Zehn Jahre Kulturministerium

Posaune, Trompete

Von Andreas Kilb

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Eine spröde, aber effiziente Amtsführung: Bernd Neumann an der Seite von Angela Merkel und seiner Amtsvorgängerin Christina Weiss

29. Oktober 2008 Zu Olims Zeiten in Bonn war die kulturpolitische Szene der Republik ein kleiner Klüngel. Ein Jahrzehnt nach dem Regierungsumzug nach Berlin erreicht sie immerhin schon Kompaniestärke: Akademie- und Stiftungsdirektoren, Intendanten, Förderkreisvorsitzende, Museumsleiter und andere mehr. Zu der Feier, mit der Bernd Neumann, „Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien“ oder besser Kulturstaatsminister des Bundes, das zehnjährige Jubiläum seines Amtes beging, erschien zwar nur etwa die Hälfte von ihnen im Lichthof des Martin-Gropius-Baus. Dennoch blieben die Stuhlreihen unter dem prächtigen Glasdach nicht leer.

Um sie zu füllen, waren reichlich Gäste „aus dem Rheinland“ (Neumann) mit Handkoffern und Falttaschen angereist: Beamte der kulturstaatsministerlichen Behörde, die nach wie vor kernfest und erdverbunden in Bonn residiert. Vieles in der deutschen Kulturpolitik hat sich geändert seit Olims Zeiten, manches aber auch nicht.

Erfolg durch Effizienz

Es war nicht die erste Großveranstaltung zum Amtsjubiläum. Die SPD, deren bislang letzter Bundeskanzler Gerhard Schröder den „Beauftragten für Kultur und Medien“ 1998 erfand und gegen den Widerstand mehrerer unionsregierter Bundesländer durchsetzte, hatte ihre kulturpolitischen Taten schon vor vier Wochen mit einem bunten Abend im Willy-Brandt-Haus gefeiert. So konnte man den Stil der beiden Selbstinszenierungen in Ruhe vergleichen. Die roten Sessel des sozialdemokratischen Podiums waren im Gropius-Bau durch schwarze ersetzt, statt Solotrompete gab es Posaune (Nils Landgren), und an Stelle des Bundesjugendjazzorchesters spielte das Deutsche Symphonie-Orchester unter Ingo Metzmacher Mozart und Samuel Scheidt. Auch dauerte der offizielle Teil des Abends, nach frühem Beginn, nur halb so lang wie bei der SPD. Die Sozialdemokratie setzt im Kulturellen auf Tradition und Fülle, der christdemokratische Amtsinhaber auf Effizienz. Dass gerade darin das Geheimnis seines Erfolges liegt, bestreitet inzwischen fast niemand mehr.

Aber genügt es auch? Schon vor ihrer Kulturgala haben die Sozialdemokraten durch ein vollmundiges Positionspapier eine Debatte um die künftige Ausstattung des Amtes ausgelöst. Sie prägte auch die Feier im Gropius-Bau. Es geht darum, ob der „Beauftragte“ zum Bundeskulturminister mit Bildungskompetenzen aufgewertet oder weiter als Anhängsel im Kanzleramt sitzen soll. Das ist kein bloßer Symbolstreit. Denn inzwischen hat sich herumgesprochen, dass der Bund bei der jüngsten Förderalismusreform im Kultur- und Bildungsbereich strategisch versagt hat. Zugleich sind die Länder mit der Neugestaltung des Bildungswesens überfordert. Die Einrichtung eines Bundeskulturministeriums wäre eine Richtungsentscheidung für eine erweiterte nationale Bildungspolitik.

Bildung vor der Kunst

Wenn man die von Klaus-Dieter Lehmann, dem Präsidenten des Goethe-Instituts, pointensicher moderierte Podiumsrunde als Maßstab nimmt, bei der die Ex-Kulturstaatsminister Christina Weiss und Julian Nida-Rümelin für die neue, der Amtsgründer Michael Naumann und sein realpolitischer Erbe Neumann für die bisherige Lösung votierten, dann steht die Debatte unentschieden. Aber Naumann und Neumann haben in der Sache ein stärkeres Gewicht. Beide haben bei wichtigen Projekten von ihrer Nähe zum Regierungsoberhaupt profitiert, während die Politikferne, die man Weiss und Nida-Rümelin nachsagte, ihrer Amtsführung nicht zum Vorteil gereicht hat.

Das Risiko der Instrumentalisierung von Kultur für politische Zwecke, das Nida-Rümelin beschwor, wäre auch bei einem Bundeskulturminister nicht geringer. Noch größer aber wäre das Risiko einer Verdrängung von Kultur- durch Bildungspolitik. In einem Großministerium, wie es manchen Köpfen aus der SPD vorschwebt, würde die Kunst nur noch die zweite Geige spielen.

Über das Administrative hinaus

Die Vorgesetzte und Schutzpatronin des derzeitigen Kulturstaatsministers hatte im Gropius-Bau einen zwiespältigen Auftritt. Angela Merkel zählte in ihrer Rede geduldig die Erfolge Bernd Neumanns auf: Gedenkstättenkonzept, Vertriebenenzentrum, Klassikstiftung, Filmförderfonds, Staatsopernsanierung. Aber bei der Frage, in welche Richtung die nationale Kulturpolitik in Zukunft gehen soll, kam sie über Floskeln wie jene vom „einigenden Band“ und den „Wurzeln“ deutscher Identität nicht hinaus. Das liegt nicht nur an der internationalen Finanzkrise. Es liegt auch daran, dass die Arbeit des „Beauftragten für Kultur und Medien“ im Augenblick zu sehr im Administrativen aufgeht. Wie man hört, wäre Neumann nicht abgeneigt, auch nach der nächsten Bundestagswahl Kulturstaatsminister zu bleiben. Bis dahin sollte er seinem Amt die inhaltlichen Konturen geben, die es verdient.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: REUTERS

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