Pekings Darfur-Dilemma

Spielbergs Rückzug und die Folgen

Von Petra Kolonko, Peking

14. Februar 2008 Menschenrechtsverletzungen, Luftverschmutzung, Umweltgifte – dass die Olympischen Spiele vorerst nicht nur Glanz und Gloria, sondern auch Kritik und Vorwürfe bringen, hat die chinesische Regierung in jüngster Zeit schon zur Kenntnis nehmen müssen. Dass es aber ausgerechnet ein Konflikt im fernen Afrika sein würde, der den bislang größten Schatten auf Pekings Spiele wirft, überrascht die Regierung und stellt ihre Afrika-Politik vor ungeahnte Herausforderungen.

Der amerikanische Filmregisseur Steven Spielberg gab seine Berufung als Berater für die Eröffnungs- und Schlussfeier der Spiele in Peking auf, um gegen die chinesische Sudan-Politik zu protestieren. Er habe Peking bereits mehrfach gebeten, seinen Einfluss geltend zu machen, um die Lage in Darfur zu verbessern. Doch nichts sei passiert. Nun könne er eine Mitwirkung an Chinas Spielen vor seinem Gewissen nicht mehr verantworten, so Spielberg.

Peking sieht sich unfair behandelt

Auf die moralische Ohrfeige durch den Regisseur folgte am Donnerstag noch eine zweite in Form eines offenen Briefes von acht Friedensnobelpreisträgern. Diese beklagten, dass China seinen Handel mit Sudan im vorigen Jahr verdoppelt und es damit dem Regime im Karthum ermöglicht habe, seine Kriegsgreuel fortzusetzen. Und auch die Friedensnobelpreisträger beziehen sich auf die Olympischen Spiele. In diesem Jahr müsse China den olympischen Idealen von Frieden und Zusammenarbeit entsprechen.

Offiziell sieht sich Peking unfair behandelt und weist Kritik von sich. China habe die Lage in Darfur weder verursacht noch sei es in den Konflikt verwickelt, hieß es. Das Außenministerium ließ verlauten, man solle doch die Probleme in Darfur nicht mit den Olympischen Spielen vermengen. Wiederholt hat sich China gegen eine „Politisierung“ der Spiele ausgesprochen. Doch tatsächlich wächst der Druck auf China, etwas zu unternehmen, denn sonst könnte sich die Protestwelle noch ausweiten. China muss auch fürchten, dass sich andere Chinakritiker an die Darfur-Bewegung anhängen. Das Wort Olympia-Boykott schwebt im Raum.

Konzessionen im UN-Sicherheitsrat

Tatsächlich hat China seine Haltung schon vorsichtig geändert, als die erste von Hollywood angestoßene Kritik an seiner Sudan-Politik im vergangenen Jahr geäußert wurde. Im UN-Sicherheitsrat stimmt es nach langem Weigern der Entsendung einer UN-Truppe zu und ernannte einen Sondergesandten für Darfur. Er wirkte auf Khartum mit dem Ziel ein, die UN-Friedensmission zu akzeptieren. Außerdem finanzierte China in Sudan einen Präsidentenpalast. Damit sollten offenbar die unwillkommenen Mahnungen erträglicher gemacht werden. China schickte auch Friedenstruppen nach Sudan und versprach Entwicklungshilfe für Darfur.

Nun muss die chinesische Diplomatie wieder aktiv werden, wenn sie nicht ihre Olympischen Spiele für immer mit dem Morden in Darfur verbunden sehen will. Dabei steht Peking nun in einem Dilemma, denn Sudan ist ein wichtiger Energielieferant. Acht Prozent der chinesischen Ölimporte kommen von dort. Der größte Teil des sudanesischen Ölexporte geht nach China. Die chinesische Regierung, die Nicht-Einmischung in innere Angelegenheiten als Prinzip der Außenpolitik hochhält, hat sich immer gegen Druck und Sanktionen ausgesprochen. Dass auch dieser Grundsatz nicht mehr unumstößlich ist, hat Peking aber schon der Iran-Frage gezeigt.

Im Hinblick auf Pekings Beziehungen mit anderen afrikanischen Ländern, die den Umgang mit China schätzen, weil er nicht mit politischen Forderungen verknüpft wird, wäre offener Druck nicht ratsam. Nun muss sich die chinesische Regierung um neue Wege bemühen, um die sudanesische Regierung zum Einlenken zu veranlassen. Das umworbene Afrika wird auch für China zu einem Sorgenfall.



Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AFP, dpa

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