30. Mai 2008 Die von der Solarbranche gefürchtete drastische Absenkung der Förderung von Solarstrom ist vom Tisch. SPD und Union einigten sich nach rund achtstündiger Sitzung am späten Donnerstagabend auf neue Fördersätze für das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG).
Die Hilfen für neue Dach-Solaranlagen sollen nun 2009 und 2010 jeweils um acht Prozent und 2011 um neun Prozent sinken, sagte der SPD-Abgeordnete Hermann Scheer am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters. Die Grundvergütung bleibe stabil. Allerdings soll die Absenkung bei Freiflächenanlagen höher ausfallen als bei Dachanlagen. Freiflächen machen in Deutschland nur einen geringen Anteil am Solargeschäft aus. Die Vereinbarungen wurden in der Branche mit Erleichterung aufgenommen. An der Börse legten Solarwerte deutlich zu (siehe dazu auch: Solaraktien als politischer Spielball).
Förderung bei Windstrom noch einmal erhöht
Bei Windstrom, sowohl an Land als auch auf See, wurde die Förderung nach Angaben aus der Koalition gegenüber den Plänen des Umweltministeriums noch einmal erhöht. Gleiches gelte für Biomasse-Anlagen, die in erster Linie auf Drängen von CSU-Vertretern eine noch höhere Förderung bekommen sollen. Zahlen lagen zunächst nicht vor.
Am Montag sollen noch weitere Details besprochen werden. Nach Angaben des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Ulrich Kelber könnte die Gesetzesnovelle noch in der kommenden Woche im Parlament beraten werden.
Damit kann die Branche leben
Solarworld-Chef Frank Asbeck nannte die neuen Fördersätze erträglich. Damit kann die Branche leben, sagte er der Nachrichtenagentur Reuters. Auch sei es nun weiterhin möglich, wie angestrebt, 2015 die Wettbewerbsfähigkeit von Solarstrom zu schaffen. Analysten werteten die Einigung positiv für die Geschäftsaussichten des Unternehmens. Die WestLB stufte Solarword auf Buy von hold hoch.
Ökostrom wird zu gesetzlich festgelegten Fördersätzen ins Netz eingespeist. Die Preisdifferenz zu konventionellem Strom wird durch eine Umlage auf alle Verbraucher verteilt. Einige Unionspolitiker hatten einen Abbau der Förderung um bis zu 30 Prozent gefordert. Diese Überlegungen waren allerdings auch bei den Umweltexperten der Union auf Widerstand gestoßen, die die vor allem in Ostdeutschland stark vertretene Solarbranche gefährdet sahen.
Text: Reuters
Bildmaterial: dpa
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