Einführung

Chinas politisches System im Wandel

Die Volksrepublik hat in Europa ein zwiespältiges Image: Kritiker sehen die eiserne Faust einer Diktatur am Werk - im Innern repressiv und nach außen rücksichtslos. Optimisten betonen dagegen das Potential, das in der weiteren Entwicklung des Landes liegt. Professor Sebastian Heilmann erklärt, wer in China die Macht ausübt, wie sich das Land wandelt und ob die Demokratie eine Chance hat.

Tragender Pfeiler des Herrschaftssystems: Parteitag der KPCh

Kommunistische Partei

Kader an den Schalthebeln der Macht

Obwohl die chinesische Regierung offiziell von einem Mehrparteiensystem spricht, wird der Staat tatsächlich von einer einzigen, der Kommunistischen Partei beherrscht. Eine Mitgliedschaft bietet viele Vorteile, etwa Beförderungen und günstige Wohnungen.

“Oberstes Organ der Staatsmacht“: Der Nationale Volkskongress

Staat und Verwaltung

Anweisungen kommen von oben

Die Grundelemente des chinesischen Staates gleichen denen der einstigen Sowjetunion. Gewaltenteilung und gegenseitige Kontrolle gibt es nicht. Der einheitsstaatliche Charakter wird in der Verfassung deutlich formuliert.

Marktwirtschaft ohne “westliche“ Werte?

Staatsideologie

„Sozialismus chinesischer Prägung“

Chinas Wirtschaft beruht auf marktwirtschaftlich-kapitalistischen Methoden. Doch die ihnen zugrunde liegenden Werte werden von der Führung bis heute nicht offiziell akzeptiert. Solche „westlichen“ Wertvorstellungen seien weder mit der Tradition noch mit der Ideologie vereinbar.

Ein schlagkräftiger Polizeiapparat gehört zu den Grundlagen der Macht

Machtgrundlagen

Die Eliten sind eingebunden

Viele in China zu beobachtende Phänomene weisen offenkundige Analogien zu osteuropäischen Umbruchstaaten auf. Doch dort ist die Ära der kommunistischen Herrschaft längst passé. Was hält die Partei in China noch an der Macht?

Mao konnte den politischen Kurs zwischen 1949 und 1976 immer wieder umfassend ändern

Politische Führung

Visionäre gehen, Technokraten kommen

Chinas Führungspersonal verfügt heute nicht mehr über die charismatische Autorität eines Mao Tse-tung oder Deng Xiaoping. Das ändert den Führungsstil grundlegend, vergrößert aber auch das Potential für Konflikte.

Am Tiananmen-Platz: Alle Aktivitäten im Blick

Politische Repression

„Besserung durch Arbeit“

Ausgedehnte Inhaftierungen, Misshandlungen, „Administrativstrafen“ oder Einweisungen in die Psychiatrie sind häufig angewandte Mittel zur Unterdrückung Andersdenkender. Reguläre Gerichtsverfahren sind dagegen selten.

Marsch für Demokratie in Hongkong 2007

Systemwechsel

Die Demokratisierung kommt kaum voran

Ob sich China auf lange Sicht wie Taiwan oder Südkorea demokratisieren wird, ist umstritten. Das größte Hemmnis dafür ist, dass neben den politischen auch die wirtschaftlichen Machtressourcen sehr stark konzentriert sind.