Wirtschaftswachstum

1,5 Prozent Wachstum für mehr Arbeitsplätze

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17. März 2005 Für eine Besserung auf dem deutschen Arbeitsmarkt ist ein Wirtschaftswachstum von mindestens 1,3 bis 1,5 Prozent erforderlich. Davon gehen Wirtschaftswissenschaftler verschiedener Forschungsinstitute aus. Jenseits dieses Wertes ziehe erfahrungsgemäß die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung an. Für einen Rückgang der Arbeitslosigkeit sei sogar ein noch höheres Wachstum erforderlich. Die Ökonomen dämpften damit die Erwartungen an den Reformgipfel, der an diesem Donnerstag in Berlin stattfindet.

Mit einem spürbaren Wachstumsschub bis zur Bundestagswahl sei nicht zu rechnen. „Auch wenn wir optimistisch sind, werden wir nicht viel mehr als ein Prozent Wachstum sehen“, sagte der Leiter der Konjunkturabteilung des Ifo-Instituts, Gebhard Flaig, dieser Zeitung. Für eine Besserung am Arbeitsmarkt sei das zu wenig.

Wachstumsprognose gesenkt

Im Februar zählte die Bundesagentur für Arbeit 5,216 Millionen Menschen ohne Arbeit, so viele wie nie zuvor in der Geschichte der Arbeitslosenstatistik. Wie sich die Arbeitslosigkeit im März weiterentwickeln wird, ist äußerst ungewiß. Zwar geht die Erwerbslosigkeit in diesem Monat aus jahreszeitlichen Gründen um durchschnittlich 100000 zurück. Doch ist nicht abzusehen, wie sich die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe niederschlagen wird. Konjunkturfachmann Flaig schließt auch einen weiteren Anstieg auf 5,3 Millionen nicht aus. Der saisonale Effekt werde durch weitere Arbeitslosmeldungen von Sozialhilfeempfängern voraussichtlich überkompensiert.

Mehrere Forschungsinstitute haben ihre Wachstumsprognose für dieses Jahr auf rund 1 Prozent gesenkt, die Bundesregierung geht nach wie vor von 1,6 Prozent aus. Im vergangenen Jahr hat zwar die Beschäftigung bei einem um die Arbeitstage bereinigten Wachstum von 1,0 Prozent insgesamt zugenommen. Dies war allerdings vor allem den Minijobs und Ich-AGs geschuldet. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ging dagegen weiter zurück, die Arbeitslosenzahl stieg kräftig.

Erwartungen nicht erfüllt

Die Beschäftigungsschwelle ist ein von Politikern gerne verwendetes Konstrukt. So hatte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement zu Beginn der Hartz-Reformen im Jahr 2003 prognostiziert, daß die Beschäftigungsschwelle durch Minijobs, Zeitarbeit, Personal-Service-Agenturen und die Ich-AGs von rund 1,5 auf 1 Prozent sinken werde und damit ein Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt in greifbare Nähe rücke. Derzeit hofft die Regierung auf eine Schwelle von 1,3 Prozent. Die Opposition veranschlagt sie regelmäßig höher. Der stellvertretende Vorsitzender der Unionsfraktion, Roland Pofalla, gab sie jüngst mit 2 Prozent an.

Ökonomen hegen große Vorbehalte gegenüber dieser Maßzahl. Zum einen kann sie erst im nachhinein ermittelt werden, wenn man Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum gegenüberstellt. Schätzungen über ihre gegenwärtige Höhe sind mit großer Unsicherheit behaftet. Zum anderen ist eine niedrige Schwelle nicht zwangsläufig etwas Positives, wie es die Politiker gern suggerieren. So kann eine niedrige Beschäftigungsschwelle bedeuten, daß die Produktivität nur langsam wächst, so daß schon ein kleiner Wachstumsimpuls reicht, um mehr Menschen in Arbeit zu bringen. Für die Volkswirtschaft insgesamt bedeute dies ein niedriges langfristiges Wachstumspotential, erklärt der Leiter der Konjunkturabteilung am Institut für Weltwirtschaft in Kiel, Joachim Scheide.

Mehr Investitionen in Bildung und Forschung

Die Vereinigten Staaten beispielsweise wiesen wegen ihres starken Produktivitätswachstums eine hohe Beschäftigungsschwelle auf - und seien damit in einer deutlich besseren Lage als die Bundesrepublik. Das Institut plädiert daher dafür, das Produktivitätswachstum beispielsweise durch höhere Investitionen in Bildung und Forschung zu steigern, um so auf einen langfristig höheren Wachstumspfad zu gelangen. Dies komme zwangläufig dem Arbeitsmarkt zugute.

Auf der anderen Seite spiegelt eine niedrigere Beschäftigungsschwelle auch einen flexibleren Arbeitsmarkt wider. So senkt eine Lockerung des Kündigungsschutzes oder ein geringerer Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung die Hürden auf den Arbeitsmarkt. Darauf setzt die Union mit ihren Forderungen. Die Hartz-Reformen drücken ebenfalls auf die Schwelle. Dadurch zieht vor allem die Beschäftigung in Minijobs und in Arbeitsplätzen für Geringqualifizierte an.

Unabhängig von der Höhe der Beschäftigungsschwelle und den beschlossenen Reformen rechnen die Ökonomen in keinem Fall mit einer Besserung in diesem oder dem kommenden Jahr. „Da müssen mehrere Jahre ins Land gehen.“

Text: clb. , F.A.Z., 17.03.2005, Nr. 64 / Seite 11
Bildmaterial: F.A.Z.

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