Zwei Milliarden

Rentenerhöhung belastet Haushalt 2011

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Bei einer Rente von 1000 Euro macht der Anstieg um 1,1 Prozent etwa elf Euro im Monat aus

04. April 2008 Die außerplanmäßige Rentenerhöhung in diesem und im nächsten Jahr belastet den Bundeshaushalt im Jahr 2011 mit rund zwei Milliarden Euro Mehrkosten. Die Kosten sollen je zur Hälfte vom Bundessozialministerium und aus dem Gesamthaushalt aufgebracht werden, wie Ministeriumssprecher in Berlin mitteilten. Die beteiligten Ressorts verständigten sich am Freitag abschließend über Details der Regelung, die damit am Dienstag im Kabinett beschlossen werden kann.

Um die rund 20 Millionen Rentner nach mehreren Nullrunden in Folge auch am Aufschwung teilhaben zu lassen, wird nach den Plänen von Sozialminister Olaf Scholz für zwei Jahre der so genannte Riester-Faktor ausgesetzt, der den Rentenanstieg drosselt. Daraus ergibt sich für den 1. Juli dieses Jahres eine Rentenerhöhung von 1,1 Prozent, etwa doppelt so viel wie ohne die Korrektur. Auch 2009 fällt die Erhöhung, die sich nach der Lohnentwicklung des Vorjahres richtet, um 0,6 Prozentpunkte höher aus.

Da der ausgesetzte Faktor später nachgeholt werden muss, ergeben sich für die Folgejahre allerdings magere Erhöhungen: 2011 wäre schätzungsweise nur mit einem Plus von 0,3 Prozent, 2012 mit 0,7 und 2013 mit 1,1 Prozent zu rechnen, wie Ministeriumssprecher Stefan Giffeler bestätigte. Der Beitragssatz zur Rentenversicherung soll 2011 bei 19,9 Prozent bleiben, 2012 auf 19,5 Prozent und 2013 auf 19,1 Prozent sinken. Die Rücklage der Rentenkassen bleibt bei 1,5 Monatsausgaben.

Für die Mehrausgaben von erwarteten rund zwei Milliarden Euro im Jahr 2011 wurde nach Giffelers Worten ein „ausgewogener Mix“ vereinbart: Sie sollen je zur Hälfte vom Sozialministerium aufgebracht und im Bundeshaushalt eingespart werden. Wie viel die anderen Ressorts jeweils beisteuern müssen, ist noch offen.

Text: AP
Bildmaterial: ddp

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