Reformkurs auf der Kippe

Japans Wirtschaft vor unruhigen Zeiten

Von Stephan Finsterbusch, Tokio

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Überwand die Rezession und forcierte das Wachstum: Abes Vorgänger Junichiro Koizumi

30. Juli 2007 In Japans Wirtschaft macht sich Unruhe breit. In den ersten Hochrechnungen der Oberhauswahlen vom Sonntag zeichnen sich für die Regierungskoalition unter Ministerpräsident Shinzo Abe eine deutliche Niederlage und ein massiver Ansehensverlust ab (Siehe auch: Oberhaus-Wahl in Japan: Schwere Niederlage für Abe). Damit stehen die schnelle Durchsetzung der Reformen des Steuer- und Sozialsystems sowie die rasche Privatisierung von Staatsbetrieben auf dem Spiel. In vielen Unternehmen herrscht Unruhe über den weiteren Kurs der Politik. Anleger sind besorgt, Analysten sehen die Reformen in Gefahr.

Mit der Wahlschlappe rückt der Ministerpräsident ins Kreuzfeuer der Kritik. Zwar hat Abe einen Rücktritt umgehend abgelehnt. Gelingt es seinen Gegnern aber, ihm die alleinige Schuld für die Niederlage anzuhängen, könnte ihn dies dennoch sein Amt kosten. Das würde den gesamten Erneuerungsprozess der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt auf die Kippe stellen. In den neunziger Jahren war es in Tokio infolge ähnlicher Wahlergebnisse zu mehreren Rücktritten von Ministerpräsidenten aus den Reihen der liberaldemokratischen Partei LDP gekommen. Japan sah in zehn Jahren acht Regierungschefs. Die häufigen Machtwechsel blockierten den notwendigen Umbau; Deflation und Rezession machten sich breit.

Tiefgreifende Reformen der überkommenen Strukturen

Ein Nachfolger für Abe profilierte sich bislang nicht. Die Opposition ist schwach, Amtsanwärter aus dem Regierungslager gelten wirtschaftspolitisch als zu kapriziös. Am Sonntag waren hundert Millionen Japaner aufgerufen, die Hälfte der Sitze des 242 Mitglieder zählenden Oberhauses zu wählen. Bislang kontrollieren die Regierungsparteien die erste und die zweite Kammer im Parlament. Der Verlust der Mehrheit im Oberhaus geht aber nicht mit einem direkten Machtwechsel einher, denn der Ministerpräsident wird vom Unterhaus gewählt.

Hier kontrollieren die Regierungsparteien nach wie vor zwei Drittel aller Sitze. Die Stimmenabgabe vom Wochenende die erste landesweite Wahl seit dem Amtsantritt Abes im September. Damals hatte der 53 Jahre alte Ministerpräsident die Macht von Junichiro Koizumi übernommen. Der leitete binnen fünf Jahren tiefgreifende Reformen der überkommenen Strukturen ein, überwand die Rezession und forcierte das Wachstum. Das brachte Koizumi viel Zustimmung im Volk und klare Siege bei Wahlen.

Alte Seilschaften der Japan AG formieren sich neu

Davon ist sein Nachfolger Abe weit entfernt. Zwar legte Japans BIP im ersten Quartal kräftig zu und die Arbeitslosenquote liegt mit 3,8 Prozent so niedrig wie seit neun Jahren nicht, doch mit der Niederlage vom Sonntag erhielt Abe die Quittung für seinen zu zögerlichen Reformkurs. Anders als Koizumi setzte er nicht auf Wirtschafts-, sondern auf Außen-, Verteidigungs- und Bildungspolitik. Dabei warten auf Abe mit der Privatisierung der Staatspost, einer umfassenden Neuausrichtung des Steuersystems sowie dem Umbau der angeschlagenen Pensionskassen und des Gesundheitswesens eine Reihe umstrittener Maßnahmen. Auch muss er mehrere politische Skandale verarbeiten.

Andererseits formierten sich die unter Koizumi beschnittenen Seilschaften der Japan AG neu. Sie knüpften in den vergangenen Monaten wieder Überkreuzbeteiligungen, um Übernahmen durch unliebsame Investoren zu blockieren. Das stieß an der Börse auf Widerstand. Während die Aktienindizes in Europa und Amerika im Jahresverlauf vorübergehend deutlich zugelegt hatten, stieg an der Tokioter Börse der Nikkei-225-Index nur fünf Prozent. Dennoch stand Japan beim weltweiten Kursrutsch in der vergangenen Woche ganz vorn.

Text: F.A.Z., 30.07.2007, Nr. 174 / Seite 11
Bildmaterial: picture-alliance/ dpa

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