Von Dirk Schümer, Venedig
10. November 2004 Der tödliche Terroranschlag eines muslimischen Fundamentalisten auf den niederländischen Regisseur Theo van Gogh hat nun zu den Ausschreitungen und Gewalttaten geführt, die viele, auch in der niederländischen Regierung, gleich nach der Tat befürchtet hatten. Eine Moschee im friesischen Heerenveen wird angezündet, eine Koranschule im Brabanter Uden brennt ab - an der Wand die zynische Sprühschrift "Theo, ruhe sanft". Aber auch Kirchen werden attackiert. Am Mittwoch morgen geriet die Polizei im Haager Stadtviertel Laakkwartier beim Räumen einer verdächtigen Wohnung unter Granatbeschuß; Militär mußte eingesetzt werden, der Luftraum wurde gesperrt.
Das alles riecht nach einer Vorstufe von Bürgerkrieg, und Ministerpräsident Balkenende spürt das sehr genau, wenn er seine Landsleute verzweifelt dazu aufruft, "kühlen Kopf zu bewahren". Und doch hat erst die Eskalation dieser Tage dazu beigetragen, die Lebenslügen des europäischen - nicht nur des niederländischen - Multikulturalismus an die Oberfläche zu bringen. Nichts wird jetzt im Umgang der Religionen und Bevölkerungsgruppen mehr so sein wie zuvor.
Der Mord an Fortuyn wurde verharmlost
Man kann natürlich die Fatwa an van Gogh auch in bewährter Manier als Tat eines einsamen Fanatikers verharmlosen - so geschehen beim Mord an Pim Fortuyn durch einen rächenden Veganer. Doch bereits damals mußte jeder zur tristen Analyse kommen, daß hier ein Politiker sein Leben verlor, weil er die Tabus des Multikulturalismus überhaupt nur ausgesprochen hatte.
Der bekennende Homosexuelle Fortuyn bekannte lachend, er habe nichts gegen Muslime: "Ich gehe sogar mit denen ins Bett." Damit war dem Rassismus die Spitze genommen, und es ging nur mehr um die lange tolerierte Verletzung demokratischer Regeln - Frauenrechte, Trennung von Staat und Kirche, Gewaltmonopol, Haßpredigten in Gotteshäusern. Diese Dunkelsphäre zu benennen, gar einen Film mit sexistischen und gewaltverherrlichenden Koranpassagen zu drehen hat nach Fortuyn jetzt auch van Gogh das Leben gekostet.
Todesdrohungen gegen Politikerin
Van Goghs Mitarbeiterin, die liberale Parlamentsabgeordnete Ayaan Hirsi Ali, wird, wie sie schrieb, von Schuldgefühlen geplagt, weil sie die Anregung zum Kurzfilm "Submission" gab. Doch sollte sie bloß nicht Opfer und Täter verwechseln. Noch am Tag des Mordes wurde Hirsi Ali in ihrer schwerbewachten und vermeintlich geheimen Wohnung aufs neue von Islamisten mit dem Tode bedroht. Wie in einer Dritte-Welt-Diktatur muß sich diese Menschenrechtlerin und Volksvertreterin inmitten einer offenen Gesellschaft als gehetztes Wild vor tödlicher Rache verstecken.
Darum helfen hier die Abwiegelungen nicht mehr, man habe es unter der Million niederländischer Muslime nur mit fünf Prozent potentiellen Gewalttätern zu tun. Das sind fünfzigtausend offenbar gewaltbereite Nachbarn, gut eingebettet und geschützt durch Ehrenkodex und Sippentreue - ein Albtraum für Geheimdienste und Sicherheitskräfte, die auch noch bekennen mußten, daß bei der Überwachung der islamistischen Zelle des Van-Gogh-Mörders den Straftätern geheime Polizeiakten von einem Verbindungsmann in den Briefkasten geworfen wurden.
Der gefährlichste Feind
Angesichts solcher Machtlosigkeit im Land der ganz besonderen Toleranz nimmt die grimmige Wut nicht wunder, mit der plötzlich linke Intellektuelle, aber auch der liberale Fraktionsvorsitzende Jozias van Aartsen die Gefahr beschreiben: Man habe seit 1940 keinem ähnlich gefährlichen Feind des Zusammenlebens mehr gegenübergestanden. Der französische Superminister und Präsidentschaftsanwärter Sarkozy nimmt den Ball auf, wenn er nun lauthals Hunderte rechtsfreie Räume inmitten des laizistischen Staates beklagt - Orte, an denen nicht der Code civil, sondern die Scharia gilt. Sarkozy fordert als erste Maßnahme eine konsequent französische Mullah-Ausbildung, die ihre Absolventen auf Respekt vor dem Rechtsstaat trimmt.
Auf welches Boot auch sollten selbst Rassisten oder Neofaschisten diese Feinde der offenen Gesellschaft wohl aussetzen, wenn die radikalste Minderheit als europäische Mitbürger bereits hier geboren wurde? Es geht eben um keine Bedrohung von außen, sondern um das finstere Herz des westlichen Zusammenlebens.
Die Gewalttaten in Holland müssen den politischen Eliten in ganz Europa klarmachen, daß gerade die niederländische Laxheit gegenüber offensichtlichen Gesetzesverstößen, die Gewohnheit rechtsfreier Räume inmitten des friedlichen Multikulturalismus, die Fundamentalisten besonders stark machten. Darum lodern nun Moscheen in Europas duldsamstem Land. Man muß noch einmal an den Amsterdamer Soziologen Paul Scheffer erinnern, der am Dienstag in dieser Zeitung die Ohnmacht gegenüber der Intoleranz als größten Feind jeder möglichen Toleranz ausmachte. Das sind Worte von einem Vordenker der Sozialdemokratie, die noch vor ein paar Jahren tabu gewesen wären.
Die Gefahr von rechts
Sollten die Politiker jedoch weiter den Kopf in den Sand stecken und die Gefahr für Frieden und Meinungsfreiheit herunterspielen, werden die Wähler, wie im Falle von Fortuyns kopfloser, aber trotzdem eine Zeitlang höchst erfolgreicher Liste bewiesen, neue Parteien stark machen, die den Rechtsstaat auch gegenüber rabiaten Minderheiten mehr oder weniger unsanft einfordern. Darum paßt es eigentümlich zur Gewalt in den Niederlanden, daß im benachbarten Belgien der höchste Gerichtshof vorgestern den rechtsradikalen "Vlaams Blok" verboten hat. Vom kommenden Sonntag an machen sich Mandatsträger, aber auch Vermieter und Geschäftsfreunde des "Vlaams Blok" wegen dessen offen rassistischer Parteistatuten strafbar.
Wahrscheinlich führt diese Einforderung toleranter Rechtsnormen für Flanderns inzwischen beliebteste Partei zum "Pyrrhussieg", von dem der Blok-Vorsitzende Frank Vanhecke sogleich tönte. Denn pünktlich am Sonntag wird in Antwerpen eine neue Bewegung namens "Vlaams Belang" (Interesse Flanderns) gegründet und ist, zwangsgereinigt von ideologischem Ballast und Straßenkämpfern, plötzlich für Liberale und Christdemokraten als politischer Partner interessant. Denn eine Partei mit diesen großen Zuwachsraten weiter auszuschließen, anstatt die verdrängten Probleme endlich auf die politische Agenda zu bringen bedeutete in Flandern wohl politischen Suizid. Parteiideologe Gerolf Annemans hat mit kühler Offenheit bereits verkündet, auch die neuen Statuten seien "schmutzig genug, um das Volk anzuziehen".
Daß sich in dieser Manier das gesamte europäische Parteienspektrum nach rechts verschieben könnte, daß darum in Holland jetzt gerade Sozialdemokraten mehr Geheimdienst und Polizei fordern, zeigt die Stärke der Erschütterung überdeutlich. Daß aber noch längst nicht alle das Menetekel zu deuten wissen, zeigt die so naive wie bezeichnende Einlassung des Regisseurs Volker Schlöndorff zum Mord an van Gogh: Er wundere sich, daß nicht Michael Moore von einem christlich-fundamentalistischen Waffennarr in Amerika erschossen wurde. Aber Moore wurde von keinem politischen Widersacher ein Haar gekrümmt. Sein holländischer Kollege aber, Garant eines vielstimmigen und bunten Europas, ist tot.
Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11.11.2004, Nr. 264 / Seite 35
Bildmaterial: dpa/dpaweb
