Familienpolitik

FDP fordert höheres Kindergeld

Von Manfred Schäfers

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Früh übt sich

15. Mai 2008 Die sinkenden Geburtenzahlen in Deutschland haben auch ihre guten Seiten. Die Ausgaben für das Kindergeld sinken in den nächsten Jahren deutlich, haben die Steuerschätzer ausgerechnet.

Die FDP will diesen finanziellen Spielraum für eine Erhöhung des Kindergelds nutzen, sagte der stellvertretende Vorsitzende ihrer Bundestagsfraktion, Carl-Ludwig Thiele, der F.A.Z. „Bundesfinanzminister Peer Steinbrück darf diese Minderausgaben auf keinen Fall in seinem Etat verrechnen“, forderte er. Die Minderausgaben sollten vielmehr zur Förderung der Familien genutzt werden.

Das Kindergeld beträgt derzeit 154 Euro monatlich für jedes der ersten drei Kinder, für jedes weitere 179 Euro. „Die FDP fordert in einem ersten Schritt die Erhöhung des Kindergelds von 154 Euro auf 170 Euro“, sagte Thiele. In einem zweiten Schritt solle das Kindergeld auf 200 Euro erhöht werden.

Eine solche Kindergelderhöhung wäre neben der Erhöhung der steuerlichen Freibeträge für Kinder und Erwachsene auf einheitlich 8000 Euro ein wichtiger Schritt zu der dringend gebotenen Entlastung der Familien. Die FDP werde sich weiter für dieses Ziel einsetzen, kündigte Thiele an.

Aus der aktuellen Steuerschätzung geht hervor, dass sich die Kosten für das Kindergeld innerhalb von sechs Jahren um 3,5 Milliarden Euro verringern. Demnach sinkt der Aufwand von knapp 35 Milliarden Euro im Jahr 2006 auf 31,5 Milliarden Euro im Jahr 2012. Neben den kleiner werdenden Jahrgängen im Kindergeldalter wirkt sich die Kappung der Bezugsdauer aus. So hat die große Koalition die Obergrenze für Kinder, die noch in der Ausbildung sind, von 27 auf 25 Jahre gesenkt.

Das Kindergeld ist stets Teil der Steuerschätzung. Obwohl es sich eigentlich um Ausgaben des Staates handelt, wird es direkt mit anderen Steuereinnahmen verrechnet. Kritiker sehen darin einen Verstoß gegen das Bruttoprinzip im Haushaltsrecht, wonach alle Einnahmen und Ausgaben einzeln auszuweisen sind und nicht saldiert werden dürfen.

Text: mas./F.A.Z.
Bildmaterial: AP, F.A.Z.

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