„Riester-Faktor“ wird ausgesetzt

Arbeitsminister Scholz bestätigt Rentenerhöhung

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Mehr Rente

14. März 2008 Die Renten sollen zur Jahresmitte um 1,1 Prozent steigen. Dies gab das Bundesarbeitsministerium am Freitag in Berlin bekannt. Um diesen Wert zu erreichen, muss aber zunächst noch das Gesetz mit der Rentenformel geändert werden.

Scholz bestätigte somit frühere Meldungen, nach denen eine Rentenanpassung von mehr als einem Prozent zur Jahresmitte so gut wie sicher ist. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hätten sich darauf geeinigt, den sogenannten Riester-Faktor in der Rentenformel für zwei Jahre auszusetzen, war am Freitag aus Koalitionskreisen in Berlin verlautet.

Der „Riester-Faktor“ sorgt bei Rentenerhöhungen für einen Abschlag um 0,6 Prozentpunkte. Er wurde 2001 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung in die Rentenformel eingefügt und verringert seit 2003 die jährliche Rentenanpassung. Eine Rentenerhöhung leitet sich zwar aus der Lohnentwicklung des Vorjahres ab, sie spiegelt diese aber wegen der Dämpfungsfaktoren nicht mehr vollständig wider.

Mehrbelastung von jährlich etwa 1,2 Milliarden Euro

Ohne gesetzliche Korrektur würde es zum 1. Juli wahrscheinlich nur eine Rentenerhöhung in der Größenordnung von 0,5 Prozent geben. Bei einer Rente von 1000 Euro macht nun der Anstieg um 1,1 Prozent etwa elf Euro im Monat aus.

Im vergangenen Jahr waren die Renten nach drei Nullrunden erstmals wieder leicht gestiegen, und zwar um 0,54 Prozent. Unter dem Strich blieb bei einer Preissteigerung von 2,3 Prozent für die Senioren somit real ein Minus. Auch bei einer Rentenerhöhung um rund ein Prozent würden die mehr als 20 Millionen Rentner angesichts der Teuerungsrate von mehr als zwei Prozent erneut Kaufkraftverluste hinnehmen müssen.

Mit der nun sich abzeichnenden Gesetzeskorrektur - sie führt bei den Rentenkassen zu einer Mehrbelastung von jährlich etwa 1,2 Milliarden Euro - will die Regierung offensichtlich weiteren Unmut bei den Ruheständlern dämpfen.

Bessere Lage Lage der Rentenkassen

Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg sagte, die vereinbarte höhere Rentensteigerung für dieses Jahr könne ohne Beitragserhöhungen und auch ohne höhere Steuerzuschüsse des Bundes finanziert werden. Die erhöhte Rentenanpassung sei dank der positiven finanziellen Lage der Rentenkassen und ihrer wieder höheren Reserven möglich.

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: dpa

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