Guttenberg in Afghanistan

„Wir müssen Erfolge sehen“

12. November 2009 Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist unter massiven Sicherheitsvorkehrungen zu einem unangekündigten Besuch in Afghanistan eingetroffen. Dort forderte er von der afghanischen Regierung klare Zielmarken für die weitere Entwicklung des Landes. „Wir müssen Erfolge sehen“, sagte Guttenberg in der afghanischen Hauptstadt Kabul. In den vergangenen Jahren habe es zwar Erfolge, aber auch Stillstand gegeben. Die Bundesregierung wolle nun wissen, welche Schritte die afghanische Führung als nächstes plane und welche Ziele sie sich setze.

Zunächst war Guttenberg in Kabul mit dem Isaf-Kommandeur, dem amerikanischen General Stanley McChrystal, zusammengetroffen. Im Tagesverlauf sind auch Gespräche mit dem afghanischen Verteidigungsminister Abdel Rahim Wardak und Präsident Hamid Karzai geplant. Am späten Nachmittag will der Minister Bundeswehrsoldaten im deutschen Verantwortungsbereich in Nordafghanistan besuchen.

Kurzbesuch: Guttenberg mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Schneiderhan (rechts)

Der Bundestag entscheidet im Dezember über die Verlängerung des Mandats für die Beteiligung der Bundeswehr an der Isaf. Derzeit sind 4520 deutsche Soldaten am Hindukusch stationiert; die Obergrenze des Mandats beläuft sich auf 4500 Mann. Sie darf bei Kontingentwechseln kurzfristig überschritten werden, was derzeit der Fall ist. In der Regel bleiben Soldaten etwa vier Monate im Afghanistan-Einsatz. Wenn die eine Truppe nach Hause fliegt, rückt die nächste nach. Dabei kommt es mitunter zu Überschneidungen.

Warten oder entscheiden?

Deutschland ist damit der drittgrößte Truppensteller am Hindukusch hinter den Vereinigten Staaten und Großbritannien. In den vergangenen Wochen hatte es immer wieder Spekulationen gegeben, die Bundesregierung könnte auf Druck Washingtons mehr Soldaten entsenden wollen - von einer Verstärkung der Truppe auf 7000 Kräfte war die Rede. Das wurde aber dementiert.

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Guttenberg will zunächst die neue Afghanistan-Strategie Amerikas sowie eine internationale Afghanistan-Konferenz abwarten, die klare Ziele und Zeitvorgaben für den Einsatz beschließen soll. Der Minister betonte zugleich, Deutschland werde sich weiterhin stark engagieren. Er schloss nicht aus, nach der Afghanistan-Konferenz mehr Truppen an den Hindukusch zu entsenden. Guttenberg hatte aber auch gesagt, dass die Frage eines Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan politisch immer bedeutender werde, sollten sich dort die Verhältnisse nicht verbessern.

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold forderte Guttenberg unterdessen dazu auf, seine Pläne für das künftige Afghanistan-Mandat der Bundeswehr bald vorzulegen und damit nicht bis zu der geplanten Afghanistan-Konferenz zu warten. „Das Mandat ist im Augenblick auf Kante genäht“, sagte Arnold der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Und es wäre unverantwortlich, wegen mangelnder personeller Möglichkeiten in Kundus weitere Risiken in Kauf zu nehmen.“

In Kundus finden seit Monaten heftige Kämpfe statt. Arnold fügte hinzu: „Wenn die Bundesregierung meint, dass es ein Defizit gibt, dann muss sie jetzt einen Vorschlag unterbreiten. Guttenberg sollte nicht auf eine Konferenz warten, von der man nicht einmal weiß, wann sie stattfindet.“

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: picture-alliance/ dpa

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