Von Klaus-Dieter Frankenberger
05. Juni 2008 Außenpolitische Fachleute, die Barack Obama, dem Präsidentschaftskandidaten der Demokratischen Partei, nahestehen, sehen mit gemischten Gefühlen den Enthusiasmus, der hierzulande und in Europa dem jungen Propheten des Politikwechsels entgegengebracht wird. Wenn Obama als Retter der Menschheit, als eine Art politischer Messias des frühen 21. Jahrhunderts verklärt wird, wenn die Erwartungen so groß sind, dann ist die Enttäuschung nämlich unvermeidlich. Ein alter Fahrensmann, der sich in und mit Deutschland auskennt, kommentiert die Obama zugesprochene Heilkraft im privaten Gespräch überraschend nüchtern: „Eine wirklich gute Nachricht ist das nicht.“
Was sich auf den ersten Blick paradox ausnimmt, ist im Grunde einfach zu erklären: Ein Präsident Obama würde natürlich zunächst und in erster Linie amerikanische Interessen verfolgen; auch er könnte nicht die großen weltpolitischen Konflikte durch Handauflegen lösen; auch er könnte das, was sich zwischen Amerika und Europa an Trennendem angesammelt hat, nicht so einfach entsorgen; und er würde von den europäischen Partnern vielleicht mehr verlangen, als denen lieb ist. Denn das war ja, wenn man so will, der „Charme“ des Unilateralismus während George W. Bushs erster Amtszeit: Sie nahm die Verbündeten aus dem Obligo - und ersparte es ihnen so, zum Beispiel in militärischen Dingen Farbe zu bekennen. Manche fühlten sich in der Nato gedemütigt und zurückgesetzt; andere ergriffen die Gelegenheit beim Schopfe, den amerikanischen Unilateralismus zu geißeln und die multilaterale Methode zu preisen - und in der Pose des selbstgerechten Tribünenzuschauers zu überhöhen.
Begeisterung über einen Präsidenten McCain hält sich hierzulande in Grenzen
Aber klar ist auch, dass viele den Wechsel im Weißen Haus im kommenden Januar als Chance zu einem Neuanfang begreifen. Das tun nicht zuletzt die beiden Kandidaten selbst, neben Obama auch der Republikaner John McCain. In seinen Reden spricht auch McCain oft von der Notwendigkeit, das enge Vertrauensverhältnis zu Amerikas Verbündeten und „Freunden“ wiederherzustellen. Aber weil der Republikaner, der in Europa vor allem in der „Sicherheits-Community“ bekannt ist und von ihr geschätzt wird, gegenüber Russland und Iran unangenehm forsche Töne anschlägt, hält sich die Begeisterung hierzulande für einen Präsidenten McCain in Grenzen. Die transatlantischen Flitterwochen wären vermutlich nicht üppig lang. Aber es ist ein Irrtum zu glauben, dass sie mit Obama zum Dauerzustand würden und alles wieder gut würde.
Man muss nur auf das Panorama der Konflikte schauen, das sich im Nahen und Mittleren Osten bietet, um zu erkennen, wie dringlich eine amerikanisch-europäische Zusammenarbeit wäre, wie unterschiedlich aber zuweilen die jeweiligen Standpunkte und die Wortwahl sind. Afghanistan ist schon oft erwähnt worden als Beispiel für die Erwartungen, die Obama an die europäischen Verbündeten richten dürfte: Er wird vermutlich nicht wie Bush resignieren, sondern von Deutschland einen noch größeren Einsatz verlangen. McCain dürfte das iranische Spiel auf Zeit im Atomkonflikt nicht ewig mitmachen; er könnte, wie Obama auch, eine große Offerte machen und an irgendeinem Punkt, sollte sie folgenlos bleiben, eine Entscheidung über Zwangsmittel treffen. Wie würden sich die anderen Protagonisten, die mit dem Iran-Dossier befasst sind, dann verhalten?
Alles wie gehabt?
Beide Kandidaten könnten von den Europäern auch eine militärische Sicherungsleistung verlangen, sollte es zu einem israelisch-palästinensischen Abkommen kommen. Und wäre es auszuschließen, dass das Thema Irak, das in Europa völlig von den Radarschirmen verschwunden ist, noch einmal zur Sprache kommt, weil der neue Präsident in der Festigung der neuen Ordnung dort auch ein europäisches Interesse sieht? Keine Frage: Neben dem „amerikanischen Augenblick“, von dem jetzt so viel gesprochen wird und der schon zum Mythos geworden ist, gibt es auch einen Augenblick der neuen Chancen, ein Gefühl, dass ein hoffnungsvoller Neuanfang möglich ist und gewünscht wird. Aber es gibt auch ein Gefühl dafür, dass die Themen kompliziert sind, dass womöglich neue militärische Aufgaben warten, während die alten noch lange nicht erledigt sind, und dass manche Themen keinen Aufschub dulden.
Mindestens eine Gefahr lauert im „Moment des Neuanfangs“: Der neue Präsident kommt auf die europäischen Verbündeten zu, verspricht enge Zusammenarbeit, präsentiert seine (sicherheitspolitische) Wunschliste - und blitzt ab! Das führte dann zu den bekannten Reaktionen, zur Moralisierung und zu Alleingängen. Alles wie gehabt? Europäische Fachleute, die viel von Amerika verstehen, raten zu einem anderen Vorgehen. Die Europäer sollten nicht warten, bis der neue Präsident im Amt ist und seinen Arbeitsplan aufstellt, und sich erst dann um eine kollektive Reaktion bemühen. Sie sollten vielmehr die Sache früh selbst in die Hand nehmen und schon vor dem Vollzug des Wechsels im Weißen Haus definieren, was sie von dem neuen Mann wollen. Kurz: Sie sollten ein umfangreiches Angebot zur strategischen Zusammenarbeit machen.
Blicke in Washington richten sich nach Frankreich
In diesem Angebot müssten ihre Prioritäten und Schwerpunkte ebenso enthalten sein wie die mutmaßlichen des neuen Präsidenten. Der Punkt wäre, dass man nicht wartet, bis der neue Präsident „sein Ei gelegt hat“ - das könnte möglicherweise erst zum Nato-Jubiläumsgipfel im nächsten Frühjahr der Fall sein, sondern dass sie selbst „proaktiv“ werden. Allerdings schließt auch ein solches Vorgehen Enttäuschungen nicht aus; die wird es immer dann geben, wenn Militärisches eine Rolle spielt. Denn das ist der Gegenstand, bei dem sich die atlantische Kluft nicht (mehr) überbrücken lässt.
Von wem könne eine solche Initiative ausgehen, wer könne sie koordinieren? Interessanterweise richten sich die Blicke in Washington auf Frankreich, weil es im kommenden Halbjahr die Präsidentschaft in der Europäischen Union innehat und weil Präsident Sarkozy eine amerikafreundliche Politik betreibt. Vielleicht könnte Sarkozy dem nächsten Präsidenten ein Angebot zur Zusammenarbeit machen. Bedarf dafür und Stoff gäbe es mehr als genug. Die nächsten sieben Monate sollten jedenfalls nicht mit Warten und Mutmaßungen darüber vertrödelt werden, was der Nachfolger Bushs wo und wie zu tun gedenke. Auf große Entschuldigungsgesten sollte man sowieso nicht warten.
„Sie strebt nicht die Vizepräsidentschaft an“
Unterdessen will Hillary Clinton nach Angaben ihres Wahlkampfteams nicht für das Amt des Vizepräsidenten unter Barack Obama kandidieren. „Sie strebt nicht die Vizepräsidentschaft an“, zitierte der Fernsehsender CNN ihren Wahlkampfmanager Phil Singer am Donnerstag. Die Wahl eines Vize liege ganz in der Hand Obamas. Obama selbst äußerte sich sehr zurückhaltend zu der Frage.
„Natürlich stehe der Name von Senatorin Clinton auf jedermanns Liste“, sagte er in einem CNN-Interview. Er machte aber keine Andeutung, wer Favorit für das Amt des Vize sei. Er wolle mit einer Entscheidung abwarten. „Ich möchte sichergehen, dass es die richtige Entscheidung ist.“ Amerikanische Medien spekulieren seit längerem darüber, dass Clinton als Vize-Präsidentin kandidieren könne. Angeblich habe Clinton selbst Interesse signalisiert, hieß es.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: afp
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