Janet Napolitano

Gut gerüstet an die Heimatfront

Von Katja Gelinsky, Washington

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Politikerin der Demokraten: Janet Napolitano

Man hätte meinen können, Janet Napolitano solle John McCains Heimatschutzministerin werden, so pries der unterlegene Präsidentschaftskandidat die Demokratin, die Barack Obama als Spitzenkandidatin für die Führung des Heimatschutzministeriums auserkoren hat. Napolitanos Erfahrung als Gouverneurin, als Bundesstaatsanwältin und als Justizministerin Arizonas verlange, dass sie schnell vom Senat bestätigt werde, forderte der republikanische Senator.

Glückwünsche hat McCain bereits übermittelt, obwohl Napolitano noch nicht offiziell nominiert ist. Läuft es so, wie McCain wünscht, wird mit der Gouverneurin seines Heimatstaates erstmals eine Frau den Koloss des Heimatschutzministeriums mit seinen mehr als 200.000 Mitarbeitern führen. Ein Novum wäre auch, dass das Ministerium, das Bush nach „9/11“ geschaffen hatte und das in der kurzen Zeit seines Bestehens stürmische Zeiten, vor allem nach dem „Katrina“-Desaster, erlebte, erstmals von einem Mitglied der Demokratischen Partei gelenkt würde.

Geeignet für die Aufgaben

Für die vielfältigen Aufgaben, die unter dem Dach des Ministeriums gebündelt sind, ist Napolitano auch nach Ansicht politischer Gegner fachlich wie persönlich gut gerüstet. In ihren Ämtern im Grenzstaat Arizona hat sie auf dem Gebiet der Terrorabwehr, beim Grenzschutz, dem Kampf gegen illegale Einwanderung und beim Katastrophenschutz Erfahrungen sammeln können. 2003 war Gouverneurin Napolitano die Erste, die auf einzelstaatlicher Ebene eine umfassende Strategie zur Bekämpfung von Terrorismus entwickelte, die später viele Nachahmer fand.

In der Einwanderungspolitik ficht sie dafür, den Zustrom illegaler Immigranten zu begrenzen. Einen harten Kurs hat sie insbesondere gegen Arbeitnehmer gefahren, die illegale Einwanderer beschäftigen. Manche Vertreter des linken Flügels verärgerte die Gouverneurin, die 2006 auch mit Unterstützung der republikanischen Partei wiedergewählt wurde, als sie den Einsatz der Nationalgarde für den Schutz der Grenze zu Mexiko anordnete. Andererseits hat sie sich skeptisch zum Bau des Zauns zur Abwehr illegaler Einwanderer aus Mexiko und anderen lateinamerikanischen Staaten gezeigt.

Der 50 Jahre alten Juristin werden Entschiedenheit, Führungsstärke, Überzeugungskraft und Verhandlungsgeschick bescheinigt - wichtige Eigenschaften, wenn sie demnächst mit dem Kongress und dem Washingtoner Establishment zurechtkommen muss. Als sich Anfang der neunziger Jahre erstmals die Aufmerksamkeit Washingtons auf sie richtete, geschah dies aus kontroversem Anlass. Die junge Anwältin vertrat Anita Hill, die Anschuldigungen sexueller Belästigungen gegen den nominierten Supreme-Court-Richter Clarence Thomas erhob. Manche Republikaner bezichtigten Napolitano unzulässiger Zeugenbeeinflussung. Als Clinton sie 1993 zur Bundesstaatsanwältin berief, musste sie sich im Nominierungsverfahren unangenehmen Fragen republikanischer Senatoren stellen.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP

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