Von Werner Sturbeck und Michael Roth
Die Förderung der Steinkohle läuft im Jahr 2018 aus
25. Februar 2008 Am Samstag um 16.31 Uhr zittert in Saarwellingen im Saarland die Erde. Nur der Zufall hat verhindert, dass keine Menschen verletzt wurden. Die Freitreppe der St. Blasiuskirche ist übersät mit Trümmern, große Teile des Giebels sind herabgestürzt. Nur zwei Stunden zuvor spielten hier noch 40 Kinder auf der Treppe des mehr als 100 Jahre alten Gotteshauses. Sie kamen vom Bibeltag. Kurz vor dem Beben war der Hausmeister war gerade mit dem Kehren fertig. Es ist das schwerste Beben, das je durch den Kohlebergbau in Deutschland verursacht wurde.
Das Beben hatte eine Stärke von 4,0 auf der Richterskala erreicht. "Von Menschen vor allem in Gebäuden signifikant wahrnehmbar, Möbelstücke sowie Glas und Porzellan vibrieren deutlich", ist eine gängige Umschreibung der Auswirkungen. In Saarwellingen haben die Menschen am Samstag nur noch Angst. Sie weinen am Straßenrand und fürchten sich, wieder nach Hause zu gehen. "Jetzt geht es um Leib und Leben", mahnt Peter Lehnert von der Interessengemeinschaft der Bergbaugeschädigten.
Innerhalb einer halben Stunde ist die ganze Stadt auf den Beinen, die Straßen sind verstopft. In den nächsten 24 Stunden gehen 450 Schadensmeldungen ein. Risse gehen quer durch die Wand, Schornsteine gehen zu Bruch, Ziegelhaufen liegen auf den Straßen. 33 Saarwellinger schlafen die Nacht im Hotel. In Nachbarorten fällt der Strom aus.
„Abbaustopp für immer“ verlangen die Demonstranten
Die Menschen in Saarwellingen sind mit dem Schrecken davongekommen. "Hört auf!" fordern 6000 am Sonntag auf dem Saarwellinger Schlossplatz. Ministerpräsident Müller hat einen „vorläufigen unbefristeten Abbaustopp“ verhängt. „Abbaustopp für immer“, verlangen die Demonstranten.
Das hätte nicht nur für das Saarland Folgen. Die Verwaltung RAG Deutsche Steinkohle (DSK) in der Ruhrgebietsstadt Herne ist nun gezwungen, ihren Stilllegungsfahrplan zu überdenken. Und dafür haben die DSK und die für den Ausstieg aus dem deutschen Steinkohlenbergbau im vergangenen Jahr gegründete RAG-Stiftung wenig Spielraum. Nach zweijährigem Ringen haben sich Große Koalition in Berlin, die beiden Steinkohleländer Nordrhein-Westfalen und Saarland, die Bergbaugewerkschaft IG BCE und der inzwischen aufgespaltene frühere RAG-Konzern im vergangenen Jahr zu einem historischen Kompromiss durchgerungen.
„Die subventionierte Förderung der Steinkohle in Deutschland soll bis Ende des Jahres 2018 sozialverträglich beendet werden“, lautet der Kern der kohlepolitischen Beschlüsse. Gleichzeitig haben sich die Bundesregierung und Nordrhein-Westfalen auf einen Gesamtbetrag von 21,6 Milliarden Euro Subventionen für diese Restlaufzeit verständigt. Danach sollen der deutschen Steinkohle, deren durchschnittliche Förderkosten mehr als doppelt so hoch sind wie die Importpreise, auf keinen Fall mehr Absatzhilfen gewährt werden.
Noch acht Bergwerke
Während die Düsseldorfer Landesregierung für diesen Kompromiss nur dadurch gewonnen wurde, dass ihre Beihilfen mit dem Jahr 2013 enden, erzwangen SPD und IG BCE eine so genannte Revisionsklausel. Danach soll im Jahr 2012 noch einmal geprüft werden, ob die Aufrechterhaltung eines Restbergbaus als sinnvoll anzusehen ist. Das könnte zum Beispiel durch die Verbesserung der Versorgungssicherheit bei Energie begründet werden.
Im Augenblick betreibt die DSK noch acht Bergwerke, davon fünf im Ruhrgebiet. Die drei anderen befinden sich im Saarland, am linken Niederrhein und in Ibbenbüren. Die Zahl der Bergarbeiter hat zwar seither um etwa 3000 auf knapp 30 000 abgenommen. Aber im vergangenen Jahr ist die Kohleproduktion entgegen dem langjährigen Trend leicht auf knapp 22 Millionen Tonnen gestiegen.
2007 war ein besonderes Datum, bei dem niemandem zum Feiern zumute war. Der deutsche Steinkohlebergbau, der entscheidend zum Aufbau des Industriestandorts Deutschland und zum Wiederaufbau nach dem Krieg beigetragen hat, vollendete sein 50. Krisenjahr. Denn seitdem 1956 mehr als 600 000 Kumpel aus 130 Bergwerken 151 Millionen Tonnen "schwarzes Gold" gefördert hatten, ging es mit der Branche unaufhaltsam bergab. So wurde es im vergangenen Jahr selbst unter Bergleuten als positiv empfunden, dass die Bundesregierung einen zeitlich recht großzügigen Rahmen für einen sozialverträglichen Auslaufbergbau beschloss. Denn im Vorfeld des Kompromisses gab es immer wieder Forderungen, schon früher, 2012 oder gar 2010 die letzte Zeche zu schließen.
Stilllegungsbeschlüssen liegen komplexe Berechnungen zugrunde
Nun ist bis zur Überprüfung im Jahr 2012 die Stilllegung vorn vier Bergwerken geplant. Als erstes wird der Standort Walsum in den nächsten Monaten die Förderung einstellen. Im nächsten Jahr ist das Bergwerk Lippe an der Reihe. Diese Stilllegungen werden bereits seit einiger Zeit vorbereitet. Bei den beiden anderen betroffenen Bergwerken hüllt sich die RAG noch in Schweigen. Auf der Aufsichtsratssitzung Anfang April sollte die Planung bis 2012 vorgestellt werden. Beobachter gingen bisher davon aus, dass dann das Aus für die Bergwerke West bei Krefeld und Ost bei Hamm erklärt werden würde.
Solchen Stilllegungsbeschlüssen liegen komplexe Berechnungen zugrunde. Die Altersstruktur in den Belegschaften, die Mengen und Kosten der jeweiligen Förderung, aber auch die erforderlichen Investitionen für einen Weiterbetrieb müssen gegeneinander abgewogen werden. Wilhelm Bonse-Geuking, der Vorsitzende der RAG-Stiftung und RAG-Aufsichtsratsvorsitzende, hat bei der Vorstellung der Stiftungsziele zudem auf die Bedeutung der Revisionsklausel verwiesen. Sie verlange, dass die Stilllegungsplanung bis 2012 darauf Rücksicht nehmen muss, dass dann noch ein Bergbauunternehmen mit ausreichender Größe und Infrastruktur besteht, über dessen Fortführung sich Nachzudenken lohnt. Dabei ist bei nüchterne Betrachtung davon auszugehen, dass es im Jahr 2012 in Deutschland keine Mehrheiten für eine Fortführung des steuerfressenden Bergbaus geben wird.
Von den zwischen 2009 und 2018 zugesagten knapp 22 Milliarden Euro Subventionen wird die Bundesregierung allein 15,6 Milliarden Euro schultern. Das Land Nordrhein-Westfalen wird 3,9 Milliarden Euro beisteuern. Der RAG wird ein Eigenbeitrag von einer Milliarde Euro abverlangt. Dieser Betrag ist gemessen an den damit verbundenen Erwartungen sehr knapp kalkuliert. Mit ihm sind zum einen die Verluste abzudecken, die dadurch entstehen, dass die DSK hierzulande ihr Kohle nur zum internationalen Preisniveau an die Kraftwerke und Kokereien verkaufen kann. Außerdem müssen die durch Personalabbau und Zechenschließungen entstehenden Kosten finanziert werden.
Günstige Förderkosten im Bergwerk Saar
Das Bergwerk Saar gehört zum einen zu den Zechen mit den günstigsten Förderkosten. Zum anderen ist dort die Belegschaft noch vergleichsweise jung. Deshalb gehörte dieses Bergwerk trotz der an der Saar wegen der Bergschäden schon lange wachsenden Widerstände in der Bevölkerung eigentlich zu den Zechen, die so lange wie möglich betrieben werden sollen. Als Stilllegungszeitpunkt galt bisher vor 2014, eher bei 2016. Falls das schwere Beben die RAG nun dazu zwingen wird, die Kohleförderung an der Saar Jahr früher zu beenden, wird ihre Kostenkalkulation empfindlich gestört. So ist gegenwärtig nicht auszuschließen, dass dann 1000 bis 1500 Kumpel entgegen den kohlepolitischen Vereinbarungen doch eine betriebsbedingte Kündigung droht. Außerdem wächst nicht nur im Saarland in der Bevölkerung der Widerstand gegen den Steinkohlebergbau. Im Ruhrgebiet besteht zwar keine so starke Bebengefahr wie an der Saar. Aber hier gibt es vor allem bei den Anwohnern am Rhein Sorgen, der Bergbau könne die Rheindeiche beschädigen.
Text: F.A.Z., 26.02.2008, Nr. 48 / Seite 17
Bildmaterial: ddp, dpa
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