Gentechnik

EU berät länger über BASF-Kartoffel

Von Hendrik Kafsack

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Amflora ist resistent gegen die Kraut- und Knollenfäule - aber ungenießbar

13. März 2008 Die EU-Kommission hat die Entscheidung über die umstrittene Zulassung der gentechnisch veränderten Kartoffel Amflora von BASF verschoben. Die Kommission werde bis zum Sommer weder über die Zulassung von Amflora zur Anpflanzung und Verfütterung entscheiden noch andere Beschlüsse im Zusammenhang mit gentechnisch veränderten Organismen (GVO) treffen, heißt es in der EU-Behörde. Die Entscheidung über Amflora steht seit beinahe acht Monaten aus. Die Amflora-Kartoffel gilt als Symbol für den Umgang der EU mit GVO. Sie ist besonders umstritten, weil sie gegen Antibiotika resistent ist. Die Resistenz könne sich auf Tier und Mensch übertragen und den Kampf gegen einzelne Krankheiten erschweren, befürchten Kritiker.

Dass die Europäische Kommission die Amflora-Zulassung auch deshalb verzögert, weil der EU-Reformvertrag in einigen gentechnikkritischen Mitgliedstaaten, allen voran Österreich, noch nicht ratifiziert ist, wies eine Sprecherin der Behörde zurück. Der zuständige Kommissar Stavros Dimas wolle zunächst den Ausgang einer Grundsatzdebatte über den Umgang mit GVO abwarten, die die Kommission auf Initiative des Präsidenten José Manuel Barroso führen will, heißt es in Brüssel. Dass diese Debatte vor der Sommerpause begonnen wird, gilt als unwahrscheinlich. Der Sprecher Barrosos bestritt indessen, dass die Genehmigungen von GVO momentan auf Eis lägen. Es gebe keinen Beschluss, konkrete Entscheidungen zu vertagen. Zwar müsse sich die EU wegen des wachsenden Widerstands gegen das Zulassungsverfahren in einigen EU-Mitgliedstaaten grundsätzlich mit dem Thema beschäftigten. Beides laufe aber parallel und sei nicht verknüpft.

Zulassungsverbot müsste wissenschaftlich begründet werden

Eine GVO-Zulassung läuft bisher nach folgendem Verfahren ab: Hat die Lebensmittelbehörde der EU (Efsa) keine Bedenken, schlägt die Kommission den Mitgliedstaaten vor, den GVO zuzulassen. Nur wenn eine bestimmte Mehrheit der EU-Staaten dagegen ist, können sie das verhindern. Ansonsten hat die Kommission drei Monate Zeit, um den GVO zuzulassen. Diese Frist lässt sich jedoch, etwa durch die Anforderung neuer Gutachten oder Nachfragen an Efsa, verlängern. Seit die EU dieses Verfahren 2004 eingeführt hat, hat es in der Runde der Staaten in keinem Fall eine ausreichende Mehrheit gegen eine Zulassung gegeben. So auch im Juli 2007, als die Staaten über die Zulassung von Amflora zur Anpflanzung entscheiden sollten. Bis zum Sommer des vergangenen Jahres hat die Kommission darauf die Zulassung auch stets erteilt. Nur so konnte die EU einen Konflikt mit der Welthandelsorganisation vermeiden, die ein Zulassungsverbot nur auf Basis wissenschaftlich begründeter Bedenken akzeptiert, nicht aber, wenn die Efsa grünes Licht erteilt hat.

Kritik am Zulassungsverfahren hat zuletzt auch die Bundesregierung geäußert. Die Glaubwürdigkeit der Politik werde untergraben, wenn die Staaten den Eindruck erweckten, Entscheidungen zu treffen, tatsächlich aber Kommission und Efsa die Entscheidung überließen, indem sie geschickt dafür sorgten, dass es im Ministerrat nie eine ausreichende Mehrheit für oder gegen einen GVO gebe. Der deutsche Agrarminister Horst Seehofer (CSU) hat sich zuletzt dafür ausgesprochen, die laufenden Genehmigungsverfahren auszusetzen, bis es ein neues Verfahren gibt.

Agrarkommissarin verlangt schnellere Zulassung

EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel wiederum verlangt eine unkompliziertere und damit deutlich schnellere Zulassung von GVO. Sonst drohten die europäischen Landwirte im internationalen Wettbewerb ins Hintertreffen zu geraten.

Neben derjenigen zur Amflora-Kartoffel stehen derzeit zwei Entscheidungen der Kommission zu GVO aus: Zum einen hat Österreich zwei gentechnisch veränderte, von der EU jedoch zugelassene Maissorten auf seinem Gebiet verboten. Ein Staat kann das, wenn er begründete Bedenken hat. Die aber gibt es nach Ansicht der Efsa nicht, und auch hier haben die Staaten Österreich keine ausreichende Rückendeckung gegeben. Darüber hinaus hat Dimas den EU-Staaten den Antrag zur Zulassung zweier Maissorten bisher gar nicht erst vorgelegt, obwohl Efsa das empfohlen hat. BASF hat unterdessen angekündigt, dass es für das Unternehmen inzwischen keinen Unterschied mehr ergebe, ob die Zulassung bald oder in einigen Monaten erfolgt. Für die Anpflanzung von Amflora in diesem Jahr sei es ohnehin zu spät.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: BASF

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