Wer kommt ins Kabinett?

Obama setzt auf bewährte Wirtschaftspolitiker

Von Claus Tigges, Washington

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05. November 2008 Barack Obama ist sich der großen Herausforderungen bewusst, vor denen die krisengeschüttelte amerikanische Wirtschaft steht. Das hat der demokratische Senator aus Illinois, der am Dienstag mit großer Mehrheit zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden ist, auch in seiner Siegesrede vor vielen tausend Anhängern in Chicago noch einmal deutlich gemacht. Auf dem Immobilienmarkt ist eine Preisblase zerplatzt, das Finanzsystem ist ins Wanken geraten, die Arbeitslosigkeit klettert in die Höhe, und teure Lebensmittel und Benzin lassen vielen Amerikanern das Geld im Portemonnaie knapp werden.

So richtet sich nun die Aufmerksamkeit auf jene Schar von Vertrauten, die Obama in Wirtschaftsfragen beraten und die bald wichtige Schlüsselpositionen in der Regierung des Demokraten besetzen werden. Der Finanzminister, der Vorsitzende des Stabs der Wirtschaftsberater, der für die Koordination der Wirtschaftspolitik im Regierungsapparat zuständige Direktor des nationalen Wirtschaftsrates, der Budgetdirektor, der Handelsbeauftragte, der Wirtschaftsminister: Sie alle und viele mehr werden für die Verwirklichung jener Wirtschaftspolitik verantwortlich sein, die Obama in den vergangenen Monaten skizziert hat. Sie reicht von Steuererhöhungen für Spitzenverdiener und Erleichterungen für die Mittelschicht über eine Gesundheitsreform und die Förderung erneuerbarer Energiequellen bis zu dem Versprechen, bestehende Handelsabkommen aufzuschnüren und darin einen besseren Schutz amerikanischer Arbeitnehmer zu verankern.

Steuererhöhungen für Spitzenverdiener

Paul Volcker

Auf jenen Listen mit aussichtsreichen Kandidaten für prominente Regierungsämter, die im Internet und in verschiedenen Gazetten veröffentlicht worden sind, steht der Name Larry Summers oft weit oben. Ihn könnte Obama zum Finanzminister machen, ein Amt, das der Ökonom zum Ende der Amtszeit von Präsident Bill Clinton schon einmal bekleidet hat. Von 2001 bis 2006 war Summers Präsident der Elite-Universität Harvard, wo er allerdings seinen Hut nehmen musste nach umstrittenen Äußerungen über die Fähigkeiten von Frauen in der naturwissenschaftlichen Forschung. Summers, der für sein bisweilen arrogantes und herrisches Auftreten kritisiert wird, lehrt und forscht derzeit als „University Professor“ in Harvard. Im Wahlkampf hat er mehrfach für Obama Stellung bezogen, zuletzt in einem Plädoyer für dessen Steuerpolitik. Eine höhere Belastung der Spitzenverdiener sei angesichts der erheblichen Einkommensunterschiede zwischen Arm und Reich im Land dringend notwendig, sagte Summers.

Für die Nachfolge von Henry Paulson als Finanzminister wird auch Paul Volcker genannt, der frühere Chairman der Notenbank Federal Reserve. Volcker hat Obama schon früh im Wahlkampf unterstützt, und er ist während der Finanzkrise zu einem seiner engsten Vertrauten geworden. Volcker führte die Fed zwischen 1979 und 1987. Ihm gelang es in dieser Zeit, die aus dem Ruder gelaufene Inflation einzufangen, freilich um den Preis einer scharfen Rezession zu Beginn der achtziger Jahre. Seinen Nachfolger, Alan Greenspan, hat Volcker harsch für eine allzu lockere Geldpolitik kritisiert, die die Immobilienpreisblase erst ermöglicht habe. Volcker gilt aufgrund seines hohen Alters - er ist im September 81 Jahre alt geworden - nicht als langfristige Lösung. Obama könnte ihn aber zumindest mit der Verwirklichung des Rettungspakets für das Finanzsystem betrauen, heißt es.

Ein Amt für Warren Buffett

Neben Summers und Volcker dürfte auch Austan Goolsbee einen Platz in Obamas Regierung finden, falls er ihn denn haben möchte. Goolsbee, ein Ökonom von der betriebswirtschaftlichen Fakultät der Universität Chicago, hat Obama schon im Wahlkampf für den Senat 2004 zur Seite gestanden. Er ist Fachmann für Steuerpolitik, hat aber auch erforscht, wie sich das Internet und neue Techniken auf die Wirtschaftsentwicklung auswirken. Goolsbee zählt zwar nicht offiziell zum Mitarbeiterstab Obamas, hat aber das wirtschaftspolitische Programm des künftigen Präsidenten entscheidend geprägt. In die Schlagzeilen geriet der Ökonom im Frühjahr, als er auf einem Treffen mit kanadischen Wirtschaftsvertretern die Ablehnung Obamas zum Freihandelsabkommen Nafta herunterspielte. Obamas Wahlkampfteam bekräftigte daraufhin dessen Absicht, Nafta müsse nachgebessert werden. Welchen Posten Goolsbee übernehmen könnte, ist noch nicht klar.

Dasselbe gilt für Jason Furman, der seit dem Sommer ebenfalls zu Obamas Wirtschaftsberatern zählt. Furman hat schon unter Bill Clinton im Weißen Haus gearbeitet und ist ein enger Vertrauter des früheren Finanzministers Robert Rubin. Furman hat zuletzt für das „Hamilton Project“ gearbeitet, eine Forschungseinrichtung, die sich für den Freihandel und eine strenge Haushaltsdisziplin ausspricht. Womöglich gewinnt Obama auch den Milliardär Warren Buffett für ein Regierungsamt. Die beiden Männer haben sich mehrfach ihre gegenseitige Wertschätzung bekundet.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: ASSOCIATED PRESS, dpa, dpa, Reuters, AP, REUTERS

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