Die Gegenwart - FAZ.NET

F.A.Z.-Gastbeitrag von Franz Walter: Die neue Linke ist alt

Thu, 06 Nov 2008 19:16:00 +0100

Kümmerer statt Kämpfer: Längst füllt die Linkspartei nicht nur das politische Vakuum, das die SPD in den unteren Gesellschaftsschichten hinterlassen hat. Auch das Vier-Parteien-System ist Schnee von gestern. Mit brachialer Antisozialismus-Rhetorik ist den neu-alten Linken nicht beizukommen.

Gastbeitrag vor dem FDP-Parteitag: Partei ohne Balance

Sat, 31 May 2008 12:15:41 +0200

Trotz günstiger Umstände für eine liberale Politik ist die FDP im Bund nicht in der Lage, die Schwäche der Union auszugleichen und eine Mehrheit zu bilden. Mit ihrem auf Steuersenkungen verkürzten Liberalismus spricht die Partei wichtige Wählerschichten nicht an, so Professor Dr. Franz Walter in seinem Gastbeitrag.

Parteienforscher Franz Walter: Wozu noch CDU?

Tue, 26 Feb 2008 15:24:00 +0100

Noch hat die Union in elf Bundesländern das Sagen, noch besetzt sie die wichtigsten Ämter im Staat. Dennoch hat sie eine schleichende Erosion erfasst: Bei den Gebildeten, den Jüngeren und den Frauen verliert sie an Zuspruch. Ein Gastbeitrag von Parteienforscher Franz Walter.

Georg Nolte: Kein Recht auf Abspaltung

Wed, 13 Feb 2008 16:25:12 +0100

Kosovarische Politiker haben angekündigt, in Kürze einen unabhängigen Staat Kosovo auszurufen. Westliche Staaten scheinen entschlossen zu sein, diesen Staat dann anerzukennen. Das wirft schwierige politische und rechtliche Fragen auf. Das Kosovo darf als neuer Staat anerkannt werden. Der Westen sollte einen Vertrag mit ihm schließen, schreibt Verfassungsrechtler Georg Nolte im F.A.Z--Gastbeitrag.

Gastbeitrag: Erziehungsgehalt für alle

Thu, 29 Nov 2007 13:22:17 +0100

In Deutschland werden nicht genügend Kinder geboren, denn für Familien haben sich die Lebensbedingungen und die finanziellen Verhältnisse seit Jahren ständig verschlechtert. In einem Gastbeitrag fordert Christa Müller eine Honorierung der Erziehungsleistungen.

Hans Rühle: Absichtsvoll zweideutig

Mon, 08 Oct 2007 16:55:35 +0200

Ist Israel eine Atommacht? Das deutete Ministerpräsident Olmert bei einem Deutschland-Besuch im vergangenen Jahr an. Allerdings verweigert sich Israel seit langem jeder Diskussion über seinen Status. „Ohne die atomare Option“, sagte einst Schimon Peres, „wäre es nie zum Friedensprozess von Oslo gekommen“. Von Hans Rühle.

Dr. Jochen Staadt: Eine deutsche Waffenbrüderschaft

Thu, 04 Oct 2007 23:43:20 +0200

Die RAF und der Staatssicherheitsdienst der DDR waren in vielerlei Hinsicht Brüder im Geiste. Doch nicht nur das. Ohne die Unterstützung durch die DDR wäre die RAF nicht die Terrororganisation geworden, die sie in den siebziger und achtziger Jahren war. Jochen Staadt schildert die die Geschichte dieser deutschen Waffenbrüderschaft.

Horst Dreier: Verfassungsstaat im Kampf der Kulturen

Wed, 03 Oct 2007 15:35:14 +0200

Wie kann eine auf Freiheit und Gleichheit verpflichtete politische Ordnung des Gemeinwesens unter Bedingungen verschärfter gesellschaftlicher Pluralität und religiöser Verschiedenheit fortbestehen? Das Recht allein kann eine Kultur wechselseitiger Toleranz und des Lebens im Dissens unterstützen und fördern, aber nicht erzeugen. Von Horst Dreier.

Nasrin Karimi und Philippe Koch: Ausländische Inseln in der deutschen Rechtsordnung

Wed, 03 Oct 2007 15:35:02 +0200

Gelten nicht für alle Bürger, die in Deutschland leben, die gleichen - deutschen - Gesetze? Dass dies nicht der Fall ist, veranschaulicht ein Scheidungsverfahren zweier iranischer Staatsbürger vor dem höchsten Zivilgericht des Landes Berlin, dem Kammergericht.

Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul: Für eine friedenspolitische Wende

Sun, 23 Sep 2007 23:51:44 +0200

Ob in den Vereinigten Staaten und Russland, Indien und China, dem Nahen Osten und im weltweiten „Kampf gegen den Terror“ - Rüstungskontrolle und Abrüstung scheinen Hoffnungen von gestern zu sein. Um so dringlicher, schreibt Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, ist eine verantwortungsvolle Friedenspolitik auf der Höhe der Zeit.

Ottmar Schreiner: Gegen die Entsozialdemokratisierung der SPD

Mon, 10 Sep 2007 16:35:09 +0200

Mit der Agenda 2010 und Hartz IV hat die SPD zweifelsohne ein Stück ihres alten Profils aufgegeben. Nicht alle Mitglieder finden sich damit ab. Ottmar Schreiner über die Krise der Partei und die „Nachlassverwalter“ Gerhard Schröders an deren Spitze.

Anselm Doering-Manteuffel: Große Koalitionen

Sun, 26 Aug 2007 16:42:00 +0200

Geschichte wiederholt sich nicht. Das gegenwärtige Bündnis von CDU/CSU und SPD im Bund entstand unter ganz anderen äußeren Bedingungen als die Große Koalition des Jahres 1966. Aber Epochen und Konstellationen lassen sich sehr wohl vergleichen.