekommt der Einreisende auch per Bildschirm von den Grenzschutzbehörden mitgeteilt, wenn er etwa in San Francisco sein Gepäck vom Band nimmt - sofern er die Einreiseprozedur bestanden hat. Stolz seien die "border guards" auf den Dienst an Front und Vaterland, blinkt es einem dann entgegen.

Seit dieser Woche muß jeder, der die Vereinigten Staaten mit einem Visum besuchen will, an der Grenze ein Digitalbild von sich anfertigen lassen und zwei Fingerabdrücke abgeben. Hochtechnologie macht es möglich, daß die Reisenden nicht mit einem Tintenfinger herumlaufen, die Prozedur ist völlig schmerzfrei. EU-Bürger sind vorerst von dieser biometrischen Erfassung ausgenommen. Eine Ausnahme von der Ausnahme gilt allerdings für Journalisten, von denen Tom Ridge offenbar eine wenn auch unspezifische Gefahr für das Homeland ausgehen sieht. Jeder deutsche Tourist kann für neunzig Tage visum- und fingerabdruckfrei nach Amerika, wer aber mit der Absicht oder auch nur der Option der Berichterstattung aufbricht, muß an der Grenze ein Visum vorweisen und sich registrieren lassen. Das Dokument wird von einer amerikanischen Botschaft ausgestellt, sofern man sich als Journalist legitimieren kann. Regelverstöße bringen die sofortige Rückverfrachtung mit sich, in bestimmten Fällen kann man sich jeden Plan, Amerika zu besuchen, für lange Zeit abschminken.

Es geht um Grundsätzliches

Eine Eintrittskarte in das Land der unbegrenzten Meinungsfreiheit ist das Dokument, einmal erstellt, aber dennoch nicht. Tom Ridge hat seine Grenzschützer angewiesen, bei ausländischen Journalisten genau nachzufragen; zum einen, für welches Medium sie arbeiten, zum anderen, worüber sie schreiben oder berichten wollen. "Zeitung, Kultur" genügt als Antwort nicht. Welche Zeitung, worüber schreiben Sie genau, warum sind Sie hier? Den Journalisten stürzt diese Konfrontation in eine ernsthafte Ethoskrise. Ganz abgesehen von der Frage, ob die zahlreichen deutschen Zeitungsnamen, die "Allgemeine" enthalten, in den Ohren eines amerikanischen Grenzschützers nicht klingen wie eine beliebige arabische Organisation mit "Al-" als Präfix und deshalb ohnehin die sofortige Festnahme drohen könnte, geht es um Grundsätzliches.

Darf ein Journalist oder muß er im Dienst der abstrakten Massensicherheit und sicheren Massenprozessierung, für die Tom Ridge steht, dem Beamten eines fremden Staates offenbaren, worüber er schreiben will oder schreiben könnte? Auf die Gegenfrage, ob die Antwort denn aufgezeichnet wird, zur späteren Überprüfung ihrer Richtigkeit, gibt es von den Grenzschützern keine Auskunft. Besteht die Pressefreiheit denn nicht neben der Freiheit der Veröffentlichung auch in der Unzugänglichkeit von journalistischen Absichten, Themensetzungen und Planungen für den Staat? Keine Antwort.

Eine falsche Antwort

Die Frage des Grenzschützers nach dem Gegenstand der Berichterstattung legt die Vermutung nahe, daß es Dinge gibt, über die man besser nicht schreiben sollte, daß eine falsche Antwort möglich ist, etwa die, etwas Kritisches über den amerikanischen Präsidenten verfassen zu wollen. Oder muß man vielleicht gar nicht ehrlich sein, zumindest solange einem kein biometrischer Lügendetektor übergestülpt wird, denn das Ganze ist nur eine Art Reaktionstest, bei dem nur der auffällt, dem spontan kein Thema einfällt? Das aber würde bedeuten, daß Terroristen nur so schlau sein könnten, sich ein Journalistenvisum zu besorgen, aber zu dumm dafür, sich eine Tarnidentität zuzulegen. Ein Anti-Terror-Ministerium, das von der Dummheit von Terroristen ausgeht, müßte sich allerdings selbst sofort wieder abschaffen. Also gibt es wahrscheinlich doch eine falsche Antwort.

Wäre die einzige Antwort, die einen echten, rechts- und standesbewußten Journalisten ausweist und ihm eine problemlose Einreise erlaubt, nicht einfach: "Das muß ich Ihnen nicht sagen?" Falsch getippt. Ein Presseausweis wird verlangt. "Antworten Sie schon, dann ist das hier schnell vorbei." Soll wohl heißen: Antworten Sie nicht, lernen Sie unsere Nebengebäude und unsere Verhörspezialisten kennen, die nicht freundlicher als ich sind. Anderen Journalisten ist genau dies bereits passiert. Amerika, dessen Regierung angeblich die Freiheiten des Landes vor Terroristen beschützen will, kommt dabei offenbar bereits im dritten Jahr des "war on terror" an seine Grenzen.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 08.01.2004, Nr. 6 / Seite 35
Bildmaterial: dpa/dpaweb

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