Umfrage

Europa bleibt ein Projekt der Eliten

Von Werner Mussler, Brüssel

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22. November 2006 Die Deutschen fühlen sich schlecht über die Europäische Union informiert und offenbaren in ihren Kenntnissen über Europa große Wissenslücken. Eine Mehrheit der Bundesbürger bekennt sich aber dennoch zu Europa - auch auf Feldern, die der EU in den vergangenen Jahren Akzeptanzprobleme beschert haben, etwa bei der Ost-Erweiterung oder der EU-Verfassung. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor, deren Ergebnisse der Bundesverband deutscher Banken (BdB) an diesem Mittwoch anläßlich der von ihm veranstalteten "Schönhauser Gespräche" in Berlin vorstellen wird.

Die Umfrage offenbart großen Pessimismus der Deutschen über die wirtschaftliche Zukunft Europas. 71 Prozent der Befragten glauben nicht, daß die EU in den kommenden zehn bis fünfzehn Jahren zur wirtschaftlich stärksten Region werden kann. Die ambivalente Haltung der Bundesbürger zur EU ergibt sich beispielsweise aus den in der Umfrage ermittelten Einstellungen zu einer europäischen Verfassung. Eine Mehrheit von 56 Prozent ist der Meinung, es sollte eine solche gemeinsame Verfassung geben, nur 7 Prozent sind dagegen, der Rest antwortete indifferent. Vom konkreten Entwurf des EU-Verfassungsvertrags, der nach den ablehnenden Referenden in Frankreich und den Niederlanden auf Eis liegt, haben aber 40 Prozent noch nie etwas gehört. 53 Prozent haben zwar davon gehört, wissen aber "nicht viel" oder "nichts" darüber. Nur 7 Prozent zeigten sich über den Vertrag informiert.

Zustimmung trotz Unkenntnis

Trotz der weitgehenden Unkenntnis über den Inhalt des Vertrags ist die Grundsatzmeinung über ihn positiv. Von jenen Befragten, die von dem Verfassungsprojekt schon einmal gehört haben, hätten ihm 50 Prozent in einer Volksabstimmung zugestimmt, wenn sie die Gelegenheit dazu erhalten hätten. 14 Prozent hätten ihn abgelehnt. Eine Mehrheit der Bundesbürger (59 Prozent) beklagt, nicht ausreichend über die EU informiert zu sein. Entsprechend groß sind die Wissenslücken.

Auf die Frage, wie viele Mitgliedstaaten die EU hat, wußten nur 12 Prozent die richtige Antwort, 67 Prozent lagen falsch, 21 Prozent gaben an, die Antwort nicht zu kennen. Auch wissen 85 Prozent nicht, daß Deutschland im ersten Halbjahr 2007 den EU-Ratsvorsitz innehat. Noch geringer sind die Kenntnisse über die Entscheidungsstrukturen in "Europa". Auf die Frage, wer in der EU die größten Entscheidungsbefugnisse habe, antworteten 51 Prozent, sie wüßten es nicht. Das wohl wichtigste Entscheidungsgremium, den aus den Regierungen der Mitgliedstaaten bestehenden Ministerrat, nannten nur 8 Prozent, während 25 Prozent das in vielen Fragen nicht entscheidungsbefugte Europaparlament und 12 Prozent die Europäische Kommission nannten, die nur auf einigen wenigen Feldern direkte Entscheidungen treffen kann.

Skepsis wegen Unkenntnis

BdB-Hauptgeschäftsführer Manfred Weber hält die Informationslücken für eine der wesentlichen Ursachen der "Skepsis und Zurückhaltung" der Deutschen gegenüber der EU. "Diese Wissensdefizite führen zu diffusen Vorstellungen und ebenso diffusen Befürchtungen", sagte Weber der Frankfurter Allgmeinen Zeitung. Dabei sind die Urteile der Bundesbürger über "Europa" im allgemeinen weit überwiegend positiv. So bekennen rund 80 Prozent der Befragten ihren Stolz, Europäer zu sein - fast ebenso viele sind stolz, Deutsche zu sein. Auch den wirtschaftlichen Wert des Binnenmarkts und seinen Beitrag zum Wohlstand in Deutschland wissen die Bundesbürger zu schätzen. Vorsichtiger äußern sie sich aber über die konkreten EU-Institutionen. Die positiven und negativen Antworten über "die EU" halten sich fast immer die Waage, etwa bei der Frage nach den Vor- und Nachteilen einer EU-Mitgliedschaft für Deutschland oder den Vorzügen der Euro-Einführung.

Die Umfrage belegt die These, daß die europäische Integration ein "Elitenprojekt" ist oder zumindest in Bevölkerungsgruppen mit hoher Bildung auf mehr Interesse und Zustimmung stößt. So glauben nur 36 Prozent der Befragten mit Hauptschulabschluß an eine "gemeinsame europäische Kultur", während es unter den Hochschulabsolventen 64 Prozent sind. Auch das Gesamturteil über die EU fällt um so positiver aus, je höher der Bildungsstand ist. Die These, daß die EU-Mitgliedschaft Deutschland eher Nachteile bringe, unterstützen 40 Prozent der Befragten mit Hauptschulabschluß, während sie nur von 17 Prozent der Hochschulabsolventen geteilt wird. Ähnlich unterschiedlich ist die Wahrnehmung der integrationsstiftenden Wirkung des Euro. 57 Prozent der Akademiker meinen, dessen Einführung habe das Zusammengehörigkeitsgefühl in Europa gestärkt. Von den Hauptschulabsolventen glauben dies nur 29 Prozent.

Text: F.A.Z., 22.11.2006, Nr. 272 / Seite 15
Bildmaterial: F.A.Z.

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