20. Mai 2005 Nach dem chinesischen Zugeständnis im Streit um die Textilimporte soll es in der kommenden Woche direkte Gespräche zwischen China und der EU geben. Die EU wünsche präzisere Informationen zu den angekündigten höheren Ausfurzöllen, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Freitag. Das chinesische Finanzministerium in Peking hatte zuvor angekündigt an, die Ausfuhrzölle für 74 Produktgruppen würden vom 1. Juni an um durchschnittlich 400 Prozent erhöht.
China reagiert damit auf den gewachsenen Druck aus Washington und Brüssel: Die Vereinigten Staaten haben wegen der seit Jahresbeginn rasant gestiegenen Textileinfuhren aus China bereits Importbeschränkungen verhängt, die Europäische Union hat diese angedroht. Noch am Donnerstag hatte Chinas Handelsminister betont, Peking werde in dem Streit nicht nachgeben und notfalls sein Recht bei der Welthandelsorganisation WTO durchsetzen.
Nach Angaben der Brüsseler Sprecherin kommt der chinesische Unterhändler, Vize-Handelsminister Gao Hucheng, in der kommenden Woche nach Brüssel und berät sich mit seinen EU-Kollegen. Die höheren Ausfuhrzölle seien ein Thema, das wir genauer mit den Chinesen besprechen müssen. Vorgesehen sei auch ein Treffen zwischen Gao und EU-Handelskommissar Peter Mandelson.
Hosen, Unterwäsche und T-Shirts
Das chinesische Finanzministerium veröffentlichte am Freitag auf seiner Internet-Seite eine Liste mit betroffenen Produkten, die auch Hosen, Unterwäsche und T-Shirts umfaßt. Die betroffenen Produktgruppen gehören zu 148 Kategorien, für die China schon zum 1. Januar die Ausfuhrzölle erhöht hatte, als die weltweiten Textilquoten aufgehoben wurden. Im Schnitt lagen die Aufschläge bisher bei zwei bis vier Prozent des Warenwertes. Diese werden nach einer vom Finanzministerum veröffentlichten Tabelle nun verdrei- bis verfünffacht.
Gleichzeitig wird Leinengarn, bisher noch nicht den Ausfuhrzöllen unterworfen, mit der Exportabgabe belegt. Bei diesem Produkt hat die EU-Kommission mit Importbeschränkungen gedroht, sollten China seine Ausfuhr nach Europa nicht selbst einschränken. Bei Woll- und Reithosen werden die bisherigen Zölle mit dem Faktor 15 multipliziert, bei Baumwollhosen für Frauen mit dem Faktor 13. Allerdings senkte China auch die Ausfuhraufschläge in drei Kategorien auf ein Viertel und hob sie in zwei weiteren Gruppen vollständig auf.
Nach Einschätzung der Analystin Ma Jun von der Deutschen Bank in Hongkong werden die höheren Ausfuhrzölle den Zuwachs bei den Textilexporten im Vergleich zu den vergangenen Monaten dämpfen. Im Vergleich zu den Raten aus dem vergangenen Jahr werde aber kaum ein Effekt zu spüren sein.
Chinesen sprechen von Opfer
Chinas Textilindustrievereinigung teilte mit, chinesische Unternehmen müßten Opfer auf sich nehmen. Einige müßten Verluste hinnehmen. Auch könnten Arbeitsplätze verlorengehen. Die Zollerhöhungen seien aber dazu da, den Welthandel mit Textilien neu zu ordnen. Der Vorsitzende der Forschungsgruppe der staatlichen Steuerverwaltung, Zhang Peisen, sah einen schmerzhaften Schritt. Die Erhöhung der Zölle bedeute allerdings nicht, daß die amerikanischen Begrenzungen gerechtfertigt seien. Sie widersprächen dem freien Wettbewerb.
Die amerikanische Handelskammer in Peking begrüßte gleichwohl den freiwilligen Schritt und die konstruktive Haltung. China zeige, daß es einfühlsam gegenüber den wirklich harten Umständen ist, den der Wegfall der Quoten einigen amerikanischen Arbeiter gebracht hat, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua den Kammerpräsidenten Charlie Martin.
Text: FAZ.NET mit Material von AFP, dpa, Reuters
Bildmaterial: AP, dpa/dpaweb, picture-alliance/ dpa/dpaweb
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