Clements neuer Vorschlag

Langzeitarbeitslose in Ehrenämter

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Zuversichtlich: Wolfgang Clement

31. März 2005 Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat ein Job-Programm für ältere Arbeitslose angekündigt. Damit sollen 50.000 zusätzliche Jobs für über 58 Jahre alte Arbeitslose geschaffen werden.

Clement wolle den Ländern anbieten, einen Pakt für ältere Arbeitssuchende zu schließen, die dann überwiegend im ehrenamtlichen Bereich tätig sein sollten. Die Finanzierung des Programms soll über die Bundesagentur für Arbeit erfolgen. Insgesamt suchen 133.000 Menschen, die älter als 58 sind, einen Arbeitsplatz.

Arbeitslosenquote bei 12,5 Prozent

Der Minister ist überzeugt, daß die Zahl der Arbeitslosen noch in diesem Frühjahr unter die Fünf-Millionen-Marke fallen wird. Clement sagte am Donnerstag nach der Vorlage der jüngsten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA), es sei eine Trendwende erreicht. Die Zahl der Arbeitslosen ging im März um 41.000 auf 5,176 Millionen zurück. Nach Angaben der BA in Nürnberg waren dies 628.000 mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote sank im März um 0,1 Punkte auf 12,5 Prozent, berichtete die Behörde in Nürnberg.

„Der leichte Rückgang zeigt, daß wir den Zenit der überaus hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland überschritten haben“, sagte Clement am Donnerstag in Berlin. Er gehe davon aus, daß die Zahl der Arbeitslosen trotz der statistischen Effekte der Arbeitsmarktreformen noch in diesem Frühjahr unter fünf Millionen sinke und dann darunter bleibe.

Clement: „Entwicklung sehr ermutigend“

Seit Januar wurden 220.000 jugendliche Arbeitslose unter 25 Jahren zusätzlich gezählt, wie Clement sagte. Trotzdem sei im März ein Rückgang um 2,3 Prozent (15.400) erreicht worden. Er gehe davon aus, daß mit jedem Jugendlichen in den Job-Centern ein Einstellungsgespräch geführt oder zumindest vereinbart worden sei.

Auch seien in Ostdeutschland bereits mit 50 Prozent der jugendlichen Erwerbslosen Eingliederungsvereinbarungen abgeschlossen worden, in Westdeutschland nur mit 20 Prozent. Der Betreuungsschlüssel von Vermittler zu Arbeitslosen liege in diesem Bereich schon jetzt bei 1 zu 75. „Insgesamt empfinde ich diese Entwicklung als sehr ermutigend“, sagte der Minister.

Strenger Winter verzögert Abbau der Arbeitslosigkeit

Laut BA-Chef Frank-Jürgen Weise fiel die Abnahme im Monatsvergleich deutlich geringer aus als in den Vorjahren. Hauptgrund sei, daß sich durch den lang anhaltenden Winter der jahreszeitlich übliche Abbau der Arbeitslosigkeit verzögere.

Darüber hinaus hätten die statistischen Effekte aus der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum neuen Arbeitslosengeld II und die noch immer schwache Konjunktur den Rückgang der Arbeitslosigkeit im März gebremst.

Söder: „Eiszeit statt Frühjahr“

FDP-Chef Guido Westerwelle hat die neuen Arbeitsmarktzahlen als „Dokument des Scheiterns von Rot-Grün“ bezeichnet. „Die Ausreden ändern sich, die dramatische Lage auf dem Arbeitsmarkt bleibt“, sagte er am Donnerstag in Berlin. Mit „Flickschusterei“ werde es keinen neuen Anfang geben.

Auch im März kein Lichtblick auf dem Arbeitsmarkt

CSU-Generalsekretär Markus Söder hat die neuen Arbeitsmarktzahlen als schockierend bezeichnet. Rechne man die saisonbedingten Veränderungen heraus, sei die Arbeitslosigkeit eher noch gestiegen als gesunken, sagte Söder am Donnerstag in München. „Statt Frühjahr ist weiter Eiszeit am Arbeitsmarkt.“ Besonders die hohe Jugendarbeitslosigkeit sei verheerend für Deutschland. „Jetzt zeigt sich, daß die kleinen Ideen des Job-Gipfels bei weitem nicht ausreichen, um die tiefgreifenden Probleme zu lösen“, sagte Söder.

Rekordarbeitslosigkeit in Frankreich

Auch aus Frankreich kommen schlechte Zahlen vom Arbeitsmarkt: Die Arbeitslosigkeit verharrte im Februar auf dem höchsten Stand seit fünf Jahren. Die Zahl der Arbeitslosen sei saisonbereinigt im Vergleich zum Vormonat um 4.000 auf 2,768 Millionen gestiegen, teilte das Arbeitsministerium am Donnerstag mit.

Die Arbeitslosenquote lag damit weiter auf dem im Januar erreichten Fünfjahreshoch von 10,1 Prozent. Ministerpräsident Jean-Pierre Raffarin will die Arbeitslosigkeit bis Ende des Jahres auf rund neun Prozent drücken.

Text: FAZ.NET mit Material von dpa, AP, Reuters und AFP
Bildmaterial: dpa, dpa/dpaweb, REUTERS

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