Von Christian Siedenbiedel
15. August 2006 Die meisten hessischen Stromversorger wollen zum Januar nächsten Jahres die Strompreise wieder anheben - und zwar offenbar noch über die Höhe der Mehrwertsteuer-Erhöhung hinaus. Ensprechende Anträge sind beim hessischen Wirtschaftsministerium in Wiesbaden eingegangen. Dort lief, nach Rechtsauffassung des Ministeriums, gestern die Antragsfrist für eine Erhöhung der Preise zum 1. Januar ab. Die Bundestarifordnung Elektrizität sieht vor, daß die Preise drei Monate vorher beantragt werden müssen; außerdem verlangt die neue Grundversorgungsordnung, daß höhere Tarife sechs Wochen zuvor veröffentlicht werden müssen. Beide Fristen sind nach Auffassung des Ministeriums zu addieren.
Um wieviel die Stromversorger ihre Preise anheben wollen, dazu wollen sie sich derzeit noch nicht im Detail äußern. Die Mainova in Frankfurt scheint zu den wenigen zu gehören, die bislang keine Anhebungen über die Mehrwertsteuererhöhung hinaus beantragt haben. Offenbar ist es rechtlich umstritten, ob die Stromversorger die Preiserhöhung durch die Mehrwertsteuer als Folge eines staatlichen Eingriffs überhaupt beantragen müssen. Wir haben vorsorglich dafür mal einen Antrag in Wiesbaden gestellt, sagte Mainova-Sprecher Heinz Becker.
Warten auf die Bundesnetzagentur
Über diesen Wert hinaus habe die Mainova jedoch noch keinen Aufschlag beantragt, weil sie noch nicht genau abschätzen könne, um wieviel das Unternehmen auf Druck der Bundesnetzagentur die sogenannten Netzdurchleitungsentgelte werde senken müssen. Ein entsprechender Bescheid werde für September oder Oktober erwartet - erst dann könne die Mainova seriös die künftigen Preise kalkulieren und beantragen.
Bei vielen Stromversorgern scheint es so zu sein, daß sie die absolute Höhe der künftigen Strompreise in ihren Anträgen mit einer Variablen davon abhängig gemacht haben, um wieviel die Netzentgelte gesenkt werden müssen. Der südhessische Energieversorger Entega in Darmstadt etwa will nicht nur die höhere Mehrwertsteuer, sondern auch gestiegene Beschaffungskosten auf den Strompreis umlegen, wie Unternehmenssprecher Klaus Ackermann sagte. Die Entega hat rund 480.000 Stromkunden in Südhessen und Mainz.
Einkaufskosten erheblich gestiegen
Die Energieversorgung Offenbach hat gleichfalls einen Antrag auf eine Strompreiserhöhung zum 1. Januar gestellt, wie Unternehmensprecher Harald Hofmann sagte. Wir haben unseren allgemeinen Tarif das vorige Mal zum 1. Januar 2005 angehoben, den Spezialtarif Evo Plus für Leute mit höherem Verbrauch das vorige Mal zum 1. Oktober 2004. Seit Beginn der Liberalisierung habe das Unternehmen die Preise im Durchschnitt um 1,5 Prozent pro Jahr angehoben. In der gleichen Zeit seien die Einkaufskosten erheblich gestiegen.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: picture-alliance/ dpa
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