Kassenärztliche Bundesvereinigung

Ärzte setzen ihren Vorstand ab

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Ulrich Weigeldt wurde das Misstrauen ausgesprochen

06. Juli 2007 Mit der Ablösung eines ihrer beiden Vorstandsvorsitzenden hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) den Konflikt über die künftige Ausrichtung der Kassenarztvertretung zunächst beigelegt. In dem beispiellosen Verfahren sprachen 47 von 60 Mitgliedern der Vertreterversammlung dem zweiten Vorsitzenden Ulrich Weigeldt ihr Misstrauen aus. Nach Klärung arbeitsvertraglicher Details trat Weigeldt am Freitag zurück.

Sein Nachfolger soll am Mittwoch bestimmt werden. Es spricht vieles dafür, dass dies der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz, Carl-Heinz Müller, wird. Erster Vorsitzender der KBV, die 147.000 Haus- und Fachärzte sowie Psychotherapeuten vertritt, bleibt Andreas Köhler. Dem Misstrauensantrag gegen ihn stimmten nur sechs Delegierte zu, 51 stimmten dagegen.

Köhler fühlt sich bestätigt

Andreas Köhler wurde als Erster Vorsitzender bestätigt

Köhler wertete das Votum der Vertreterversammlung „als klaren Vertrauensbeweis für die Arbeit der KBV“. Er habe stets betont, Politik für alle Ärzte zu machen und nicht in berufspolitischen Lagern zu denken. „Diesen Kurs werde ich mit meinem noch zu wählenden hausärztlichen Kollegen weiter verfolgen.“

Über den gegen Weigeldt zielenden, aber gegen beide Vorstände gestellten Misstrauensantrag war mehrere Stunden lang debattiert worden. Dabei wurde auf das zerrüttete persönliche Verhältnis der beiden Vorsitzenden hingewiesen, vor allem aber auf den Streit darüber, wer künftig die Verträge mit den Kassen schließen solle: die kassenärztlichen Vereinigungen wie bisher oder auch andere Ärzteverbände, wie es der Deutsche Hausärzteverband angekündigt hat.

Lobbyist der Hausärzte

Die Hausärzte wollen in Zukunft eigene Verträge mit den Krankenkassen abschließen; für diese Position hatte Weigeldt geworben. In der Vertreterversammlung habe eine überwiegende Mehrheit festgestellt, „dass Herr Weigeldt öffentlich nicht die Vertragsärzteschaft, die in den kassenärztlichen Vereinigungen organisiert ist, vertritt“, sagte Versammlungsleiter Hellmann. Dass Weigeldt als ehemaliger Vorsitzender des Hausärzteverbands auch unter den 25 delegierten Hausärzten viele Gegenstimmen bekam, belege, dass die Position des Hausärzteverbands nicht mehrheitsfähig sei.

Mit dem Rücktritt kam Weigeldt einer Entlassung aus der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zuvor. Der Antrag auf sofortige Abberufung war bereits gestellt. Dies hätte Weigeldt die Möglichkeit zu rechtlichen Schritten gegen die KBV eröffnet. Weil daran beiden Seiten nicht gelegen war, einigte man sich auf ein Finanzpaket, dessen Details geheim blieben. Gemessen an den entgangenen Bezügen für die um dreieinhalb Jahre verkürzte Amtszeit bei 260.000 Euro Jahreseinkommen und die zusätzliche Alterssicherung dürfte es um einen siebenstelligen Betrag gehen.

Text: ami. / F.A.Z.
Bildmaterial: dpa, KBV

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