Fall Brender

Es geht ums Prinzip

Von Stefan Niggemeier

Im Fall Brender geht es um mehr als um eine Personalie

Im Fall Brender geht es um mehr als um eine Personalie

24. Februar 2009 Es hat etwas Rührendes, sich den hessischen Ministerpräsidenten vorzustellen, wie er zusammen mit seinen Parteifreunden zusammensitzt, vor sich die Quoten des ZDF vom Vortag und vom Vorjahr, und betrübt sagt: Leute, das kann so nicht weitergehen. Habt ihr das gesehen? Sechzehn Prozent hat der „Länderspiegel“ verloren, sechzehn Prozent! Da müssen wir doch was tun. Da brauchen wir frischen Wind. Der Brender, der Chefredakteur, ist ja auch nicht mehr der Jüngste und seit zehn Jahren im Amt, dann muss auch mal gut sein. Außerdem habe ich neulich gehört, dass das Redaktionsklima gar nicht so gut sein soll – manche Leute haben da nicht so viele Freiheiten.

Es ist kein Zufall, dass Roland Koch versucht, die Auseinandersetzung zwischen der Union und dem ZDF zu einer Debatte um solche Detailfragen zu machen – denn in Wahrheit geht es um das große Ganze: Verhandelt wird da gerade nichts weniger als die Frage, welchen Einfluss die Politik in Zukunft auf das Personal des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat.

Es gibt Punkte, die Koch bewusst übersieht

Aber auch auf der Sachebene, auf die der hessische Ministerpräsident und stellvertretende Vorsitzende des ZDF-Verwaltungsrates die Diskussion nun scheinbar bringen will, muss man ihm widersprechen. Politiker fordern von den öffentlich-rechtlichen Sendern sonst – zu Recht! –, sich nicht dem Quotendruck zu unterwerfen, sondern auf Qualität zu setzen. Und nun glaubt Koch, dass es ein Beleg für den beklagenswerten Zustand des ZDF-Informationsprogramms wäre, wenn „RTL aktuell“ mit seinem bunten, flachen Boulevard mehr Zuschauer anzöge als „heute“? Und dass es ein schlechtes Zeichen ist, dass das „Heute Journal“ in sieben Jahren zehn Prozent seiner Zuschauer verloren hat? Dass die Sendung in derselben Zeit erheblich an Renommee gewonnen hat, was sich auch in Preisen ausdrückt, und dass sie nachweislich in einem stärkeren Maße als andere noch auf Themen aus Politik, Wirtschaft und Kultur setzt, übersieht Koch bewusst.

Immerhin kann man nun darüber diskutieren, wie überzeugend Kochs Argumente gegen Brender wirklich sind. Der ZDF-Chefredakteur ist ein guter Chefredakteur, was nicht bedeutet, dass es keinen Anlass zur Kritik an seinen Entscheidungen und seiner Art der Führung gibt. Es spricht aber nichts dafür, das Urteil darüber einer Schar von Ministerpräsidenten und den den Parteien verpflichteten Gremienmitgliedern zu überlassen und nicht dem Intendanten.

Das ideale Ziel für einen Machtdemonstration

Und was Brender zweifellos auszeichnet, ist die Distanz zur Politik und die Abwehr ihrer Versuche, Einfluss auf das Programm zu nehmen. Brender ist für die Union das ideale Ziel für einen Machtdemonstration, die gleichzeitig ein Kulturkampf ist. Denn den ZDF-Chefredakteursposten darf traditionell die SPD mitbestimmen. Dadurch, dass Koch betont, daran nichts ändern zu wollen, setzt er sich nicht dem Vorwurf aus, aus parteipolitischen Gründen gegen Brender zu agitieren. Aber es geht in dieser Auseinandersetzung nicht darum, jemanden zu installieren, der der Union politisch näher steht. Es geht darum, jemanden zu installieren, der dem Machtanspruch der Parteien und ihrem schlichten Proporzdenken aufgeschlossener ist – selbst wenn er ein SPD-Mann ist.

In Frankreich kann man sehen, wohin das führen kann. Dort muss sich die gesamte Meinungsproduktion gerade dem Diktat unterwerfen, Regierung und Opposition in exakt gleichem Maß zu Wort kommen zu lassen. Es geht in diesem Streit tatsächlich nicht um die Leistung von Nikolaus Brender, sondern ums Prinzip. Roland Koch scheint zu glauben, dass er diesen Machtkampf gewinnen kann, obwohl er nun nicht mehr in den üblichen Hinterzimmer-Runden stattfindet und sich auch im Sender massiver Widerstand formiert hat. Das ist zutiefst beunruhigend.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: picture-alliance/ dpa

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