Fragenkönig Volker Wissing

Der Mann, der Steinbrück zur Weißglut bringt

Von Manfred Schäfers

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Wenn Wissing fragt, muss die Regierung antworten

17. Juli 2008 Wenn der Name Volker Wissing fällt, sieht das Bundesfinanzministerium zuweilen rot. Er beschäftige mit seiner Fragerei allein eine halbe Abteilung, blaffte die frühere Staatssekretärin Barbara Hendricks den FDP-Politiker einmal im Finanzausschuss an. Und vor wenigen Wochen rügte Peer Steinbrück im Bundestag, Wissing halte zusammen mit seinem Parteifreund Frank Schäffler eine ganze Abteilung seines Hauses von ihrer eigentlichen Arbeit ab. Wissing wies daraufhin den Minister nicht nur auf das "verfassungsrechtlich verbürgte" Recht der Opposition zur Regierungskontrolle hin, sondern setzte noch frech eins drauf: "Wäre Ihre Finanzpolitik nicht so fragwürdig, müssten wir nicht so viele Fragen stellen." Ein Punktsieg für den aufstrebenden Mann aus der Pfalz. Zumindest will Steinbrück seine Kritik nicht mehr öffentlich wiederholen.

Tatsächlich hat sich kein Abgeordneter diese parlamentarische Möglichkeit so zu eigen gemacht wie der Liberale aus Landau: Wissing fragt, die Regierung antwortet. Das Frage-Antwort-Spiel hat seine eigenen Gesetze. Der Oppositionspolitiker versucht, das Ministerium aufs Glatteis zu führen. Das hält dagegen, indem es ausweicht oder vage Antworten gibt. Doch immer mal wieder fällt dabei etwas ab, was von allgemeinem Interesse ist und Wissings Namen in die Zeitung bringt.

32 Fragen zum "Staun-Oh!-Mat“

Auf seiner Seite im elektronischen Netz steht: „Wissing fragt die Bundesregierung von A bis Z.“ Derzeit springt einem dort als Erstes die Überschrift "Staun-Oh!-Mat oder doch Täusch-Oh!-Mat!?" entgegen. Mit einem ganzen Fragenkatalog reagierte die FDP-Fraktion auf den Versuch des Bundesfinanzministeriums, auf eine neue Weise die drückende Steuerlast zu rechtfertigen. Im Internet baut sich auf der offiziellen "Homepage" zunächst eine Art wackeliger Toaster auf, der als "Staun-Oh!-Mat" bezeichnet wird. Dann ploppt das Fenster auf: "Jetzt staunen". Mit einer gezeichneten Münze von 100, 1000 oder 100 000 Euro kann man die interaktive Supermaschine starten. Ein Ergebnis lautet beispielsweise: 75.710 Euro für Autobahnen, 4190 Euro für Ausbildung, 3500 Euro für Klettergerüste; für den Restbetrag steht dort ein Fragezeichen wie früher in der Fernsehshow "Am laufenden Band". Neugierige, die auch das anklicken, werden aufgeklärt: Das steht für Zinsen - jeden sechsten Euro gebe allein der Bund dafür aus.

Die FDP hat daraufhin von der Regierung genaue Auskunft verlangt: "Wie hoch sind die Ausgaben des BMF für Entwicklung und Freischaltung des "Staun-Oh!-Mats"? Eine weitere Frage lautete: "Welche Gründe haben das BMF dazu veranlasst, das Programm als ,Staun-Oh!-Mat' zu bezeichnen?" Insgesamt 32 Fragen war ihr die Sache wert. Die Antworten von Haushaltsstaatssekretär Karl Diller sind, wie könnte es anders sein, für die politische Debatte wenig ergiebig. Es sei nicht möglich, einzelne Agenturen mit Auftragsvolumina namhaft zu machen, heißt es. Und es wird auf die Überraschung der Bürger am Tag der offenen Tür verwiesen, als sie erfuhren, was sich hinter dem Staat verbirgt. Dem hält Wissing nun entgegen, dass man unter den Ergebnissen des "Staun-Oh!-Mats" vergeblich nach Verteidigungsausgaben, Personalaufwand und Verwaltungskosten suche. Natürlich sei der Staat auf Steuergelder angewiesen. Doch durch die einseitige und willkürliche Darstellung einzelner Positionen erreiche man nicht mehr, sondern weniger Vertrauen.

Der Fragealltag sieht grauer aus

Dieses bunte Geplänkel ist nicht der Fragealltag, der sieht grauer aus. So begehrte der Finanzpolitiker zuletzt zu wissen: "Wie hat sich die Anzahl der jedes Jahr vorläufig erteilten Steuerbescheide, bezogen auf die letzten zehn Jahre, verändert, und wie hat sich die Anzahl der Widersprüche gegen Steuerbescheide, bezogen auf den gleichen Zeitraum, geändert?" Staatssekretärin Nicolette Kressl antwortet dem "Kollegen", indem sie erst detailliert ausführte, in welchen Fällen Steuerbescheide vorläufig gehalten werden können. Doch auf der zweiten Seite musste sie dann doch mit den Fakten rausrücken. Es zeigte sich, dass die Zahl der Einsprüche von 3,9 Millionen im Jahr 1999 auf mehr als 5 Millionen im Jahr 2007 gestiegen ist.

Fragt gerne andere Leute: Volker Wissing

Der Jurist aus der Pfalz, der Anfang 2004 als Nachfolger der tödlich verunglückten FDP-Abgeordneten Marita Sehn überraschend in den Bundestag nachrückte, hat sich so auf seine ganz eigene Weise im Berliner Betrieb einen Namen gemacht. Seine schicken Anzüge verraten die für die Politik notwendige Neigung, sich zu präsentieren. Wissing hat es mit seinen 38 Jahren auch schon weit gebracht. In seinem Bundesland ist er stellvertretender Parteivorsitzender, und zusammen mit dem liberalen Urgestein Ernst Burgbacher vertritt er die FDP-Fraktion in der Föderalismuskommission, die über eine neue Schuldengrenze im Grundgesetz berät.

Doch das Interesse des zeitweiligen Richters und anerkannten Kirchenmusikers beschränkt sich nicht auf die trockene Finanzpolitik. Wissing ist auch weinbaupolitischer Sprecher seiner Fraktion. Das Wissen dafür wurde ihm gleichsam in die Wiege gelegt. Auf dem kleinen Weingut steigt er noch heute ab und zu mit dem Vater in den Keller. Wie er selbst sagt: "Das hilft, die Bodenhaftung nicht zu verlieren."

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: dpa, FDP

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