Weltwirtschaftsforum

Merkel für „Binnenmarkt“ mit Amerika

Von Jürgen Dunsch, Davos

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25. Januar 2007 Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Wirtschaftsbeziehungen mit den Vereinigten Staaten drastisch ausbauen. „Binnenmarkt-ähnliche Strukturen sollten unser Ziel sein“, sagte Frau Merkel am Mittwochabend bei der Eröffnung des Weltwirtschaftsforums in Davos. Als Felder einer vertieften Zusammenarbeit nannte sie etwa technische Standards, Regeln für Finanzmärkte sowie die Themen Energie, Umwelt und geistiges Eigentum.

Die verschiedenen Regulierungsansätze auf beiden Seiten des Atlantiks erzeugten unnötige Kosten und müssten daher abgebaut werden, mahnte die Kanzlerin. Diese Fragen will sie daher zum Thema auf dem Gipfel der Europäischen Union mit den Vereinigten Staaten am 30. April in Washington machen. Frau Merkel bekräftigte, der Plan sei gegen niemanden gerichtet. Jede Nation, welche die Förderung von freiem Handel und Investitionen befürworte, solle sich der Initiative anschließen können.

„Neue Formen des Dialogs“ mit Schwellenländern

Viele Pläne: Angela Merkel in Davos

Frau Merkel plädierte zudem für „neue Formen des Dialogs“ mit den großen Schwellenländern. Im einzelnen nannte die Kanzlerin Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika. Nach ihren Worten soll der Dialog auf dem Gipfel der G8 in Heiligendamm im Juni begonnen und dann in andere internationale Organisationen überführt werden. Allerdings müsse die G8 selbst geschlossen auftreten. Nur auf diese Weise werde es gelingen, die Schwellenländer mit ihrer besonders beeindruckenden Dynamik in die globale Verantwortung zu nehmen.

Als derzeitige EU-Ratspräsidentin und Vorsitzende der G8 bekannte sich die Bundeskanzlerin zur Verantwortung Deutschlands in der Welt. Sie kündigte an, weltwirtschaftliche Themen stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Im einzelnen gelte es, die stark ausgeprägten globalen Ungleichgewichte abzubauen.

Merkel will neue Impulse für den Klimaschutz

Konkret nannte Frau Merkel Wechselkurse und die Ölversorgung. Außerdem strebe sie an, die systemischen Risiken der internationalen Kapitalmärkte zu minimieren und die Transparenz zu erhöhen, sagte Frau Merkel. Vor allem bei Hedge-Fonds gebe es hier Nachholbedarf.

Darüber hinaus will sie während ihrer G8-Präsidentschaft Impulse für den Klimaschutz geben, die Energieeffizienz stärken und die Versorgungssicherheit erhöhen. Mit dem russischen Präsidenten Putin sei sie bei dem Treffen am vergangenen Sonntag einig geworden, die Kommunikation zu verbessern. Dies sei auch möglich, sagte Frau Merkel. Putin habe ihr gegenüber außerdem deutlich gemacht, dass Russland an schriftlich verankerten, marktwirtschaftlichen Regelungen im Energiesektor interessiert sei.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP, Reuters

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