Weltwirtschaft

Weltbank vollzieht Kurswechsel in der Entwicklungshilfe

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James Wolfensohn steht an der Spitze der Weltbank

25. August 2004 Die Weltbank vollzieht nun auch formal einen Kurswechsel in ihrer Entwicklungshilfe. Eines ihrer bedeutendsten Instrumente, die sogenannten Strukturanpassungskredite, sollen künftig durch "Entwicklungsdarlehen" ersetzt werden. Die Weltbank will auf diese Weise der Einsicht Rechnung tragen, daß es keinen Königsweg in der Entwicklungspolitik gibt, der sich auf alle armen Länder gleichermaßen anwenden ließe.

Zudem soll künftig stärker darauf geachtet werden, daß die betroffenen Regierungen und die Bevölkerung den entwicklungspolitischen Kurs mitbestimmten und damit auch ein eigenes Interesse an seinem Erfolg hätten."Wir verabschieden uns von der alten Politikvorgabe, wonach es jeweils ein bestimmtes Rezept für Privatisierungen oder die Reform des öffentlichen Sektors gab. Wir haben gelernt, daß mehrere Wege zum Ziel führen können", sagte James Adams, Vizepräsident der Weltbank.

Freiraum für die private Wirtschaft, gesicherte Eigentumsrechte und ein funktionsfähiges Rechtswesen seien aber weiterhin unverzichtbare Voraussetzungen für das Wachstum, das im Kampf gegen die Armut notwendig sei. Die Weltbank unterstütze Regierungspolitiken, wenn diese solide und umsetzbar seien und über breite Zustimmung in der Gesellschaft verfügten.

Entwicklungshilfe soll kontinuierliche Unterstützung bieten

Durch die Formalisierung der neuen Politik solle auch die Langfristigkeit der Entwicklungshilfe betont werden. "Viele der vorhandenen Kreditvereinbarungen enthalten äußerst komplexe strukturelle und institutionelle Maßnahmen, die aber nicht an die Wurzel der ökonomischen Schwierigkeiten reichen", sagte Adams. Ein großer Nachteil der Strukturanpassungskredite sei gewesen, daß die Auszahlung des Geldes an Bedingungen geknüpft worden sei, die meist schon lange zuvor erfüllt wurden.

"Die Konditionalität in der Kreditvergabe hat sich in der Weise gewandelt, daß sie nun sowohl die jeweiligen Regierungen in die Pflicht nimmt, verläßliche Erfolge auf ihrem eigenen Weg im Kampf gegen die Armut vorzuweisen, als auch die internationale Gemeinschaft zur verläßlichen Bereitstellung der notwendigen Finanzhilfe verpflichtet", sagte der Weltbank-Vize. In dem Modell, das die Weltbank nun erwäge, gebe es kein schädliches Auf und Ab der Entwicklungshilfe mehr, sondern eine kontinuierliche Unterstützung der Haushaltspolitik der armen Länder.

Weltbank strebt kurzfristige Krisenhilfe an

Als einen wichtigen Erfolg der Strukturanpassungskredite bezeichnete Adams unter anderem das gestiegene Bewußtsein für die Notwendigkeit einer soliden Finanzpolitik. "Viele Regierungen haben eingesehen, daß eine staatlich verordnete Entwicklungspolitik zahlreiche Schwierigkeiten aufwirft. Sie achten mehr als früher darauf, daß der Staat nicht ausufert."

Als positiv sei auch zu nennen, daß viele Entwicklungsländer heutzutage den Wechselkurs ihrer Währungen freier schwanken ließen als noch vor dreißig Jahren. Nach den Worten von Adams wird es auch künftig möglich sein, im Rahmen der Entwicklungsdarlehen kurzfristige Krisenhilfe zu leisten. Das Hauptaugenmerk der Bank richte sich aber auf langfristige Programme.

Die Strukturanpassungskredite der Weltbank sind in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre in die Kritik geraten. Während dieser Zeit hat die Weltbank zahlreichen Entwicklungsländern hohe Summen ausgezahlt, um die Folgen von Finanzkrisen zu mildern oder ein Übergreifen von Wirtschaftskrisen anderer Länder zu verhindern. Der Vorwurf an die Weltbank ebenso wie an seine Geschwisterorganisation, den Internationalen Währungsfonds (IWF), lautete, sie knüpften die Kreditvergabe an viel zu harte Auflagen für Wirtschaftsreformen und nähmen darüber hinaus nicht ausreichend Rücksicht auf länderspezifische Schwierigkeiten.

"Es hat vielleicht der Eindruck bestanden, mit Hilfe großer Kredite ließen sich Reformen erkaufen", sagt Adams. Diese sogenannte politikgestützte Kreditvergabe entspricht fast einem Drittel der jährlichen Darlehensvergabe der Weltbank. Im vergangenen Jahr waren es rund 6 Milliarden Dollar. Die anderen gut zwei Drittel entfallen auf Investitionskredite, beispielsweise für den Bau von Straßen oder Schulen.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25.08.2004, Nr. 197 / Seite 9 , ctg.
Bildmaterial: EPA

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